Ruandas Präsident Kagame mit gigantischer Mehrheit im Amt bestätigt

05.08.17, 04:08

Ruandas langjähriger Präsident Paul Kagame ist wie erwartet mit überwältigender Mehrheit im Amt bestätigt worden. Der 59-Jährige erhielt bei der Präsidentschaftswahl am Freitag mehr als 98 Prozent der abgegebenen Stimmen.

Dies teilte die Wahlkommission am Samstag nach der Auszählung von rund 80 Prozent der Stimmen mit. Nach Schätzungen der Wahlkommission gaben 97 Prozent der 6.9 Millionen Wahlberechtigten ihre Stimme ab.

Kagames Bestätigung im Amt galt von vornherein als ausgemacht. Als einzige Gegenkandidaten waren nur der Grünen-Vorsitzende Frank Habineza und der unabhängige Kandidat Philippe Mpayimana zugelassen. Beide sind weitgehend unbekannt. Habineza kam den Teilergebnissen zufolge auf 0.45 Prozent, Mpayimana auf 0.72 Prozent.

Die endgültigen Ergebnisse werden nach Angaben der Wahlbehörde am Samstagnachmittag verkündet. Kagame dankte bei einer live im Fernsehen übertragenen Veranstaltung seinen Unterstützern. Mpayimana räumte in einer im Fernsehen übertragenen Rede seine Niederlage ein. Er akzeptiere die Ergebnisse und sei bereit, mit dem Sieger zusammenzuarbeiten.

Der mit harter Hand regierende Kagame dominiert Ruandas Politik seit dem Ende des Völkermords 1994. Im Jahr 2015 holte er sich in einem Volksentscheid eine überwältigende Zustimmung für eine Verfassungsänderung. Sie ermöglichte ihm die Kandidatur für eine dritte siebenjährige Amtszeit.

Kagame geniesst Experten zufolge grosse Popularität und hat in dem ostafrikanischen Land für Stabilität und Wirtschaftswachstum gesorgt. Allerdings sind Meinungsfreiheit und politische Oppositionsarbeit stark eingeschränkt. (sda/afp/dpa)

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