Mit einer Rede vor dem äthiopischen Parlament hat Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga ihren Arbeitsbesuch in Äthiopien abgeschlossen. Die Rede war dem Föderalismus gewidmet.
Sommaruga wies auf die Gemeinsamkeiten zwischen der Schweiz und Äthiopien hin. Beide Staaten zeichneten sich durch Vielfalt aus, sagte Sommaruga am Dienstag. In Äthiopien würden 40 Sprachen gesprochen, die Schweiz habe vier Landessprachen.
Vielfalt schaffe ein riesiges Potenzial, sei aber auch eine Herausforderung, fuhr Sommaruga fort. Es gelte, eine gemeinsame Basis zu finden und gemeinsame Ziele zum Wohl aller zu formulieren. Sowohl in der Schweiz als auch in Äthiopien sei Föderalismus die Lösung gewesen, um Bürgerkriege zu beenden oder solchen vorzubeugen.
Macht begrenzen
Damit das System funktionieren könne, brauche es Kompromisse, sagte Sommaruga. Das beinhalte den Willen, Macht zu begrenzen, insbesondere jene der Zentralregierung.
Die Bundespräsidentin hob auch die Bedeutung der freien Presse und der Zivilgesellschaft hervor. Beide seien die Basis und das Rückgrat der Demokratie.
Wirtschaft und Migration
Ihren Arbeitsbesuch bezeichnete Sommaruga als Meilenstein in den bilateralen Beziehungen. Der Besuch habe das Potenzial der Zusammenarbeit und des Dialoges bestätigt, ob in Fragen der Wirtschaft, der Migration oder der nachhaltigen Entwicklung.
Die Bundespräsidentin war am Samstag in Addis Abeba eingetroffen. Am Sonntag hatte sie ein Flüchtlingslager im Osten des Landes besucht und den Startschuss zu einem Gesundheitsprojekt gegeben.
Hilfsgelder aufgestockt
Am Montag traf sich Sommaruga zu einem Gespräch mit dem äthiopischen Premierminister Hailemariam Dessalegn. Zu den Themen gehörten Migration und Menschenrechte. Daneben ging es um mögliche wirtschaftliche Investitionen: Nach Addis Abeba gereist waren auch Vertreter der Schweizer Cleantech-Branche.
Im Rahmen des Arbeitsbesuchs gab Sommaruga ferner bekannt, dass die Schweiz die Hilfe für Äthiopien verstärkt. Das von einer Hungersnot bedrohte Land erhält für das laufende Jahr zusätzlich 6 Millionen Franken. (sda)
