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Argentinien: Machtwechsel in Argentinien: Konservativer Macri neuer Präsident

23.11.15, 12:36

Nach rund zwölf Jahren linker Regierungen übernimmt in Argentinien ein Konservativer die Macht. Mauricio Macri steht in dem zweitgrössten Land Lateinamerikas vor grossen Herausforderungen.

In der zweiten Runde der Präsidentenwahl setzte sich der 56-jährige Bürgermeister der Hauptstadt Buenos Aires am Sonntag mit 51.4 Prozent der Stimmen gegen den Kandidaten der Links-Regierung, Daniel Scioli, durch. Dieser kam nach dem vorläufigen amtlichen Ergebnis in einer Stichwahl auf 48.6 Prozent.

Der konservative Oppositionsführer Macri löst die linkspopulistische Präsidentin Cristina Fernández de Kirchner ab, die seit 2007 an der Macht ist.

«Dies ist ein historischer Tag, ein Epochenwechsel, der uns eine Zukunft des Wachstums und Fortschritts bringen wird», sagte Macri, der für das Mitte-Rechts-Bündnis Cambiemos («Lasst uns verändern») antrat. Sein Ziel sei, «ein Argentinien mit Null Armut aufzubauen, den Drogenhandel zu besiegen und alle Argentinier zu einen». Zugleich warnte er: «Revanchen oder Abrechnungen dürfen diesen Wandel nicht aufhalten.»

Regierbarkeitspakt mit allen Parteien

Macri, Ingenieur, Unternehmer und einst Präsident des Maradona-Fussballvereins Boca Juniors, hat allerdings im Parlament keine eigene Mehrheit. Als einen seiner ersten Schritte kündigte er deshalb an, einen Regierbarkeitspakt mit allen Parteien auszuhandeln.

Der 56-Jährige setzt sich im Gegensatz zu den vorherigen linken Regierungen für mehr Marktwirtschaft und weniger Einfluss des Staates in Argentinien ein. So will er Geldgeber anlocken.

Die drittgrösste Volkswirtschaft Lateinamerikas macht derzeit wirtschaftlich schwierige Zeiten durch. Auch aussenpolitisch deutete Macri einen Wandel an: Die Kirchner-Regierung hatte noch die Nähe Venezuelas, Russlands oder Chinas gesucht.

Der 58-jährige Rivale Scioli gestand seine Niederlage noch in der Wahlnacht ein. Fernández de Kirchner rief Macri an und lud ihn für Dienstag zu einem Treffen in der Präsidentenresidenz ein. Die Amtsübergabe ist für den 10. Dezember geplant.

Kirchner durfte nicht mehr kandidieren

Die Staatschefin selbst durfte laut Verfassung nach zwei Amtsperioden nicht erneut kandidieren. Zuvor hatte ihr 2010 verstorbener Mann Néstor das Land von 2003 bis 2007 regiert. Die Wahlbeteiligung lag bei 81 Prozent.

Argentinien ist nach Brasilien das zweitgrösste Land Lateinamerikas und hat 41.8 Millionen Einwohner. Der Internationale Währungsfonds (IWF) erwartet für 2016 ein Minus bei der Wirtschaftsleistung von 0.7 Prozent.

Die grössten Handelspartner sind Brasilien und China, gefolgt von den USA und Deutschland. Hauptexportwaren sind Agrarprodukte wie Soja und Erzeugnisse der Automobilindustrie. (sda/dpa)

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Brikne, 20.7.2017
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