Justiz

Vorsteher des Sicherheitsdepartements, Richard Wolff, gab heute an einer Pressekonferenz Auskunft über getroffene Massnahmen gegen rassistische Personenkontrollen.  bild: watson

4 Massnahmen gegen Diskriminierung – so will die Stapo Zürich «Racial Profiling» vermeiden

«Racial Profiling kann bei Personenkontrollen nicht ganz ausgeschlossen werden», teilte Sicherheitsvorsteher Richard Wolff an der heutigen Medienkonferenz mit. Die Stadtpolizei Zürich hat daher mehrere Massnahmen ausgearbeitet um rassistische Kontrollen zu vermeiden.  

20.11.17, 13:44 21.11.17, 04:13

Der Begriff «Racial Profiling» stammt ursprünglich aus den USA. Seit einiger Zeit sind diskriminierende Personenkontrollen, etwa aufgrund der Hautfarbe, auch in der Schweiz in die Kritik geraten.

Auch der Stadtpolizei Zürich wurde in der Vergangenheit immer wieder Rassismus bzw. Racial Profiling vorgeworfen. Im Rahmen des Projekts «Polizieiarbeit in urbanen Spannungsfeldern» entwickelte Stadtrat Richard Wolff zusammen mit Polizeikommandant Daniel Blumer Massnahmen für die Vorgehensweise bei zukünftigen Personenkontrollen. Wir stellen die vier wichtigsten vor.

Eine Web-App erfasst neu alle Kontrollen 

Anstelle von Quittungen bei Personenkontrollen wird neu  eine Web-Applikation eingesetzt. Damit werden Ort, Zeit und Grund einer Kontrolle erfasst, die eine Verhaftung oder Verzeigung zur Folge hat. Damit wird es mit der Zeit eine statistische Übersicht über Personenkontrollen geben.

Angaben zur Person, die kontrolliert wird, werden aber nicht in die Applikation eingetragen, wie Sicherheitsvorsteher Richard Wolff mitteilt. Denn sonst würden auch Personen in der polizeilichen Datenbank registriert, die weder verzeigt noch verhaftet wurden. Auch Rückschlüsse auf den einzelnen Polizist, der kontrolliert, werden mit der App nicht möglich sein.  

Richard Wolff über die App zur Personenkontrolle

Video: streamable

Warum wird kontrolliert?

In Zukunft müssen die Stadtzürcher Polizisten den Kontrollierten Personen den Grund für die Kontrolle angeben, teilte Kommandant Daniel Blumer mit. Die Personenkontrolle sollen so «begründet, fair und wirkungsvoll» durchgeführt werden. 

Zudem werde der Fokus neu auf die erste Phase der Kontrolle gelegt. Polizisten können ab sofort, so Blumer, bereits aufgrund der ersten Kontaktaufnahme mit einer Person die Kontrolle wieder abbrechen. Wenn bereits eine erste Kontaktaufnahme klärend war, können sich die Polizisten auch dazu entscheiden die Personenkontrolle zu stoppen. 

Polizisten werden besser geschult

Richard Wolff betonte, dass alleine das Bauchgefühl kein ausreichendes Kriterium für eine Personenkontrolle sein darf. Deshalb wird das Thema Personenkontrolle auch in der Ausbildung weiter ausgebaut und verbindliche Schulungsdokumente erarbeitet, um das Wissen über Racial Profiling zu vertiefen. Auch die Öffentlichkeit soll für das Thema sensibilisiert werden und die Stadtpolizei will in Schulen über Personenkontrollen und das richtige Verhalten beider Seiten informieren.

Polizei soll besser auf Beschwerden reagieren

Eine zusätzliche Instanz für Beschwerden in Polizeiangelegenheiten wird nicht geschaffen. Denn eine weitere Instanz mit griffigen Kompetenzen wäre auf städtischer Ebene rechtlich gar nicht möglich. Zudem würde sie Betroffenen auch keinen Mehrwert bringen, sagt Richard Wolff: «Wir haben bereits heute diverse Beschwerdemöglichkeiten innerhalb und ausserhalb der Stadtverwaltung».  

