«Herzschlag»-Gesetz – Abtreibungen in Texas deutlich zurückgegangen
Die Zahl der Schwangerschaftsabbrüche ist im US-Bundesstaat Texas nach dem Inkrafttreten eines viel kritisierten Abtreibungsgesetzes deutlich zurückgegangen. Während den Behörden für August 2021 noch rund 5400 Abtreibungen gemeldet wurden, waren es im September nur noch knapp 2200 - ein Rückgang um 60 Prozent. Das strikte Gesetz trat am 1. September in dem konservativ regierten Bundesstaat in Kraft. Daten für die folgenden Monate lagen zunächst noch nicht vor.
Die als «Herzschlag-Gesetz» bekannte Regelung verbietet Abtreibungen, sobald der Herzschlag des Fötus festgestellt worden ist. Das kann schon in der sechsten Schwangerschaftswoche der Fall sein. Viele Frauen wissen zu diesem Zeitpunkt noch gar nicht, dass sie schwanger sind. Um das Gesetz gab es ein juristisches Tauziehen – es war vor Gericht mehrfach angefochten worden. Im Dezember hatte der Oberste Gerichtshof der USA entschieden, dass das Gesetz in Kraft bleiben kann. Mit seiner Entscheidung hat der Supreme Court aber Klagen dagegen erlaubt.
Aussergewöhnlich an dem Gesetz ist, dass es Privatpersonen ermöglicht, zivilrechtlich gegen alle vorzugehen, die bei einer Abtreibung helfen. Dieser rechtliche Kniff macht es auch besonders schwer, gegen das Gesetz vor Gericht vorzugehen. Eigentlich sind Abtreibungen nach einem Grundsatzurteil des Supreme Court von 1973 in den USA bis zur Lebensfähigkeit des Fötus erlaubt – heute etwa bis zur 24. Schwangerschaftswoche. Auch diese Entscheidung könnte aber kippen – ein Urteil des Supreme Court dazu wird in diesem Jahr erwartet.
Für Abtreibungskliniken in Texas bedeutet das «Herzschlag»-Gesetz rechtliche Unsicherheiten. Viele bieten aus Angst vor Klagen keine Abtreibungen nach der sechsten Woche mehr an. Für die betroffenen Frauen heisst das, dass sie oft weite Wege auf sich nehmen müssen, um in anderen Bundesstaaten eine Klinik zu finden. (sda/dpa)
