Kremlpartei Geeintes Russland bei Parlamentswahl vorn

18.09.16, 20:32

Die Kremlpartei Geeintes Russland hat die Parlamentswahl erwartungsgemäss gewonnen. Überraschend sah eine Wählerbefragung am Sonntagabend die nationalistischen Liberaldemokraten als neue zweitstärkste Kraft vor den Kommunisten und der Partei Gerechtes Russland.

Die liberalen Oppositionsparteien Jabloko und Parnas scheiterten den Angaben nach deutlich an der Fünf-Prozent-Hürde. Die Wahlberechtigten interessierten sich nur mässig für die Abstimmung. Bis zwei Stunden vor Schliessung der Wahllokale gingen nach Angaben der Zentralen Wahlkommission in Moskau nur knapp 40 Prozent zur Urne.

Für die von Präsident Wladimir Putin unterstützte Regierungspartei stimmten 44.5 Prozent, wie eine Nachwahlbefragung des staatsnahen Institus WZIOM ergab. Bei der Parlamentswahl 2011 hatten die Behörden Geeintes Russland 49.3 Prozent zugeschrieben, was heftige Proteste wegen vermuteter Wahlfälschungen auslöste. Die Beteiligung vor fünf Jahren lag bei 60.1 Prozent.

Nach geändertem Wahlrecht wurden die 450 Sitze in der Staatsduma zur Hälfte nach Parteilisten, zur Hälfte in Direktwahlen vergeben. Weil Geeintes Russland auch auf eine hohe Zahl an Direktmandaten zählen kann, liess sich Sonntagsabend noch nicht absehen, wie gross seine Mehrheit im Parlament sein wird. Unklar war auch, ob einzelne Kandidaten der Opposition ihre Wahlkreise gewinnen konnten. Das vorläufige Endergebnis wurde für Montag erwartet.

Der Urnengang war erneut überschattet von zahlreichen Vorwürfen versuchter Wahlfälschung. Wahlleiterin Ella Pamfilowa sagte, in einzelnen Wahllokalen müsste die Abstimmung wiederholt werden. In Sicht des Kremls bedeutete die Wahl zugleich einen Testlauf für 2018, wenn sich Putin absehbar zur Wiederwahl stellt. (sda/afp/dpa)

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