Die Regierung von Myanmar hat im Umgang mit der muslimischen Minderheit der Rohingya gegen ihre internationalen Verpflichtungen verstossen und deren Angehörige nicht vor Gräueltaten geschützt. Dies ist die Einschätzung zweier UNO-Sonderberichterstatter.
Trotz vielfacher Mahnungen internationaler Experten habe die Regierung ihre Verpflichtungen zum Schutz der Rohingya nicht wahrgenommen, erklärten der UNO-Sonderberichterstatter zur Verhinderung von Völkermord, Adama Dieng und der Sonderberichterstatter zur Schutzverpflichtung, Ivan Simonovic, am Mittwoch (Ortszeit) in New York. Der internationalen Gemeinschaft warfen sie ebenfalls Versagen bei Schutz der Minderheit vor.
Eine Reihe von US-Abgeordneten forderte derweil Strafmassnahmen gegen Myanmars Militärführung wegen des Vorgehens gegen die Rohingya. In einem Brief ans Aussenministerium sprachen sich die mehr als 40 Abgeordneten beider Parteien für mehrere Aktionen aus.
Die Parlamentarier fordern, Reisebeschränkungen wieder in Kraft zu setzen und gezielte Sanktionen für diejenigen vorzubereiten, die für die Verletzungen der Menschenrechte verantwortlich sind. Die Behörden Myanmars «scheinen das zu verleugnen, was passiert», heisst es in dem Schreiben vom Mittwoch.
US-Aussenminister Rex Tillerson sagte, die USA machten die Militärführung für die Gewalt verantwortlich. Er äusserte sich jedoch nicht dazu, ob die USA Strafmassnahmen auf den Weg bringen.
UNO: Ethnische Säuberung
Der Konflikt zwischen der mehrheitlich buddhistischen Bevölkerung und der muslimischen Minderheit in Myanmar war Ende August eskaliert, als Rohingya-Rebellen Soldaten und Polizisten angriffen und dutzende Sicherheitskräfte töteten. Das Militär reagierte mit brutaler Gegengewalt. Hunderte Menschen wurden getötet, ihre Häuser niedergebrannt. Mehr als eine halbe Million Menschen flohen ins benachbarte Bangladesch.
Die UNO stufte das Vorgehen der myanmarischen Armee gegen die Rohingya als ethnische Säuberungen an. Die Rohingya gehören zu den am stärksten verfolgten Minderheiten der Welt. Im mehrheitlich buddhistischen Myanmar gelten die muslimischen Rohingya als Staatenlose, obwohl sie schon seit Generationen dort leben. (sda/afp/reu)
