Justiz
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.

Bundesanwaltschaft darf russische Spione ins Visier nehmen



ARCHIVBILD VOM LABOR SPIEZ, DASS VON ZWEI VERHAFTETEN RUSSISCHEN SPIONEN HAETTE AUSSPIONIERT WERDEN SOLLEN, AM FREITAG, 14. SEPTEMBER 2018 - Das neue biologische Sicherheitslabor auf dem Gelaende des Labors Spiez, am Donnerstag, 24. Juni 2010 in Spiez im Berner Oberland. Das Labor wird nach einer Testphase 2011 den Betrieb aufnehmen.
Das neue Labor, welches nach 10-jaehriger Planungszeit fuer knapp 29 Millionen Franken gebaut wurde, wird die erste Anlage der Schweiz sein, welches Erreger der Risikogruppe 4 untersuchen kann. Die Erreger dieser Gruppe sind medizinisch nicht behandelbar, wie Ebola- oder Marburgviren. (KEYSTONE/Alessandro della Valle

Im Visier der Russen: Das Labor Spiez Bild: KEYSTONE

In der Affäre um russische Spione hat der Bundesrat die Bundesanwaltschaft ermächtigt, ein Strafverfahren wegen Verdachts auf politischen Nachrichtendienst zu führen. Im Visier stehen zwei russische Spione, die das Labor Spiez auskundschaften wollten.

Die Bundesanwaltschaft kann eine Strafverfolgung gegen mehrere russische Staatsangehörige durchführen. Diese werden verdächtigt, in der Schweiz politischen Nachrichtendienst betrieben zu haben.

Nach Rücksprache mit dem Aussendepartement hat das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) die Bundesanwaltschaft (BA) dazu ermächtigt, wie das EJPD am Dienstag auf Anfrage von Keystone-SDA erklärte. Die BA hatte Ende August um diese Ermächtigung ersucht.

Die Verfolgung politischer Straftaten bedarf in der Schweiz einer Ermächtigung durch den Bundesrat, wobei die Kompetenz zur Ermächtigung an das EJPD delegiert ist.

Im März 2017 hatte die Bundesanwaltschaft ein Strafverfahren gegen zwei mutmassliche russische Spione eingeleitet. Dabei ging es um eine Cyberattacke auf die Welt-Anti-Doping-Agentur Wada mit ihrem Europa-Sitz in Lausanne.

Dieselben russischen Spione sollen im Frühjahr 2018 auf dem Weg zum Labor Spiez in den Niederlanden festgenommen und zurückgeschickt worden sein. Die vom Bund betriebene Einrichtung war an Analysen im Fall des vergifteten russischen Agenten Sergej Skripal und dessen Tochter in England beteiligt. (aeg/sda)

Russland ist «höchstwahrscheinlich» verantwortlich

abspielen

Video: srf

Russland

Der Urner Metzgermeister, der in Russland mehr Einfluss hat als ein Bundesrat

Link zum Artikel

Wie Putin den Nationalismus entdeckte – und was das für den Westen bedeutet

Link zum Artikel

Trump, Putin, Erdogan – die Machos sind auf dem Vormarsch: Ist es den Männern ganz einfach zu langweilig geworden?

Link zum Artikel

Garri Kasparow: «Putins Russland ist heute offenkundig die grösste Bedrohung für die Welt»

Link zum Artikel

Warum gibt es immer noch Linke, die Putin feiern?

Link zum Artikel

Syrien – ein Spielball der Mächte? Wie watson auf einen Putin-Troll hereingefallen ist 

Link zum Artikel

Bei euch, liebe zu Unrecht als Putin-Trolls Beschimpfte, möchte ich mich entschuldigen. Bei allen anderen nicht

Link zum Artikel
Alle Artikel anzeigen

Abonniere unseren Newsletter

1
Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 48 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
1Kommentar anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • Urs Minder 24.10.2018 18:46
    Highlight Highlight Für das Ausspionieren von Firmen, KMU`s und Universitäten durch die USA zusammen mit Ihrem Adalus, dem deutschen Nachrichtendienst, hatten sie leider keine Erlaubnis zum Ermitteln bekommen.So wurde die nachrichtendienstliche Filiale der NSA, der CH- Nachrichtendienst, vermutlich angewiesen die Hinweise zu ignorieren, das die USA einige ihrer Firmen mit gestohlenen Daten aus unserem und anderen Ländern versorgt. Was ist das Ausspionieren unserer Wirtschaft eigentlich für ein Schaden? 550 Mrd CHF, würde wohl nicht reichen. Also gegen die NSA auch ermitteln, wäre angebracht.

Zwei Mitglieder der Jungen SVP für «Zigeuner»-Plakat verurteilt – die Reaktionen im Video

Wegen Rassendiskriminierung sind die beiden Chefs der Jungen SVP Kanton Bern erstinstanzlich verurteilt worden. Das Regionalgericht in Bern sprach am Montag bedingte Geldstrafen gegen Nils Fiechter und Adrian Spahr aus.

Die beiden Jungpolitiker sind verantwortlich für eine Zeichnung, die vor den kantonalen Wahlen vom März 2018 auf Facebook gepostet wurde. Sie machte Stimmung gegen Transitplätze für ausländische Fahrende.

Die Illustration zeigte einen Schweizer in Sennentracht, der sich vor einem …

Artikel lesen
Link zum Artikel