Es sind bizarre Rituale, die in einem Bericht der deutschen Zeitung «taz» erwähnt werden. Wer beim Verein Uniter (lateinisch: «in eins verbunden») die «fünfte Hierarchiestufe» erreichen will, muss zunächst alleine für 30 Minuten in einem Raum warten, in dem nur eine Kerze brennt. Danach wird man von maskierten Vereinsmitgliedern mit gezückten Schwertern symbolisch getötet, um dann bei instrumentaler Musik wiederaufzuerstehen. Am Ende der Zeremonie muss Rotwein aus einem menschlichen Totenschädel getrunken werden.
Was steckt hinter dem Verein Uniter? Und sind es nur bizarre, aber letztlich harmlose Spielereien eines Männerbundes, die hier beschrieben werden? Diese Fragen haben auch hierzulande neue Brisanz erhalten. Wie die «taz» am Montag berichtete, hat Uniter nämlich seinen Vereinssitz nach Rotkreuz im Kanton Zug verlegt.
Nach aussen hin präsentiert sich Uniter betont gemässigt. Ein Vertreter stellte den Verein im vergangenen Jahr gegenüber CH Media als «eine Gemeinschaft von sicherheits- und militäraffinen Menschen, die sich in den Dienst der Gesellschaft stellen» dar. Man wolle den Wissenstransfer fördern, ehemaligen Soldaten den Wiedereinstieg ins Berufsleben erleichtern, betreibe eine Jobbörse und organisiere Grillabende.
Im Zentrum des 2016 in Stuttgart gegründeten Vereins steht laut eigenen Angaben «die Kontaktpflege unter ehemaligen und aktiven Angehörigen von Sicherheitskräften sowie deren Weiterbildung». Gemäss Vereinssatzung ist er ein «unpolitischer, unabhängiger und überkonfessioneller Zusammenschluss», der «keine radikalen oder extremistischen Tendenzen toleriert».
Doch daran gibt es ernsthafte Zweifel. Seit 2018 haben die «
An der Spitze von Uniter steht Gründer André S., Deckname «Hannibal», ehemaliges Mitglied des «Kommando Spezialkräfte» (KSK), der Elitetruppe der deutschen Bundeswehr. Er ist heute zwar offiziell noch Angehöriger der Bundeswehr. Die Uniform darf er zurzeit nicht mehr tragen: Es läuft ein Disziplinarverfahren gegen ihn und die Staatsanwaltschaft Stuttgart ermittelt wegen Verstössen gegen das Waffen- und Sprengstoffgesetz.
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Unter den Mitgliedern der unterdessen gelöschten Chatgruppen – «Nord», «Süd», «West» und «Ost» sowie je eine für die Schweiz und Österreich– sind zahlreiche Uniter-Mitglieder zu finden, darunter auch solche mit klar rechtsextremistischer Gesinnung. Sie tauschten sich auch darüber aus, wie man am «Tag X» reagieren soll, wenn die Zeichen auf Chaos stehen.
Ermittlungen verschiedener Behörden deckten auf, dass Mitglieder der Chatgruppen Lager mit Waffen, Munition und Sprengstoff angelegt haben. In von André S. administrierten Gruppen wurden Listen mit den Namen von Politikern und Aktivisten herumgereicht – vor allem aus dem linken Spektrum –, die man am «Tag X» in Gefangenenlagern internieren und gegebenenfalls töten werde.
Gegen zwei Mitglieder der Chatgruppe «Nord» wird wegen Terrorverdachts ermittelt. Franco A., ein Angehöriger der Bundeswehr und Mitglied der Chatgruppe «Süd», muss sich vor Gericht wegen «Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat» verantworten. Laut Anklageschrift plante A. als syrischer Flüchtling getarnt hochrangige Politiker und andere Personen des öffentlichen Lebens zu töten. Franco A. soll André S. alias «Hannibal» mindestens zwei Mal getroffen haben.
Später enthüllte die «taz», dass Hannibal im Juni 2018 die Mitglieder einer Uniter-Abteilung namens «Defence» auf einem Übungsgelände in Süddeutschland unterrichtete. Mithilfe von Softairguns lernten die Zivilisten, sich in Gefechtssituationen mit Waffen zu bewegen. An Schiessständen trainiert Uniter den Gebrauch von Schusswaffen.
