Kurz vor dem 55. Jahrestag des Elysée-Vertrags besucht die deutsche Kanzlerin den französischen Präsidenten. Sie wollen den Freundschaftsvertrag erneuern und Europa stärken - doch ob sie das bald angehen können, hängt von der SPD ab.
Kurz vor dem SPD-Parteitag haben die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron die Bedeutung der deutschen Regierungsbildung für die Europapolitik betont. Die SPD habe grosse europäische Ambitionen gezeigt, sagte Macron am Freitag bei einem Treffen mit Merkel in Paris.
Es sei nicht an ihm, die Innenpolitik eines befreundeten Landes zu kommentieren: «Ich werde mich darauf beschränken festzustellen, dass die Sondierungen einen echten Ehrgeiz für das europäische Projekt aufzeigen.»
Die Sozialdemokraten stimmen am Sonntag bei einem Sonderparteitag darüber ab, ob ihre Partei auf der Basis der Sondierungsergebnisse formelle Gespräche mit CDU und CSU über die Bildung einer Regierung aufnehmen soll. Merkel erklärte, sie sehe eine «grosse Basis der Gemeinsamkeit» mit den Sozialdemokraten, insbesondere bei Europa. «Und das erfordert nach meiner festen Überzeugung eine stabile Regierung.»
«Optimistisch an die Sache ran»
Mit Blick auf während der Sondierungsverhandlungen geschlossene Kompromisse sagte sie: «Deshalb gehe ich mal optimistisch an die Sache ran.» Sie glaube, dass sich beim SPD-Parteitag «viele (...) dafür einsetzen werden, dass wir dann auch zu Koalitionsverhandlungen kommen können.»
Macron hatte kurz nach der deutschen Bundestagswahl in einer Rede an der Sorbonne-Universität weitgehende Vorschläge für eine Reform der Europäischen Union vorgelegt. «Unser Ehrgeiz kann nicht allein ans Ziel kommen», betonte er am Freitag. «Er muss sich mit dem deutschen Ehrgeiz vereinigen.»
Mögliche Konfliktpunkte etwa bei seiner Forderung nach einem Haushalt der Eurozone schob er beiseite: Es sei zu früh zu wissen, ob es bei «technischen Fragen dieser Grössenordnung» Meinungsverschiedenheiten geben werde.
Elysée-Vertrag erneuern
Deutschland und Frankreich wollten auch den Elysée-Vertrag erneuern, sagte Merkel. Der deutsch-französische Freundschaftsvertrag war 1963 vom damaligen Bundeskanzler Konrad Adenauer und dem französischen Staatspräsidenten Charles de Gaulle geschlossen worden, er jährt sich am Montag zum 55. Mal. Der Vertrag hatte 18 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs die Freundschaft der beiden Länder begründet.
Macron hatte in seiner Sorbonne-Rede auch eine Neuauflage des Elysée-Vertrags vorgeschlagen. Für Montag ist eine gemeinsame Resolution des deutschen Bundestags und der französischen Nationalversammlung dazu geplant.
«Dieser Vertrag war damals ein sehr mutiger Schritt und deshalb freue ich mich, dass wir uns entschieden haben - und auch die Parlamente uns darum bitten werden -, dass wir diesen Vertrag erneuern, im 21. Jahrhundert mit neuen Herausforderungen», sagte Merkel. «Und Deutschland und Frankreich sind dazu bereit.» Dabei solle es auch um die Stärkung Europas gehen. (sda/dpa)
