Russland und China stellen nach Auffassung von US-Präsident Donald Trump eine besondere Herausforderung für die Sicherheit der USA dar. Die beiden Länder wollten laut Trump die Sicherheit und den Wohlstand der USA untergraben.
Russland und China seien entschlossen, ihre Wirtschaftssysteme weniger frei und fair zu gestalten, ihre Armeen auszubauen und Informationen zu kontrollieren, um ihre Gesellschaften zu unterdrücken und ihren Einfluss zu vergrössern. Dies geht aus vom Präsidialamt veröffentlichten Auszügen einer Rede hervor, die Trump am Montagnachmittag Ortszeit (20.00 Uhr MEZ) halten sollte.
Die US-Politik gegenüber den beiden Staaten müsse sich ändern. Der Versuch, sie einzubinden und als vertrauenswürdige Partner zu behandeln, habe sich grösstenteils als falsch erwiesen. In der Strategie-Rede werden zudem Iran, Nordkorea und islamistische Terrorgruppen als Bedrohung der Sicherheit der USA bezeichnet.
Nicht mehr erwähnt wird der Klimawandel. Bei Trumps Amtsvorgänger Barack Obama ging vom Klimawandel noch eine Bedrohung für die USA aus.
Die Strategie Trumps reflektiert seine «Amerika-zuerst»-Position. Sie legt die Priorität auf die Sicherheit der USA und ihrer Grenzen, die Stärkung ihrer Militärmacht und auf eine Wirtschaftspolitik ganz im Interesse der USA. Trump hat sich in seiner bisherigen Amtszeit demonstrativ um enge Beziehungen zu den Präsidenten Russlands und Chinas, Wladimir Putin und Xi Jingping, bemüht.
Noch am Sonntag hatten die USA und Russland eine enge Zusammenarbeit bei der Terrorismusbekämpfung demonstriert. Mit Hilfe des US-Geheimdienstes CIA sei ein Bombenanschlag in St. Petersburg verhindert worden.
Das Präsidialamt in Moskau erklärte, vom CIA zur Verfügung gestellte Informationen hätten es ermöglicht, die mutmasslichen Attentäter festzunehmen. Der russische Präsident Wladimir Putin habe sich in einem Telefonat bei seinem US-Kollegen Trump bedankt.
Sollten die russischen Sicherheitsbehörden Kenntnisse über Attentatsplanungen in den USA gewinnen, würden sie diese im Gegenzug den USA zur Verfügung stellen.
China verwies am Montag darauf, dass die Handelsbeziehungen zu den USA 2.6 Millionen Jobs in den USA sicherten. 2015 hätten sich die Gewinne von US-Unternehmen, die in der Volksrepublik investierten, auf mehr als 36 Milliarden Dollar summiert.
«Wir sind bereit, mit der US-Seite hart daran zu arbeiten, um uns dem Aufbau einer robusten, stabilen und gesunden Handels- und Wirtschaftsbeziehung zu widmen», sagte eine Sprecherin des Aussenministeriums. Das sei im Interesse beider Seiten und auch der internationalen Gemeinschaft. (sda/reu)
