Liebe Frau Amherd
Nun haben Sie es trotz Turbulenzen auf den letzten Metern doch noch durchgebracht im Bundesrat: das umstrittene Kampfjet-Modell F-35 Lighting II aus amerikanischer Produktion.
Wie zu so vielem ist Ihnen auch dazu zu gratulieren. Und weiterhin viel Durchhaltevermögen zu wünschen.
Es geht ja weiterhin um sehr viel Steuergeld und noch mehr politisches Symbolgewicht.
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Die grossen und grundsätzlichen, aber auch komplexen Themen kondensieren an dem Kampfgerät, anhand dessen es sich so konkret und trefflich streiten lässt. Um Klimaschutz, Cyberisierung, Globalisierung und damit letztlich um nicht weniger als die Deutungshoheit, wer die Schweiz in der Welt von morgen sein will.
Dieser stahlgewordene Pudels Kern aller schweizerischen Identitätsfragen ist schon lange an die Stelle einer halbwegs rationalen Rüstungsdebatte getreten. Und so ist bereits wieder der Einsatz direktdemokratischer Instrumente dagegen angekündigt. Zwar ist das Budget schon genehmigt, die Beschaffung per Volksentscheid ebenfalls bereits beschlossen, aber Sie wissen am besten, wie das ist: immer alles sehr knapp und umstritten.
Initiativen-Projekte zum Abschuss des F-35 sind bereits in Arbeit. Sollte eine Volksinitiative mit dem Wortlaut «Die Schweiz beschafft keine Kampfjets aus amerikanischer Produktion» lanciert werden und zur Abstimmung geraten, würde es wieder knapp.
Sollte so eine Initiative angenommen werden, ginge Zeit verloren, die Sie nicht mehr haben. Unsere alten Kampfjets fallen auseinander, bevor nach Gripen und F-35 eine neuerliche und damit dritte Evaluation und Beschaffung durchgezogen werden könnte.
Angesichts der sich abzeichnenden Wachablösung in der geopolitischen Supermachts-Ordnung zwischen den USA und China wäre so eine luftwaffenlose Armee sicherheitspolitisch ungünstig und Sie letztlich dafür verantwortlich.
Um so eine Volksabstimmung zu gewinnen, das hat uns der Gripen gelehrt, braucht es eine absolut wasserdichte Beschaffungsevaluation und geschlossene Reihen in der Zielgruppe der Kampfjetbeschaffung. Sprich bei den Offizieren, den Piloten und den Bürgerlichen. Wenn die vereinigte Linke Kampfjets grundsätzlich ablehnt, müssen alle anderen von einem Modell richtig überzeugt sein.
Auf beides haben Sie vorbildlich geachtet. Sie haben die Finanzierung abgesichert. Sie haben die Evaluationskriterien auf alle Schwachstellen abklopfen lassen und nie geändert. Und Sie haben danach die Profis der Armasuisse und der Luftwaffe auf dieser Basis ihren Wunschflieger aussuchen lassen.
Deshalb werden diese einflussreichen Kreise den Entscheid und damit auch das wichtigste politische Geschäft Ihrer Karriere durch alle Böden verteidigen.
So unnötig überdimensioniert und unvernünftig diese Luxusvariante von einem Kampfjet für die Schweizer Armee auch sein mag: Der F-35, sollte der Typen-Entscheid an die Urne kommen, ist Ihre einzige Chance.
Hochachtungsvoll
Maurice Thiriet
