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Flüchtlinge: EU-Kommissionspräsident Juncker warnt vor Einknicken vor Populisten

05.08.15, 12:16


EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat die Regierungen der EU-Mitgliedsländer aufgefordert, in der Flüchtlingsfrage nicht vor Populisten und Ausländerfeinden einzuknicken. Wer Populisten folge, werde am Ende selbst zum Populisten, warnte er.

«Ihr dürft Euch nicht durch populistische Gedanken blenden lassen, die in allen Ländern präsent sind», sagte Juncker in einem Interview mit der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch. Er forderte Standhaftigkeit gegenüber populistischen und fremdenfeindlichen Bewegungen.

Juncker zeigte sich enttäuscht darüber, dass sich die EU-Staaten nicht auf die Verteilung von 40'000 zumeist syrischen und eritreischen Flüchtlingen aus Italien und Griechenland hatten einigen können. Die EU-Justiz- und Innenminister hatten auf ihrem Gipfel am 20. Juli lediglich beschlossen, bis Oktober 32'250 Migranten auf die 28 Mitgliedsstaaten zu verteilen.

«Minister, anders als Bürger, sind zum Handeln verpflichtet. Wir haben Vorschläge gemacht, die weit reichten, aber angesichts des Ausmasses des Problems noch gemässigt waren», sagte Juncker.

«Wir haben ein verpflichtendes System zur Verteilung von Asylbewerbern und Menschen vorgeschlagen, die internationalen Schutz brauchen. Doch sind uns die Mitgliedsstaaten nicht gefolgt, so dass wir gezwungen waren, eine Einigung auf freiwilliger Basis zu suchen», beklagte Juncker. Die EU-Kommission werde im Herbst einen neuen Anlauf zur Verteilung der Flüchtlinge unternehmen.

«Ich will glauben, dass sie ehrgeizig reagieren werden», sagte Juncker mit Blick auf die EU-Staaten. Andernfalls müsse die Kommission ihre Pläne überdenken. (sda/apa/afp)

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