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70'000 Unterschriften gegen «Lex Netflix» eingereicht

20.01.2022, 16:0030.03.2022, 12:44
Netflix und Co. sollen sich am Schweizer Filmschaffen beteiligen – dagegen wurde das Referendum ergriffen.
Netflix und Co. sollen sich am Schweizer Filmschaffen beteiligen – dagegen wurde das Referendum ergriffen.Bild: keystone

Die Stimmberechtigten werden voraussichtlich über die sogenannte «Lex Netflix» befinden. Die Jungparteien von FDP, SVP und GLP haben am Donnerstag nach eigenen Angaben rund 70'000 Unterschriften gegen die Revision des Filmgesetzes bei der Bundeskanzlei eingereicht.

Die Vorlage sieht vor, dass Streamingdienste wie Netflix künftig mindestens vier Prozent ihrer in der Schweiz erzielten Einnahmen ins einheimische Filmschaffen investieren müssen.

Das Bundesparlament hatte die Revision des Filmgesetzes in der Herbstsession 2021 verabschiedet. Sie macht Streamingdiensten auch inhaltliche Vorgaben: So müssen künftig 30 Prozent aller gezeigten Filme europäische Produktionen sein.

Es geht um viel Geld

Kulturminister Alain Berset sprach bei der Behandlung der Vorlage im Bundesparlament davon, dass der Bund mit zusätzlichen rund 18 Millionen Franken pro Jahr für den Schweizer Film rechne. Andere Schätzungen gehen von bis zu 30 Millionen aus.

Das Referendumskomitee kritisiert das Vorhaben als illiberal und als ordnungspolitischen Sündenfall. Es drohten höhere Abo-Preise, zudem werde den Konsumentinnen und Konsumenten vorgeschrieben, was sie schauen sollten.

Die Investitionspflicht komme einer Filmsteuer gleich, so das Komitee. Sie sei unnötig, weil der Schweizer Film schon heute gefördert werde. Unterstützt wird das Referendum auch von der Piratenpartei, dem Verband der Kabelnetzbetreiber Suissedigital, dem Verband Schweizer Privatfernsehen und dem Schweizerischen Konsumentenforum.

Abfliessen der Mittel verhindern

Die Befürworterseite argumentiert dagegen, im Kern gehe es darum, dass in der Schweiz erzielte Gewinne auch hierzulande reinvestiert statt ins Ausland abgeführt zu würden. Nur so könne die Schweiz als Ort für Filmproduktionen wettbewerbsfähig bleiben, schrieb dazu im Oktober Cinésuisse, der Verband der Film- und Audiovisionsbranche.

Bestätigt die Bundeskanzlei das Zustandekommen des Referendums, werden die Stimmberechtigten am 15. Mai über die Revision des Filmgesetzes befinden. (aeg/sda)

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60 Kommentare
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Die beliebtesten Kommentare
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Oberland-Autobahn
20.01.2022 17:58registriert Juli 2021
Achja, der Schweizer Film ... Ich kenne schon sämtliche Plots der Nominierten des Filmpreises 2025: "Lea, 15, wird erwachsen und hat Probleme", "Helen, 52, Buchhändlerin, erkrankt an Krebs, doch der Flüchtling Arpad gibt ihr neuen Lebensmut." "Hanspeter, 48, Banker, hat eine Midlifecrisis und fliegt in die Tscherkessei, wo er im einfachen Leben der dortigen Bauern den Sinn im Leben wiederfindet", sowie einen vierstündigen tadschikischen Film mit drei Worten Dialog der mit Schweizer Geld finanziert wurde und eine Doku über die Bio-Walfischzucht im Brienzersee. Wer braucht da schon Netflix ...
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stadtzuercher
20.01.2022 16:43registriert Dezember 2014
"Es drohten höhere Abo-Preise"

Überraschung. Die Preise von Netflix sind in der Schweiz ja heute bereits deutlich teurer als im Ausland rundherum. In welches Portemonnaie diese Gewinne wohl fliessen?
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Neph
20.01.2022 17:00registriert Mai 2021
Wenn ich Schweizer Produktionen sehen möchte, abonniere ich nicht Netflix sondern Play Suisse
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