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Japans Ministerpräsident kündigt vorgezogene Neuwahlen an

25.09.2017, 11:47
Shinzo Abe
Shinzo Abe
Bild: AP/AP

In Japan finden in Kürze vorgezogene Wahlen statt. Das Parlament werde am Donnerstag aufgelöst, kündigte Ministerpräsident Shinzo Abe am Montag an. Damit solle eine «nationale Krise» bewältigt werden. Im Gespräch war zunächst eine Abstimmung am 22. Oktober.

Der Schritt war erwartet worden: Der 62-Jährige will die Gunst der Stunde nutzen, nachdem sich seine im Zuge von Skandalen gesunkenen Umfragewerte dank der Nordkorea-Krise wieder erholt haben. Die Krise ermöglichte es ihm, sich dem Volk als starke Führungsfigur zu präsentieren.

Abe nützt damit auch die derzeit guten Umfragewerte für seine Partei und die Schwäche der Opposition. Allerdings bekommen er und seine Liberaldemokratische Partei (LDP) nun Konkurrenz durch eine neue Partei der beliebten Gouverneurin von Tokio, Yuriko Koike.

Laut einer am Wochenende veröffentlichten Umfrage der Wirtschaftszeitung «Nikkei» würden 44 Prozent der Wähler für die LDP stimmen und nur 8 Prozent für die stärkste Oppositionspartei DP. Allerdings war jeder fünfte Befragte unentschieden.

Konjunkturprogramm aufgegleist

Anfang Juli hatte die LDP noch eine herbe Niederlage bei den Regionalwahlen in Tokio erlitten. Abe, der seit 2012 im Amt ist, stand auch unter anderem wegen des Vorwurfs der Vetternwirtschaft in der Kritik. Abe streitet die Vorwürfe ab.

Zuvor hatte Abe dem Kabinett ein milliardenschweres Konjunkturprogramm vorgeschlagen, um der heimischen Wirtschaft unter die Arme zu greifen. Damit könnte er weitere Wähler auf seine Seite ziehen.

Das Konjunkturprogramm umfasst ein Massnahmenpaket im Volumen von zwei Billionen Yen (knapp 17.3 Milliarden Franken). Es soll bis Jahresende auf die Beine gestellt werden. Schwerpunkte sollen neben Bildung und Kinderbetreuung vor allem Anreize für höhere Unternehmensinvestitionen sein, mit denen die Produktivität angeschoben werden soll. (sda/reu/dpa/afp)

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