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Kandidierende für den Bundesrat stellen sich den Fraktionen



Am 5. Dezember entscheidet die Bundesversammlung, wer Doris Leuthard und Johann Schneider-Ammann im Bundesrat ersetzt. Doch zuvor müssen sich die Kandidatinnen und der Kandidat den Fraktionen stellen. Die erste Runde der Anhörungen fand am Dienstag statt.

Den Anfang machen die SVP, die Grünen und die Grünliberalen. Ständerätin Karin Keller-Sutter (FDP/SG) , Ständerat Hans Wicki (FDP/NW), Nationalrätin Viola Amherd (CVP/VS) und die Urner CVP-Regierungsrätin Heidi Z'graggen waren im Lauf des Nachmittags im Halbstundentakt aufgeboten.

Auf Fragen der Medienvertreter zum Verlauf der Gespräche und zu ihrer Stimmung gaben sie sich wortkarg. «Sehr interessant» und «spannend» dürften die am meisten gegebene Antwort gewesen sein. Die übrigen Fraktionen haben die Anhörungen auf den kommenden Dienstag angesetzt.

«Tüäwär lüegü»

Amherd wirkte vor dem ersten Hearing bei der GLP konzentriert. Es sei ein spannender Austausch zu spannenden Themen gewesen, sagte sie nach dem Gespräch sichtlich gelöster. «Tüäwär lüegü», sagte die Oberwalliserin später, als sie im Fraktionszimmer der SVP verschwand. «Zackig, aber gut», kommentierte sie das SVP-Hearing.

Nach Amherd kam Z'graggen bei der GLP an die Reihe. «Es ist gut gelaufen», sagte die Urnerin nach dem Gespräch. Die Fragen hätten sich auf Themen bezogen, welche die Grünliberalen interessierten. Die Fraktion will nach Abschluss der Hearings am frühen Dienstagabend eine Stellungnahme zu den Hearings abgeben.

Keller-Sutter stand zunächst der SVP Red und Antwort. Nach dem Gespräch verliess sie den Raum in Eile. Sie hatte überzogen und war für das nächste Hearing bereits verspätet, wie sie wartenden Journalisten erklärte.

Mit Überzeugungen geantwortet

Nach dem letzten Hearing des Nachmittags - bei der GLP - sagte Keller-Sutter, es sei interessant gewesen. «Ich habe die Antworten gegeben, die ich aus eigener Überzeugung gegen konnte.» Ähnlich hatte Keller-Sutter auch die Anhörung bei den Grünen kommentiert.

Die thematischen Schwerpunkte seien in den Gesprächen mit den drei Fraktionen unterschiedlich gewesen, bilanzierte Keller-Sutter. Zur Frage, ob sie ihrer Favoritenrolle gerecht geworden sei, sagte Keller-Sutter: «Das wurde ich nicht gefragt.»

FDP-Kandidat Wicki liess sich bei den Grünen als erster auf den Zahn fühlen. Es sei ein spannendes Hearing gewesen, sagte er danach. «Sehr spannend» sagte Wicki später, nach der Anhörung bei der SVP. «Ich habe alle Fragen beantworten können», erklärte er.

CVP-Kandidatin Z'graggen wirkte nach dem Treffen mit den Grünen zufrieden. «Es waren ausnehmend nette und höfliche Parlamentarier, die mich kennenlernen wollten», sagte sie.

Grünen-Fraktionschef Balthasar Glättli (ZH) sagte zu den Hearings, die Fraktion klopfe die Kandidierenden auf Umweltthemen ab. Wichtig seien den Grünen auch der Respekt vor Institutionen und Gleichstellungspolitik. Über eine Wahlempfehlung entscheiden die Grünen erst am kommenden Dienstag.

Fraktionsmitglieder wählen frei

Die Kandidierenden sind den meisten Fraktionsmitgliedern zwar wohl bekannt. In der Regel geht es bei den Anhörungen aber speziell um die Frage, wie jemand ein Bundesratsamt auszufüllen gedenkt und welche Qualifikationen er oder sie dafür mitbringt. Daneben werden die Fraktionen wissen wollen, wie sich die Kandidierenden zu aktuellen politischen Geschäften positionieren.

Oft lassen die Fraktionen danach offen, wen sie unterstützen. Manchmal geben sie aber auch bekannt, an wen die meisten Stimmen gehen. In jedem Fall wählen die Fraktionsmitglieder frei, die Bundesratswahl ist geheim.

Doch noch Spannung

Lange Zeit hatte es nach einer relativ unspektakulären Wahl ausgesehen. Bei der FDP galt Keller-Sutter von Anfang an als Favoritin. Sie ist eine Frau, was bei der gegenwärtigen Zusammensetzung des Bundesrats wichtig ist. Sie kommt aus der Ostschweiz, die schon lange nicht mehr im Bundesrat vertreten war.

Zudem hat Keller-Sutter ein eingemittetes bürgerliches Profil und als Ständeratspräsidentin magistrale Qualitäten bewiesen. Die Wahl von Wicki, der erst seit 2015 im Ständerat sitzt, wäre eine grosse Überraschung.

Mehr Spannung verspricht die Ersatzwahl für den frei werdenden CVP-Sitz. Bei der Nomination hatte die Fraktion einigermassen überraschend den Zuger Ständerat Peter Hegglin übergangen. Stattdessen setzte sie neben Amherd die in Bundesbern weniger bekannte Heidi Z'graggen aufs Ticket.

Seither hat die Urner Justizdirektorin der bisher favorisierten Walliser Nationalrätin ständig mehr Terrain abgenommen. Im Gespräch scheint sie überzeugend. Kommentatoren attestieren ihr Charme und ein bürgerliches Profil mit interessanten grünen Schattierungen. Die Wahl von Z'graggen als Nachfolgerin von Doris Leuthard scheint heute nicht ausgeschlossen. (sda)

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