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Cassis schliesst Neuauflage des Rahmenabkommens nicht aus



Bundesrat Ignazio Cassis kommt zu einer Medienkonferenz ueber die Beziehungen Schweiz - EU, am Mittwoch, 4. Juli 2018, im Medienzentrum Bundeshaus in Bern. (KEYSTONE/Anthony Anex)

Bundesrat Ignazio Cassis. Bild: KEYSTONE

Bundesrat Ignazio Cassis schliesst nicht aus, dass die Schweiz nach dem Abbruch der Verhandlungen über einen Rahmenabkommen dereinst wieder mit der EU über institutionelle Fragen sprechen könnte.

Ein solcher Schritt könnte das Resultat des politischen Dialogs sein, sagte der Schweizer Aussenminister in einem Interview mit der «SonntagsZeitung». Sollte es dazu kommen, müsse die Schweiz von Anfang an deutlich machen, was gehe und was nicht.

Die Voraussetzungen müssten viel klarer sein, als sie es bei den Verhandlungen über das Rahmenabkommen gewesen seien. Sonst riskiere die Schweiz ein neues Abkommen, das politisch keine Chance habe. Ein Beitritt zur EU sei in den nächsten Jahren nicht realistisch.

An einer Zusammenarbeit wie etwa in der Pandemie-Bekämpfung hätten die Schweiz und die EU Interesse. Die Schweiz sei zudem einer der wichtigsten Forschungsstandorte. Beide Seiten seien daran interessiert, die Zusammenarbeit weiterzuführen.

Ferner kann sich Cassis vorstellen, dass sich die Schweiz am Green Deal der EU beteiligt. Beide Seiten hätten beim Klimaschutz ähnliche Ziele. «Es würde Sinn machen, wenn wir hier eine Allianz prüfen würden», sagte Cassis weiter. Bundesrätin Simonetta Sommaruga hatte schon am WEF 2020 eine Zusammenarbeit beim Green Deal vorgeschlagen. (sda)

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