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Streit um Meinungsfreiheit

Erdogan kritisiert Verfassungsgericht wegen Twitter-Freigabe

04.04.14, 09:15 04.04.14, 15:53
Ein Twitter- Logo auf dem Display eines iPhones ist am 21.03.2014 in Kaufbeuren (Bayern) vor der türkischen Nationalflagge zu sehen. Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa (zu dpa "Türkei blockiert Kurznachrichtendienst Twitter" vom 21.03.2014) +++(c) dpa - Bildfunk+++

Bild: dpa

Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat das Verfassungsgericht seines Landes wegen der Freigabe von Twitter scharf kritisiert. Seine Regierung habe sich zwar dem Urteil gebeugt und die Zugangssperre zu Twitter wieder aufgehoben, sagte Erdogan am Freitag.

«Aber Respekt für das Urteil empfinde ich nicht», sagte er weiter. Erdogan warf dem Gericht vor, «gegen die nationalen und moralischen Werte» der Türkei entschieden zu haben. Es gehe nicht um Freiheitsrechte, sondern um ein US-Unternehmen.

Die türkische Internetbehörde hatte den am 20. März gesperrten Zugang zu Twitter am Donnerstag wieder freigegeben, nachdem sie vom Verfassungsgericht in einer einstimmigen Entscheidung dazu aufgefordert worden war. Erdogan sagte am Freitag, das Verfassungsgericht hätte die Klagen gegen die Twitter-Sperre schon aus formalen Gründen zurückweisen müssen. Stattdessen habe das Gericht eine Eilentscheidung gefällt. Dies sei nicht zu verstehen. (oku/sda)

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Charly Otherman, 5.5.2017
Watson kann nicht nur lustig! Auch für Deutsche (wie mich) ein Muss, obwohl ich das schweizerische nicht immer verstehe.
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