Was sich Stadtrat Wolff von den getroffenen Massnahmen erhofft:

Video: streamable

Diese bereits bestehenden Möglichkeiten sollen in Zukunft besser und vor allem bekannter gemacht werden. Auch der Umgang mit Beschwerden auf Seiten der Polizei soll verbessert werden.

Noch kein Fazit zur Streichung der Nationalitäten-Nennung

Richard Wolff äusserte sich auch in Bezug auf den vor zwei Wochen beschlossene Verzicht auf Nationalitätennennung von Tätern durch die Polizei. «Für ein erstes Fazit ist es noch zu früh», so Wolff und sagt weiter «ich glaube aber, dass sich eine neue Praxis einpendeln wird, bei der nicht in jedem Fall die Nationalität des Täters genannt werden muss.» 

«Die Reaktionen waren sehr unterschiedlich»

Video: streamable

(mit Material von sda) 

Proteste gegen Polizeigewalt in den USA

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    Alle Leser-Kommentare
  • Scott 22.11.2017 16:22
    Highlight Ich würde die Polizisten mit "Antidiskriminationsbrillen" in den Dienst schicken:
    2 1 Melden
  • Wölfli beim Lamm 21.11.2017 09:23
    Highlight Wenn Schwarze kontrolliert werden ist es Rassismus. Und wenn ich kontrolliert werde, was ist es dann? Gar nichts. Weil ich nichts zu befürchten habe. Schon meine Mutter sagte immer: hab stets die ID bei Dir, falls Du in eine Kontrolle kommst.
    2 5 Melden
  • chäsli 21.11.2017 08:53
    Highlight Es fängt schon mit den blöden Anglizismen an, Racial Profiling, schade um unsere deutsche Sprache. Nun Herr Wolff hat immer bessere Ideen, die Kriminellen werden es ihm danken, wir werden sehen ob er im Februar nächstes Jahr wieder gewählt wird ?
    0 3 Melden
  • mikel 20.11.2017 21:01
    Highlight Hey, Humor ist eine gesunde Sache, aber die "lustigen" Kommentare hier zeugen vor wenig Respekt. Bei racial profiling gehts darum, Minderheiten vor Vorurteilen zu schützen. Schon lange weiss man darum, dass Medienartikel suggerieren können, dass "alle Albaner" Raser oder "alle Schwarzen" Dealer sind. Ich bin auch für Transparenz, aber manchmal macht es Sinn, auf solche Zuweisungen zu verzichten. Im Langstrassenquartier wohnend, hat mich in all den Jahren noch kein Polizist angehalten, während sich mein afrikanischer Kollege öfters durchsuchen lassen muss... Dem kann man auch entgegenwirken.
    15 18 Melden
  • Nevermind 20.11.2017 20:41
    Highlight Wenn die Hautfarbe als alleinige Begründung für eine Kontrolle herhalten muss, dann gab es keinen Grund für die Kontrolle.
    Aber keine Angst. Ein gut ausgebildeter Polizist sieht auffälliges Verhalten genügend gut um jeden begründet zu kontrollieren.
    Auffällig ist z.B. wenn du zwei mal am selben Ort gesehen wirst und dort in der Umgebung auch noch Drogen verkauft werden. 😉
    11 5 Melden
  • Tomjumper 20.11.2017 20:39
    Highlight Ich habe vor ein paar Jahren kontrollen der Stadtpolizei Zürich, im Ramen eines Austauschprogramms, in meiner Heimatstadt erlebt. Es wurden vor einem Konzert ausnahmslos dunkelhäutige Jugendliche kontrolliert. Da ich in der Stadt viel unterwegs war, wusste ich wer mit was dealt, von denen wurde kein einziger erwischt, weil sie alle weiss waren.
    9 9 Melden
  • Redly 20.11.2017 20:07
    Highlight Ich bin dafür,
    dass nur kontrolliert werden darf, wer zuvor rechtskräftig verurteilt wurde. Sonst ist ja ein Vor-urteil.
    🤦‍♂️ 🤦‍♂️🤦‍♂️
    21 10 Melden
  • Eskimo 20.11.2017 19:40
    Highlight Heisst das, wenn ich in Zürich in eine Verkehrskontrolle gerate, kann ich vom Polizisten eine Begründung verlangen, wieso ausgerechnet ich kontrolliert werde?
    Oder kann ich das nur wenn mein Auto schwarz ist....?
    42 9 Melden
  • ostpol76 20.11.2017 18:01
    Highlight Na dann hoffe ich aber auch, dass in Zunkunft nicht mehr dort Radarkontrollen durchgeführt werden wo statistisch am meisten zu schnell gefahren wird.