Mitglieder des Vereins sollen als Ausbildner im Sicherheitsbereich in Libyen oder Guinea tätig gewesen sein. Auf den Philippinen stellten Uniter-Verteter im Februar 2019 vor hochrangigen Militärs, Polizisten und Vertreter privater Sicherheitsunternehmen ihre Pläne vor, im Inselstaat zwei bis vier Jahre dauernde Kurse anzubieten, deren Teilnehmer im Umgang mit «Extremsituationen» geschult werden sollen.
Nach den Recherchen von «taz» und anderen Medien zeigten sich Politiker aus unterschiedlichen Lagern besorgt darüber, dass aktive und ehemalige Angehörige der Bundeswehr möglicherweise am Aufbau einer «Schattenarmee» beteiligt sind und im In- und Ausland Zivilisten im Umgang mit Waffen trainierten. Noch im November 2019 teilte die Bundesregierung als Antwort auf eine parlamentarische Anfrage jedoch mit, sie habe keine über die Medienberichte hinausreichenden Erkenntnisse zu den Tätigkeiten von Uniter.
Doch dabei soll es nicht bleiben: Vergangene Woche berichteten mehrere deutsche Medien übereinstimmend, dass der deutsche Verfassungsschutz Uniter als «Prüffall» einstufe und auf verfassungsfeindliche Tendenzen hin beobachte.
Bereits im März 2019 sagte ein Uniter-Vertreter gegenüber der NZZ, man prüfe einen Umzug in die Schweiz. Kurz davor wurden im Vereinsregister zwei in der Schweiz lebende Personen als verantwortliche Vorstandsmitglieder eingetragen. Nun wurde der Umzug wie eingangs erwähnt offenbar vollzogen. Wie die «
Beim Nachrichtendienst des Bundes (NDB) heisst es am Dienstag auf Anfrage von watson, man habe Kenntnis von Uniter. Laut Sprecherin Lea Rappo konnte der NDB bisher jedoch keine gewalttätigen Aktivitäten von Uniter in der Schweiz feststellen. Auch systematische Verbindungen zwischen Uniter und der gewalttätig-rechtsextremen Szene in der Schweiz sehe der NDB derzeit nicht, wobei vereinzelte persönliche Berührungspunkte möglich seien: «Aufgrund der aktuell vorliegenden Informationen beurteilt der NDB die Bewegung Uniter nicht als Bedrohung für die innere Sicherheit der Schweiz.»
Rappo verweist darauf, dass dem NDB klare gesetzliche Schranken gesetzt seien. Er befasse sich unter anderem mit der Früherkennung und Bekämpfung von gewalttätigem Extremismus. Zu dessen gesetzlicher Definition gehöre das Kriterium, dass «zur Erreichung der Ziele Gewalttaten verübt, gefördert oder befürwortet» würden. Ein ideologischer oder politischer Hintergrund von Personen alleine, beispielsweise von Rechtsextremen, reiche nicht aus, damit der Nachrichtendienst präventiv tätig werden könne.
Der Auftrag des Verfassungsschutzes in Deutschland sei weiter gefasst als derjenige des NDB, fügt Sprecherin Lea Rappo an: «In Deutschland werden Propagandadelikte – zum Beispiel das Zeigen des Hakenkreuzes oder des Hitlergrusses – als rechtsextrem motivierte Straftaten betrachtet.» In der Schweiz sei dies nicht der Fall.
Die Zuger Polizei hat Kenntnis vom erwähnten Umzug von Uniter nach Zug. Es handle sich dabei aber um keine in der Schweiz verbotene Organisation. «Der private Verein übt keine uns bekannte Tätigkeiten aus, die uns gemäss den gesetzlichen Vorgaben zu einem Handeln verpflichten», so ein Sprecher der Polizei.
Ich wusste bisher gar nicht dass die Schweiz zu Deutschland gehört.
Ich dachte immer es sei andersrum.
http://www.srf.ch/play/tv/rundschau/video/rechtsextremismus-die-achse-schweiz-deutschland?id=7b2bdd16-59b0-4dc5-b5ce-5ee859583ab5