Gesellschaft & Politik
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Prognosen: Portugals Präsident Rebelo mit Kantersieg wiedergewählt



Portugals Staatsoberhaupt Marcelo Rebelo de Sousa ist bei der Präsidentenwahl nach Medienprognosen schon in der ersten Runde und mit Riesenvorsprung für eine zweite fünfjährige Amtszeit wiedergewählt worden. Nach einer Erhebung des als sehr zuverlässig geltenden staatlichen Fernsehsenders «RTP» erhielt der konservative Politiker und frühere TV-Journalist und Jura-Professor (72) am Sonntag zwischen 57 und 62 Prozent der Stimmen. Vor fünf Jahren hatte er gut 52 Prozent bekommen.

Andere TV-Sender und Medien veröffentlichten kurz nach Schliessung der letzten Wahllokale ähnliche Zahlen. Um eine Stichwahl am 14. Februar zu umgehen, musste der Sieger mehr als 50 Prozent der Stimmen bekommen. Auf Platz zwei kam den Prognosen zufolge die frühere Europaabgeordnete und sozialistische Kandidatin Ana Gomes mit 13 bis 16 Prozent vor dem Chef der rechtspopulistischen Partei Chega! (Es reicht!), André Ventura (neun bis zwölf Prozent).

epa08947021 The candidate for the 2021 presidential elections, Ana Gomes, during the zoom debate on the theme: 'Justice, Transparency, Corruption', with the participation of Vera Jardim (former Minister of Justice), Magalhaes e Silva (lawyer) and Susana Peralta (economist and university professor) in a Lisbon hotel, Portugal, 18 January 2021. The presidential elections will take place on 24 January.  EPA/TIAGO PETINGA

Auf Rang zwei aber ohne Chance: Ana Gomes. Bild: keystone

Die ersten aussagekräftigen offiziellen Ergebnissen wurde in der Nacht zum Montag gerechnet. Allerdings sagten alle Medien-Beobachter unisono: «Es steht fest: Es gibt keine zweite Runde!»

Die Abstimmung wurde von der dramatischen Zuspitzung der Corona-Krise im EU-Land überschattet. Portugal wurde von Deutschland gerade zum Corona-Hochrisikogebiet erklärt. Die Zahl der Neuinfektionen je 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen lag zuletzt bei etwa 750. Das ist einer der höchsten Werte weltweit.

Wegen der Pandemie hatten zahlreiche Politiker und andere Persönlichkeiten eine Wahlverlegung gefordert. In einer von der Wochenzeitung «Expresso» in Auftrag gegebenen Umfrage hatten sich 57 Prozent für eine Verlegung ausgesprochen. Am Ende gab es aber den Prognosen zufolge eine den Umständen entsprechend relativ gute Beteiligung: Zwischen 45 und 50 Prozent aller Wahlberechtigten strömten demnach zu den Urnen. Das entspricht ungefähr den Werten der Präsidentenwahlen der Jahre 2011 und 2016. In Lissabon und Porto bildeten sich zum Teil sehr lange Schlangen.

epa08939882 European Commission President, Ursula Von Der Leyen (L), and the President of Portugal, Marcelo Rebelo de Sousa (R), after their meeting at Belem Palace in Lisbon, Portugal, 15 January 2021. Portugal currently has the  Presidency of the Council of the European Union (PPUE) until 30 June 2021.  EPA/MANUEL DE ALMEIDA

Rebelo de Sousa im Gespräch mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Bild: keystone

Rebelo de Sousa, der seit 2016 im Amt ist, gilt als extrem volksnaher Politiker, der auch als Staatsoberhaupt die Menschen auf der Strasse gern umarmt, küsst und tröstet. Und wenn nötig, hilft er auch tatkräftig: Im vergangenen August stürzte sich der drahtige Katholik an der Algarve sogar kurzentschlossen ins Meer, um bei der Rettung zweier Frauen zu helfen, deren Kajak gekentert war.

Aber nicht nur solche Aktionen sind es, die Rebelo de Sousa Anerkennung und Ansehen verschaffen. Ihm wird zudem hoch angerechnet, dass er als konservativer Politiker die linke Regierung von Ministerpräsident António Costa nicht nur kritisiert und kontrolliert, sondern auch unterstützt. Er legt viel Wert auf die politische Stabilität des Landes. Die Zusammenarbeit zwischen Rebelo und Costa, unter anderem bei der Ausrufung und Ausgestaltung des Corona-Ausnahmezustands, klappte bisher nahezu reibungsfrei.

Das Staatsoberhaupt hat im Portugal relativ viel Macht. Der Präsident kann sowohl sein Veto gegen Gesetze einlegen als auch das Parlament auflösen und Neuwahlen ausrufen. Für Portugal war es die zehnte Präsidentenwahl seit der Nelkenrevolution von 1974.

Zur Stimmabgabe waren insgesamt gut 10.86 Millionen Menschen aufgerufen. Erfasst sind auch die im Ausland lebenden Portugiesen. Das Auswanderungsland, das zuletzt wieder vor wenigen Jahren während der Euro-Krise von Hunderttausenden verlassen wurde, hat deshalb mehr Wahlberechtigte als Bürger (ca. 10.3 Millionen). (sda/dpa)

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