    Sonst könnte sich ein Fussgängerweg noch diskriminiert vorkommen ;-)
    51 12 Melden
  • Stojan 20.11.2017 17:31
    Highlight Es ist nun mal Fakt, dass dunkelhäutige Menschen krimineller sind in der Schweiz. Soll man also keine Schwarzen mehr verhaften, nur um nicht rassistisch zu sein?
    50 23 Melden
    • TJ Müller 20.11.2017 21:36
      Highlight Es ist nunmal Fakt, dass Menschen mit braunen Augen krimineller sind in der Schweiz. Ergo vermehrt zufällig Menschen mit braunen Augen kontrollieren?
      11 18 Melden
    • roterriese Team #NoBillag 21.11.2017 11:55
      Highlight @TJ Müller ja genau. Nur leider stimmt ihre Aussage wohl nicht.
      1 2 Melden
  • axantas 20.11.2017 16:43
    Highlight Das ginge ja viel einfacher. Einfach die Ratio besser verteilen.

    30 % offensichtliche Grossmütter
    20 % Kinder < 10 Jahre
    30 % Mütter mit Kinderwagen
    20 % andere

    auf Drogenbesitz, Waffen etc. kontrollieren
    und die Quote ist erfüllt. Das lässt sich in einer zentralisierten App erfassen, alle sind zufrieden und niemand wird diskriminiert. Auch Herr Wolff.

    Das hier wird ja nur wieder ein zusätzlicher Formularkrieg.
    67 10 Melden
  • häfi der Spinat 20.11.2017 16:23
    Highlight Richard Wolff ist mit seinen Psycho Sozialen Gutmenschexperimenten, gerade dabei, die Zürcher Polizei, der Lächerlichkeit preiszugeben und letztendlich zu demontieren.

    Bald wird die Polizei den Respekt einer Heilsarmee Band versprühen.
    107 65 Melden
    • midval 20.11.2017 23:55
      Highlight Wenn du das sagst müssen wir alle angst haben. Bald gehts bachab. Was für schwarzmaler comment um herzen zu sammeln von menschen die nur schwarz oder weiss sehen.
      4 0 Melden
  • Rodney McKay 20.11.2017 16:15
    Highlight Ein sehr intelligenter Schachzug von Herrn Wolff, das muss man ihm wirklich lassen. Seine Anordnungen in naher Vergangenheit werden ihm sehr viele Stimmen aus dem linken Lager bringen. Da die Stadt Zürich links-grün dominiert ist, wird seine Wiederwahl in den Stadtrat zur reinen Formsache werden.
    58 15 Melden
  • Eskimo 20.11.2017 15:25
    Highlight Das wird ja immer lustiger bei der Stapo.
    Was kommt als nächstes?
    Vielleicht müssen sich die Polizisten bald vor einer Verhaftung oder Kontrolle die Augen zuhalten und auf 30 zählen. Damit der Verdächtige eine faire Chance hat...
    155 34 Melden
  • Sam1984 20.11.2017 15:06
    Highlight Wenn eine Bevölkerungsgruppe laut langjähriger Statistik viel öfters Straftaten begeht als der Durchschnitt, macht es dann nicht Sinn, wenn diese Gruppe häufiger kontrolliert wird ?

    Die Polizei hat schliesslich den Auftrag unseren Alltag sicherer zu machen in dem Straftaten verhindert werden.

