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Spanien: Spanische Protestpartei Podemos steht für Linksbündnis bereit

22.01.16, 13:52


Die linke Protestpartei Podemos (Wir Können) will bei der Regierungsbildung in Spanien mitmischen. Ihr Chef Pablo Iglesias sagte nach einem Treffen mit König Felipe VI., er stehe für ein Bündnis mit den Sozialisten und weiteren linken Kräften im Parlament bereit.

Er könne in einer solchen Regierung den Posten des stellvertretenden Ministerpräsidenten übernehmen. Zugleich forderte er eine Abkehr von der Sparpolitik, die der amtierende Regierungschef Mariano Rajoy betrieben hat. Vor Journalisten räumte Iglesias ein, dass er seine potenziellen Partner noch nicht in seine Pläne eingeweiht habe.

Auch Sozialisten-Chef Pedro Sanchez und der Konservative Rajoy wollten am Freitag in der Königsresidenz Palacio de Zarzuela nordöstlich von Madrid beim König vorsprechen. Rajoy hat bereits angekündigt, dass er als Sieger der Wahl vom 20. Dezember ein Anrecht auf die Bildung einer Regierung erhebe.

Im Parlament ist jedoch ein Patt entstanden, da weder das linke noch das rechte Lager eine eigene Mehrheit hat. Kann kein Kandidat innerhalb von zwei Monaten nach der ersten Abstimmung im Abgeordnetenhaus eine Mehrheit auf sich vereinen, muss es Neuwahlen geben. (sda/reu/dpa)

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Zeno Hirt, 25.6.2017
Immer wieder mal schmunzeln und sich freuen an dem, was da weltweit alles passiert! Genial!

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