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Portugal: Portugal wählt inmitten leichter Wirtschaftsbelebung Parlament

04.10.15, 09:28


Im Zeichen einer zaghaften Wirtschaftsbelebung ist in Portugal am Sonntag ein neues Parlament gewählt worden. Die Wahllokale öffneten am Morgen um 08.00 Uhr (Ortszeit, 09.00 Uhr MESZ) für zwölf Stunden.

Unmittelbar nach Schliessung der Wahllokale sollten erste Prognosen zum Wahlausgang veröffentlicht werden. Mehr als 9.6 Millionen Menschen waren zur Stimmabgabe aufgerufen.

In letzten Umfragen lag die konservative Regierungsallianz von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho gut fünf Punkte vor der oppositionellen Sozialistischen Partei (PS). Allerdings könnte Passos Coelho die absolute Mehrheit verlieren, was die Bildung einer neuen Regierung erschweren würde.

Im Wahlkampf ging es vor allem um das von den Konservativen umgesetzte Sparprogramm. PS-Generalsekretär António Costa wirft dem Regierungschef vor, die Forderungen der Geldgeber «übererfüllt» und aus dem Rettungs- ein «Verarmungsprogramm» gemacht zu haben.

Portugal war im April 2011 unter den Rettungsschirm internationaler Geldgeber geschlüpft und mit insgesamt 78 Milliarden Euro vom Internationalen Währungsfonds und der Europartner vor der Pleite bewahrt worden. Nach drei Jahren konnte Lissabon das Programm im Mai 2014 verlassen. (sda/afp)

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