    Wenn es so wichtig ist, dass z.B. Italiener oder Spanier gleich oft kontrolliert werden, warum wird das dann in anderen Bereichen nicht auch so gemacht ?

    Für jedes kontrollierte Auto im Strassenverkehr muss ein Velofahrer und ein Fussgänger kontrolliert werden ;-) sonst ist es diskriminierend ...
    142 28 Melden
    • passescribe 20.11.2017 18:05
      Highlight Eine Statistik zeigt nicht zwangsläufig eine Korrelation. Man kann nicht behaupten, Italiener sind häufiger kriminell, nur weil sie häufig in Statistiken vertreten sind(Beispiel). Eine Statistik könnte genauso gut zeigen, dass die meisten Straftäter Nasenbohrer sind. Macht also Nasenbohren Menschen Strafanfällig? Nein, weil das keinen Sinn macht. Genau so wenig machen Statistiken Sinn, die angeblich zeigen, das bestimmte Bevölkerungsgruppen Strafanfälliger sind. Es besteht kein kausaler Zusammenhang. Und wenn man dann mit Statistiken vermehrte Kontrollen rechtfertigt, ist das diskriminierend.
      16 52 Melden
    • Telomerase 20.11.2017 19:11
      Highlight @passescribe: dass ein kausaler Zusammenhang besteht, behauptet auch niemand, aber dass eine Korrelation besteht ist unbestritten, und das genügt um einen Straftäter zu stellen.
      38 7 Melden
    • ZH27 20.11.2017 19:43
      Highlight @passescribe
      Es behauptet auch niemand, dass eine Kausalität vorhanden ist. Es ist mehr so, dass das Attribut Herkunft und Kriminalität teilweise zusammen auftritt und daher eine Korrelation vorhanden ist. Herkunft kann also ein Indikator sein und das reicht bei weitem um Polizeikontrollen effizienter zu gestalten. Es ist zum Beispiel in Zürich bekannt welche Gruppen für den Heroinhandel verantwortlich sind. Und weisst du was? Sie teilen die Charakteristik Herkunft.
      36 6 Melden
    • Snooja 20.11.2017 21:07
      Highlight Wenn man aber Personengruppen öfter kontrolliert aufgrund einer Korrelation und nicht einer Kausalität trifft man überdurschnittlich oft unschuldige Personen (die zufälligerweise dieser Gruppe angehören), ohne dafür eine Rechtfertigung zu haben. Dies widerspricht rechtsstaatlichen und menschenrechtlichen Grundsätzen und ist nicht fair. Man rechtfertigt Verstösse gegen den Rechtsstaat mit Effizienzargumenten. Das finde ich schwach.
      6 10 Melden
    • You will not be able to use your remote control. 20.11.2017 21:23
      Highlight > Sie teilen die Charakteristik Herkunft.

      Tja, ein paar Schwarze kommen von hier.
      1 6 Melden
    • TJ Müller 20.11.2017 21:43
      Highlight Kontrolliere 100 Italiener und 10 Schweizer. Bei Zwei Italiener und einem Schweizer werden Drogen gefunden. Die Statistke sagt dann aus, dass 2/3 aller Drogenkriminellen Italiener sind. In der Realität wären aber 10% der Schweizer und nur 2% der Italiener. Sieht du den Fehler? Die Statistik ist an und für sich schon nicht aussagekräftig um Vorhersagen zu treffen, weil die verschiedenen Personengruppen von Anfang an unterschiedlich häufig kontrolliert werden!
      8 11 Melden
    • Telomerase 20.11.2017 23:06
      Highlight @TJ: in deinem Beispiel korreliert das Schweizer sein mit erhöhter Drogenkriminalität, in diesem Fall würde es Sinn machen die Schweizer stärker als die Italiener zu kontrollieren.
      Ich seh jetzt nicht wie das eine Gegenargument sein soll, ausser die Polizei wendet die Statistik ähnlich verquer an wie du (das Ausserachtlassen der Negativkontrollen).
      3 3 Melden
    • ZH27 20.11.2017 23:50
      Highlight @TJ
      Es ist klar, dass Herkunft eine Erklärung für Kriminalität ist. Ein Pass macht offensichtlich keinem Kriminellen. Die Annahme, dass gewisse Delike bei gewissen Gruppen öfter vorkommen ist jedoch durchaus haltbar und von da kommt die Rechtfertigung für häufigere Kontrollen. Es ist z.B. bekannt, dass der Heroinhandel in der Schweiz fast vollständig von Albanern kontrolliert wird. Deswegen macht es Sinn, wenn man die Heroindealer unter den Albanern sucht. Dasselbe gilt für andere Gruppierungen und Delikte. Das mag nicht in dein Weltbild passen, ist aber so.
      2 4 Melden
    • midval 20.11.2017 23:52
      Highlight Den vergleich finde ich nicht richtig.
      Statistiken über Straftaten zu ziehen ist ok aber man sollte diese nicht nach Ethnien gruppieren. Zumal das nicht hilft für weniger Krimininalität zu sorgen.
      2 2 Melden
    • You will not be able to use your remote control. 21.11.2017 08:59
      Highlight > die Heroindealer unter den Albanern sucht

