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Das ist der Zeitplan bis zu Trumps Ende

Das Prozedere rund um die US-Wahl ist noch nicht vorbei. Auch wenn Donald Trump nun die Amtsübergabe an Joe Biden ermöglichen will, folgen wichtige Termine. Vor allem ein Datum spielt eine grosse Rolle.

Josephin Hartwig / t-online



FILE - In this Friday, Nov. 20, 2020 file photo, President Donald Trump listens during an event in the briefing room of the White House in Washington. A federal judge in Pennsylvania says he won

Bild: keystone

Ein Artikel von

T-Online

Die Amerikaner haben turbulente Wochen hinter sich: Joe Biden wurde zwar zum Sieger der Präsidentschaftswahl erklärt, Amtsinhaber Donald Trump versuchte allerdings in mehreren Bundesstaaten, mit Klagen die Wahl doch noch für sich zu entscheiden. Auch wenn Trump seine Wahlniederlage weiterhin nicht eingestehen will, scheint er nun zumindest eine geoordnete Amtsübergabe an seinen Nachfolger Biden auf den Weg zu bringen. Mehr dazu lesen Sie hier. Doch bis Biden seine Präsidentschaft endgültig antreten kann, stehen noch wichtige Termine an. Ein Überblick.

24. November

Das Oberste Gericht Nevadas kommt zusammen, um die Ergebnisse der Präsidentschaftswahl zu bestätigen. In Nevada stimmten 50.1 Prozent für Joe Biden, der sich dort sechs Wahlleute sichern konnte. Wegen des recht geringen Vorsprungs von 35'000 Stimmen, reichte Donald Trump Klage gegen das Ergebnis ein. Belege gibt es dafür bislang nicht, die Klage wird als wenig aussichtsreich eingestuft.

Minnesota und North Carolina müssen bis zum heutigen Dienstag ihren Sieger zertifizieren. Biden gewann in Minnesota, Trump in North Carolina.

28. November

epa08796994 Voters cast their ballots at a polling location at the Zelma Watson George Community Center in Cleveland Ohio, USA, 03 November 2020. Americans vote on Election Day to choose between re-electing Donald J. Trump or electing Joe Biden as the 46th President of the United States to serve from 2021 through 2024.  EPA/DAVID MAXWELL

Bild: keystone

Die Frist in Ohio , den Wahlsieger des Bundesstaates zu bestätigen, endet. Trump sicherte sich 53.3 Prozent der Stimmen. Es werden keine Schwierigkeiten bei der Zertifizierung erwartet, berichtet die «New York Times».

30. November

Die US-Bundesstaaten Arizona , Nebraska und Iowa müssen ihre Ergebnisse bestätigen. Biden sicherte sich Arizona, Trump Iowa. In Nebraska sehen die Ergebnisse etwas anders aus: Trump sicherte sich zwar landesweit die meisten Stimmen, Biden gewann allerdings eine Wahlstimme im zweiten Kongressbezirk des Staates. 

Die Republikanische Partei in Arizona beantragte bei einem Gericht, die Zertifizierung im Bezirk Maricopa, zu dem Phoenix gehört, zu verschieben. Ein Richter lehnte den Antrag am Donnerstag ab.

Angesichts dessen wird erwartet, dass die Bezirke die Wahlergebnisse pünktlich bestätigen und Katie Hobbs, Innenministerin und Demokratin, die endgültige, landesweite Zertifizierung unterzeichnen wird.

1. Dezember

Election workers recount ballots at the presidential election recount at the Wisconsin Center Saturday, Nov. 21, 2020, in Milwaukee. Election officials in Wisconsin’s largest county accused observers for President Donald Trump on Saturday of seeking to obstruct a recount of the presidential results, in some instances by objecting to every ballot tabulators pulled to count. (Mike De Sisti/Milwaukee Journal-Sentinel via AP)

Bild: keystone

Wisconsin muss die Wahl von Joe Biden bestätigen. Er sicherte sich 1.63 Millionen Wählerstimmen, Trump etwa 1.61 Millionen. Auf Bezirksebene ist die Bestätigung des Ergebnisses schon abgeschlossen. Das Team um Trump hatte eine Neuauszählung in einigen Regionen beantragt. Die Stimmen werden voraussichtlich kein anderes Wahlergebnis zu Tage fördern. Die Wahlkommission muss die endgültige Auszählung bestätigen.

8. Dezember

Mögliche Rechtsstreitigkeiten in einzelnen Bundesstaaten über den Wahlausgang müssen beigelegt sein, damit der US-Kongress das Ergebnis nicht zurückweisen kann. Diese in einem Bundesgesetz festgehaltene Regel wird als «safe harbour» (sicherer Hafen) bezeichnet.

14. Dezember

A supporter of President-elect Joe Biden holds up his mobile phone to display the electoral college map outside the Philadelphia Convention Center after the 2020 Presidential Election is called, Saturday, Nov. 7, 2020, in Philadelphia. (AP Photo/John Minchillo)

Bild: keystone

In den 50 Bundesstaaten sowie im Hauptstadtbezirk Washington DC kommen die gewählten Wahlleute zusammen und geben ihre Stimme für den siegreichen Kandidaten ab. 

23. Dezember

Die zertifizierten Wahlergebnisse aus den Bundesstaaten müssen beim US-Kongress, also bei Repräsentantenhaus und Senat, eingegangen sein.

3. Januar

In Washington wird der neu gewählte Kongress vereidigt.

epa08818555 Newly-elected members of the US House of Representatives attend a briefing by current chiefs of staff during orientation in the US Capitol Visitors Center Congressional Auditorium in Washington, DC., USA, 13 November 2020. Although about a dozen races have yet to be called across the country and at least one new member at home due to a coronavirus infection, about 50 new members of Congress gathered to start the process of hiring staff and setting up offices as they transition to Washington.  EPA/CHIP SOMODEVILLA / POOL

Bild: keystone

5. Januar

Wer im Senat künftig das Sagen hat, entscheidet sich am 5. Januar in Georgia. Denn dort war das Ergebnis für zwei Senatsposten so knapp, dass es zur Stichwahl kommt. Zwei Republikaner konkurrieren mit zwei Demokraten. Warum diese Wahl so wichtig ist, lesen Sie hier.

6. Januar

Bei einer gemeinsamen Sitzung von Repräsentantenhaus und Senat werden die Stimmen der Wahlleute ausgezählt und bestätigt. Für einen Sieg braucht ein Kandidat die Stimmen von mindestens 270 der 538 Wahlleute.

20. Januar

Vice President-elect Joe Biden, with his wife Jill at his side, takes the oath of office from Justice John Paul Stevens, as his wife holds the Bible at the U.S. Capitol in Washington, Tuesday, Jan. 20, 2009. (AP Photo/Elise Amendola)
Joe Biden,Jill Biden

Bild: keystone

Joe Biden wird als neuer Präsident der USA vereidigt. Er wird der 46. Präsident der USA

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