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Kuba: Kommunisten wollen mit Parteitag Weichen für die Zukunft stellen

16.04.16, 06:32


Mitten in der politischen Annäherung an die USA wollen Kubas Kommunisten mit ihrem ersten Parteikongress in fünf Jahren die Zukunft des Landes planen. Raúl Castro (84) eröffnet am Samstag seinen womöglich letzten Parteitag als kubanischer Staatschef.

Tausend Delegierte aus dem ganzen Land nehmen am viertägigen Treffen in der Hauptstadt Havanna teil. Der Kongress der Kommunistischen Partei ist die wichtigste politische Versammlung im Einparteiensystem Kubas.

Auf dem Programm steht eine Überprüfung und Vertiefung der marktwirtschaftlichen Reformen der vergangenen Jahre in dem sozialistischen Karibikstaat. Zudem soll ein neues Zentralkomitee gewählt werden.

Erwartet wird, dass die veraltete kommunistische Nomenklatura um Raúl Castro den Generationswechsel an der Spitze des Landes endgültig einleitet. Castro hat bereits angekündigt, dass er nach Ablauf seiner zweiten Amtszeit im Februar 2018 die Macht abgeben wird.

Danach sollen neue Regelungen für die Wahl hoher Amtsträger - etwa für die Dauer der Amtszeiten - gelten. Laut Beobachtern könnte der Parteitag nun offiziell grünes Licht für nötige Gesetzesänderungen geben.

Kubas vorsichtiger Öffnungskurs

Kuba fährt seit Jahren einen vorsichtigen marktwirtschaftlichen Öffnungskurs. Ende 2014 leitete Castros Regierung zudem eine historische Wende in den jahrzehntelang zerrütteten Beziehungen zu dem früheren ideologischen Erzfeind USA ein.

Es wird erwartet, dass der Parteitag die neue Dialogpolitik mit Washington einstimmig unterstützt - mit relevanter Kritik an der Linie der Partei- und Staatsführung wird dagegen nicht gerechnet. (sda/dpa)

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Zeno Hirt, 25.6.2017
Immer wieder mal schmunzeln und sich freuen an dem, was da weltweit alles passiert! Genial!

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