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Griechischer Verteidigungsminister tritt wegen Mazedoniens Namensänderung zurück

13.01.2019, 11:36
Panos Kammenos.
Panos Kammenos.Bild: AP/AP

Der griechische Verteidigungsminister Panos Kammenos ist am Sonntag aus Protest gegen die Namensänderung Mazedoniens zurückgetreten. Die Vereinbarung, die den seit Jahrzehnten währenden Namensstreit beenden sollte, mache es ihm unmöglich, sein Amt weiter auszuüben, erklärte der Vorsitzende der nationalistischen Partei Unabhängige Griechen (Anel).

Auch die anderen Regierungsmitglieder seiner Partei würden sich zurückzuziehen, kündigte er nach einem Treffen mit Ministerpräsident Alexis Tsipras an.

Unklar ist zunächst, was das für die griechische Regierungskoalition bedeutet. Die Syriza-Partei von Tsipras kommt auf 145 Sitze im Parlament und ist für eine Mehrheit in der 300 Sitze umfassenden Kammer auf die Abgeordneten der Anel angewiesen. Parlamentswahlen müssen in Griechenland bis Oktober abgehalten werden.

Kammenos lehnt das Abkommen mit Mazedonien seit langem ab, das im vergangenen Jahr unterzeichnet worden war. Auch die wichtigste Oppositionsparte Nea Dimokratia ist gegen die Vereinbarung.

Am Freitag hatte das mazedonische Parlament in Skopje der Namensänderung des Landes in «Republik Nord-Mazedonien» zugestimmt. Das Parlament in Athen muss die Namensänderung ebenfalls ratifizieren, damit sie wirksam werden kann. Sie soll der ehemaligen jugoslawischen Teilrepublik den Weg in die Europäische Union ebnen. (sda/reu)

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