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Kuba

Parlament berät über Wirtschaftsreformen

Das kubanische Parlament hat am Samstag erneut den marktwirtschaftlichen Reformprozess auf der sozialistischen Karibikinsel erörtert. Staatschef Raúl Castro leitete am Samstag die Plenarsitzung der Nationalversammlung in der Hauptstadt Havanna.

Im Mittelpunkt stand auch ein Bericht der vor fünf Jahren gegründeten kubanischen Aufsichts- und Antikorruptionsbehörde «Contraloría General». In letzter Zeit hat der 83-jährige Castro wiederholt die grassierende Korruption im Staatsapparat an den Pranger gestellt.

Das Parlament hatte Ende März in einer ersten Jahressitzung ein neues Investitionengesetz verabschiedet. Damit will die Regierung verstärkt ausländische Investoren ins Land locken, um die marode Wirtschaft anzukurbeln. 

Unter Präsident Raúl Castro fährt der sozialistische Karibikstaat seit Jahren einen vorsichtigen Öffnungskurs Richtung Marktwirtschaft. Zugleich hat die Castro-Regierung stets politische Reformen am Einparteiensystem ausgeschlossen. (sda/dpa)



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