Iran
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Iranian President Hassan Rohani addresses the media during a joint press conference with Swiss Federal President Alain Berset in Bern, Switzerland, Tuesday, July 3, 2018. (Peter Klaunzer/Keystone via AP)

Irans Präsident Rohani stellt Forderungen. Bild: AP/Keystone

Trump will sich mit Rohani treffen – doch der ist skeptisch



Der Iran hat mit Skepsis auf das Angebot von US-Präsident Donald Trump zu direkten Gesprächen mit der iranischen Führung reagiert. Nach Trumps «verächtlichen Äusserungen» gegenüber dem Iran wäre es eine «Demütigung», Verhandlungen zuzustimmen, hiess es in Teheran.

Konkret äusserte sich Parlamentspräsident Ali Motahari zu dem überraschenden Gesprächsangebot von US-Präsident Trump. Auch der Berater des iranischen Präsidenten Hassan Ruhani, Hamid Abutalebi, sagte am Dienstag, vor einem solchen Treffen müsse Trump seinen Ausstieg aus dem bestehenden Atomabkommen und die bevorstehenden US-Sanktionen wieder zurücknehmen.

Trump hatte am Montag gesagt, er wäre «jederzeit» zu einem Treffen mit der iranischen Führung bereit – ohne Vorbedingungen. Allerdings relativierte US-Aussenminister Mike Pompeo nach Trumps Auftritt dessen Äusserungen und schob Bedingungen für ein Treffen nach.

So müsse Teheran sich zu grundlegenden Änderungen des Verhaltens gegenüber dem eigenen Volk bekennen und sein «bösartiges» Verhalten im Nahen Osten beenden. Zudem müsse die Islamische Republik dem Ziel zustimmen, ein Abkommen zu schliessen, das die Entwicklung von Atomwaffen «tatsächlich» verhindere, sagte Pompeo dem Sender CNBC. Dann sei Trump zu den Gesprächen bereit.

Doch nicht so einfach

Auch der Sprecher von Trumps Nationalem Sicherheitsrat, Garrett Marquis, teilte mit, wenn die Regierung in Teheran ihr Verhalten ändere, dann seien die USA dazu bereit, die Sanktionen zu beenden und diplomatische sowie wirtschaftliche Beziehungen aufzunehmen. «Bis dahin wird die Schärfe der Sanktionen nur schmerzhafter werden, wenn das Regime seinen Kurs nicht ändert.»

Ruhani-Berater Abutalebi teilte auf Twitter mit: «Zurück zum Atomdeal, Ende der Feindseligkeiten und Respekt fürs iranische Volk (...) und dann könnte man den Weg ebnen, um aus dem jetzigen Dilemma herauszukommen.» Vor Trumps Gesprächsangebot hatten sich der US-Präsident und die iranische Führung in den vergangenen Tagen gegenseitig mit unverhohlenen Drohungen überzogen.

Trump hatte getwittert: «Bedrohen Sie niemals wieder die USA, oder Sie werden Konsequenzen von der Art zu spüren bekommen, wie sie wenige zuvor in der Geschichte erleiden mussten.» Ruhani hatte mit einer Schliessung der Ölexportrouten im Persischen Golf gedroht, sollte Washington den Konflikt eskalieren.

Ausstieg aus Abkommen trotz Kritik

Die USA werfen dem Iran vor, seinen Einflussbereich in arabischen Nachbarländern wie dem Jemen und Syrien auszuweiten. Die US-Amerikaner hatten das Atomabkommen von 2015, das Teheran am Bau von Atomwaffen hindern soll, aufgekündigt. Es sieht als Gegenleistung den Abbau von Wirtschaftssanktionen vor.

Obwohl dem Iran von der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA bescheinigt wird, sich an die Vereinbarungen zu halten, haben die USA wieder Sanktionen gegen den Finanz- und Energiesektor des Landes verhängt. Erste Sanktionen sollen am 6. August wirksam werden, weitere im November.

Der US-Präsident hatte am Montag bekräftigt, dass das «brutale Regime im Iran» niemals Atomwaffen besitzen dürfe. Zugleich verwies Trump aber auf seine Gespräche im Juni mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un über die Denuklearisierung Nordkoreas. «Ich glaube an Treffen», sagte er. Ein solches Gespräch würde weder aus einer Position der Stärke noch aus einer der Schwäche stattfinden. (dwi/sda/dpa/afp)

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«IS»-Terroristen nutzen Chaos nach türkischer Invasion

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