Deutsche Regierungsbildung verzögert sich weiter

19.12.17, 17:00

In Deutschland ist am Dienstag der Rekord für die Dauer Regierungsbildung gebrochen worden. Es hat noch nie so lange gedauert, bis nach einer Bundestagswahl das neue Kabinett ins Amt kam. Und es ist noch keine Einigung in Sicht.

Der bisherige Rekord von 2013, als 86 Tage bis zur Vereidigung der neuen Regierung vergingen, wurde am Dienstag eingestellt. Nach dem Scheitern der Sondierungen über ein Jamaika-Bündnis aus Union, FDP und Grünen will die CDU/CSU am Mittwoch zwar mit der SPD erneut über eine mögliche Regierungsbildung sprechen.

Die Regierungsbildung dürfte sich, wenn es denn dazu kommt, aber weit ins kommende Jahr hinziehen. Denn bei den Sozialdemokraten (SPD) wird eine mögliche Neuauflage der grossen Koalition noch immer kontrovers diskutiert.

Als Alternative gilt insbesondere bei Vertretern des linken SPD-Flügels eine Kooperationskoalition, die sich nur in einigen Kernbereichen einigt und ansonsten mit wechselnden Mehrheiten im Bundestag arbeitet. Dies lehnt Bundeskanzlerin Angela Merkel allerdings ab.

SPD-Chef Martin Schulz teilte am Dienstag über den Kurzbotschaftendienst Twitter mit, dass der bislang für den 14. Januar geplante Sonderparteitag um eine Woche verschoben wird. Als Grund nannte er den Wunsch der CSU, nicht vor einer Klausur der CSU-Bundestagsabgeordneten vom 4. bis 6. Januar im bayerischen Kloster Seeon mit den Sondierungsgesprächen zu beginnen.

Auf dem Sonderparteitag will die SPD darüber entscheiden, ob sie nach der Sondierungsphase auch in Koalitionsgespräche mit CDU und CSU eintritt. Mit einer neuen deutschen Regierung wird somit nicht mehr vor März gerechnet.

Besser gründlich verhandeln

Mit 86 Tagen war bereits 2013 eine Rekordlänge bei der Regierungsbildung erreicht worden, bis die grosse Koalition von CDU/CSU und SPD zustande kam. 2009 hatte es nur 31 Tage gedauert, bis die damalige schwarz-gelbe Koalition von Union und FDP stand.

Allerdings gab es im damaligen Regierungsbündnis viel Streit. Deshalb gilt seither der Grundsatz, sich lieber die Zeit für gründliche Koalitionsverhandlungen zu nehmen.

Im Jahre 2005 hatte es nach der Wahl am 18. September wiederum über zwei Monate gedauert, bis Merkel erstmals zur Bundeskanzlerin einer grossen Koalition gewählt wurde. Damals war es am 22. November soweit. (sda/afp/dpa)

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Zeno Hirt, 25.6.2017
Immer wieder mal schmunzeln und sich freuen an dem, was da weltweit alles passiert! Genial!
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