Die Bundeswehr wird mit der israelischen Drohne Heron TP ausgerüstet, die im Gegensatz zu ihren bisherigen Modellen bewaffnet werden kann. Dies ist laut Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen eine Übergangslösung, bis eine europäische Drohne zur Verfügung stehe.
Nach Angaben aus Regierungskreisen wird die Bundeswehr drei bis fünf Heron TP des Herstellers IAI leasen, die ab 2018 einsatzbereit sein sollen. Deutscher Partner werde Airbus sein. Der Kostenrahmen für das gesamte Projekt inklusive Raketen zur Bewaffnung werde mit 580 Millionen Euro veranschlagt.
Generalinspektor Volker Wieker entschied sich damit gegen das US-Konkurrenzprodukt Predator B des Konzerns General Atomics, das ebenfalls Waffen tragen kann.
«Es wird um eine bewaffnungsfähige Drohne gehen, das wird für die Zukunft Standard sein», erklärte von der Leyen. Dies sei wichtig für den Schutz der Soldatinnen und Soldaten.
Wenn die Verträge ausgehandelt seien, werde das Ministerium darüber noch einmal detailliert mit dem Parlament beraten. Unklar blieb, mit welchen Raketen die Drohnen ausgerüstet werden sollen.
Schleichender Paradigmenwechsel?
Bislang verfügt die Bundeswehr nicht über eigene Drohnen, sondern mietet benötigte Geräte wie die Heron 1. Eingesetzt werden sie bisher nur zu Aufklärungszwecken, nicht für Angriffe. Kritiker befürchten, dass sich in diesem Bereich ein schleichender Paradigmenwechsel vollzieht. Das Verteidigungsministerium betont, dass die neuen Drohnen nur mit einem Mandat des Bundestags bewaffnet eingesetzt würden.
Die Heron TP soll als vorübergehende Lösung beschafft werden. Sie soll später durch eine bewaffnungsfähige Drohne vom Typ Male ersetzt werden, die derzeit mit Frankreich, Italien und Spanien entwickelt wird. Um das Jahr 2025 herum sollen die Male-Drohnen zur Verfügung stehen.
Deutschland hatte die Entwicklung der Aufklärungsdrohne Euro Hawk im Oktober 2014 gestoppt, weil eine Zulassung für den deutschen Luftraum fehlte und die Kosten aus dem Ruder liefen. Nach dem Debakel will die Bundeswehr nun einen Ersatz, bis die Male-Alternative bereitsteht.
Deutsches U-Boot in Haifa
Unterdessen lief das fünfte in Deutschland für Israel gebaute und aus dem deutschen Budget mitfinanzierte Unterseeboot am Dienstag in Haifa ein. Dort wurde die «INS Rahav» von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu in ihrem künftigen Heimathafen begrüsst, wie ein AFP-Reporter berichtete.
Ein Drittel der auf mehrere hundert Millionen Euro geschätzten Baukosten finanzierte die deutsche Regierung als Militärhilfe für Israel. Israel hat in Kiel ein sechstes Schiff der gleichen Klasse bestellt, das in zwei oder drei Jahren ausgeliefert werden soll. Die U-Boote der Dolphin-Klasse können von Israel mit Atomwaffen nachgerüstet werden, weshalb ihre Lieferung in die Krisenregion Nahost in Deutschland immer wieder für Diskussionen sorgt. (sda/reu/afp/dpa)
