Thomas Greminger ist neuer Generalsekretär der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Der Schweizer Diplomat füllt damit eine Vakanz an der Spitze der Organisation mit Sitz in Wien.
Eine fünftägige Einspruchsfrist gegen einen Beschluss des Ständigen Rats der OSZE lief am Dienstagmittag aus, ohne dass einer der 57 Mitgliedsstaaten ein Veto einlegte, wie der österreichische OSZE-Vorsitz mitteilte.
Aussenminister Didier Burkhalter zeigte sich erfreut über die Ernennung Gremingers, wie das Aussendepartement mitteilte. «Diese neue Verantwortung innerhalb der OSZE ist Ausdruck unserer Bereitschaft, einen konkreten und nachhaltigen Beitrag zur Sicherheit auf unserem Kontinent durch Zusammenarbeit zu leisten», liess sich der Bundesrat zitieren.
Streit um Besetzung
Monatelang stand die Besetzung mehrerer OSZE-Spitzenposten in der Schwebe. Nach dem Rücktritt des Italieners Lamberto Zannier per 1. Juli war das Amt des Generalsekretär gar verwaist.
Zum Durchbruch kam es vergangene Woche bei einem informellen Ministertreffen nahe Wien: Nach einem diplomatischen Kraftakt durch den österreichischen Vorsitz verständigte man sich auf die Nachfolge von insgesamt vier Top-Posten innerhalb der OSZE. Burkhalter dankte Österreich für die Bemühungen.
Neue Direktorin des Büros für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) wird demnach die Isländerin Ingibjörg Solrun Gisladottir. Die Positionen des Hochkommissars für Minderheiten und des Medienbeauftragten übernehmen der Italiener Lamberto Zannier respektive der Franzose Harlem Désir. (sda)