      Du willst Heroindealer mit Strassenkontrollen suchen?

      > Das mag nicht in dein Weltbild passen, ist aber so.

      Anscheinend passt es nicht in euer Weltbild, dass die Hautfarbe nichts über die Herkunft sagt.
      3 0 Melden
    • passescribe 21.11.2017 11:00
      Highlight ZH27: Sie sagen, es passt nicht in jemandens Weltbild. Dabei missbrauchen Sie Statistiken, die keine Kausalität aufweisen, für Erklärungen. Sie sagen, dass die Statistik erklärt, dass die Herkunft für das kriminell Sein verantwortlich ist. Wie können Sie das ohne kausalen Zusammenhang bloss behaupten? Inwiefern löst die Nationalität einen kriminellen Akt aus? Erklären Sie mir doch bitte diesen Zusammenhang sachlich und wissenschaftlich, ohne auf diskrimierede oder rassistische Aussagen zurück zugreifen.
      PS: Diese pseudowissenschaftlichen Kommentate erinnern mich an 20min und nicht an Watson.
      4 0 Melden
  • Schwanzus Longus 20.11.2017 15:02
    Highlight Um Verbrecher zu finden ist Racial Profiling aber oftmals nützlich. Wenn eine Menschengruppe um ein vielfaches auffälliger sind als Einheimische, dann ist klar das man dort suchen muss und nicht bei Einheimischen. Das ist die andere Seite der Medallie. Aber ich kann es verstehen wenn Migranten die Gesetzestreu sind sich drüber aufregen. Macht halt keinen Spass aufgrund von einem Verdacht kontrolliert zu werden.
    71 22 Melden
  • Booker 20.11.2017 14:17
    Highlight Ich hab die Lösung: alle die sich nichtkontrollieren lassen möchten aufgrund abstehender Ohren, Zahnlücke oder Haufarbe sollen sich eine Papiertüte mit Augenlöcher überstülpen. So vermeiden sie Diskrimierungen und Racial Profiling.
    P.S. Auch ein sehr missgrämig und bedrohlich aussehender Nicht- Schweizer wird freundlich kontrolliert und nach zeigen einer Id und einem freundlichen Guten Tag umgehend wieder „entlassen“. Ich kenne das - ich war einige Zeit als einziger Weisser weit und breit in Westafrika im Fokus von Polizei und Sicherheitsbeamten.
    47 11 Melden
    • Telomerase 20.11.2017 19:15
      Highlight @Booker: das kann nicht sein, weil Rassismus gibt's nur von Weissen gegenüber Schwarzen
      15 5 Melden
  • roterriese Team #NoBillag 20.11.2017 14:06
    Highlight Wir haben glaub ich wichtigere Probleme als "racial profiling"...
    74 61 Melden
  • Telomerase 20.11.2017 14:04
    Highlight Jedes Volk hat die Politiker, die es verdient und Zürich hat halt Wolff.
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