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Nach blutigen Protesten: Schaparow wird neuer Präsident von Kirgistan

10.01.2021, 21:00

Drei Monate nach dem gewaltsamen Machtwechsel in dem zentralasiatischen Hochgebirgsland Kirgistan wird Sadyr Schaparow neuer Präsident des Landes. Er gewann am Sonntag die vorgezogene Abstimmung nach Auszählung fast aller Wahlzettel mit 79 Prozent der Stimmen, wie kirgisische Medien berichteten. Der Zentralen Wahlkommission in der Hauptstadt Bischkek zufolge lag die Wahlbeteiligung bei 38 Prozent. Schaparow hatte nach den Unruhen im Herbst innerhalb von nur kurzer Zeit vorübergehend die Geschäfte des Präsidenten und des Regierungschefs übernommen.

Der 52-Jährige hatte Mitte Oktober Präsident Sooronbaj Dscheenbekow zum Rücktritt gezwungen. Auslöser war die von Fälschungsvorwürfen überschattete Parlamentswahl. Danach war es in der Ex-Sowjetrepublik an der Grenze zu China zu blutigen Massenprotesten gekommen. Aufgebrachte Kirgisen hatten Regierungsgebäude gestürmt und Oppositionelle aus dem Gefängnis befreit, darunter auch Schaparow. Er war in der Vergangenheit etwa wegen Geiselnahme verurteilt worden.

17 Kandidaten traten bei der Präsidentenwahl an. Engster Herausforderer Schaparows ist der Chef der Partei Butun, Adachan Madumarow, der den Ergebnissen zufolge auf sechs Prozent der Stimmen kam. Er kündigte an, das Wahlergebnis nicht anzuerkennen.

Der neue mit dem alten Präsident. Sadyr Schaparow (links) mit Sooronbaj Dscheenbekow.
Der neue mit dem alten Präsident. Sadyr Schaparow (links) mit Sooronbaj Dscheenbekow.
Bild: sda

Die Wähler stimmten zugleich bei einem Referendum über eine Verfassungsreform ab. Trotz niedriger Wahlbeteiligung von 34 Prozent wurde es von den Behörden als gültig angenommen.

Demnach stimmten 81 Prozent der Wähler für mehr Befugnisse des neuen Präsidenten. Die Wähler entschieden somit für die Wiedereinführung des vor mehr als zehn Jahren abgeschafften Präsidialsystems.

2010 hatte das Land nach dem Sturz des autoritären Präsidenten Kurmanbek Bakijew eine für Zentralasien beispiellose Phase der Demokratisierung erlebt. Die Vollmachten des Präsidenten waren zugunsten der Entwicklung hin zu einer parlamentarischen Republik nach westlichem Vorbild eingeschränkt worden.

Vielfach kritisiert wurde, dass die Reform noch vor der Parlamentswahl auf den Weg gebracht worden war. Die Abstimmung Anfang Oktober war nach den Ausschreitungen annulliert worden. Sie soll bis zum Sommer nachgeholt werden. Mehr als 11 000 Polizisten sollten nach Angaben des Innenministeriums diesmal neue Unruhen verhindern. (sda/dpa)

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