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Oberzolldirektor Rudolf Dietrich, links, und Juerg Noth, rechts, Chef Grenzwachtkorps, informieren an der Jahres-MK des Grenzwachtkorps am Dienstag, 18. Februar 2014, in Chiasso. (KEYSTONE/Karl Mathis)

Jürg Noth, Chef des Grenzwachtkorps, an der Jahres-Medienkonferenz seiner Truppe am 18. Februar 2014 in Chiasso.  Bild: KEYSTONE

Kommentar

Was haben Sie zu verbergen, Herr Noth?

Grenzwacht-Chef Jürg Noth leitet nach dem Tod eines ungeborenen Babys erst nach einer Woche eine unabhängige Untersuchung ein. Eine glaubwürdige Aufarbeitung des Falles ist jetzt nicht mehr möglich. 



Das Geschehen, wenn es sich denn so zugetragen hat, wie von Beteiligten geschildert, ist tragisch: Eine syrische Frau verliert während einer Routinerückschaffung nach Italien ihr ungeborenes Baby, weil die Beamten des Grenzwachtkorps nicht adäquat auf die Hilferufe des Mannes reagieren. 

Daran trägt Jürg Noth, Chef des Grenzwachtkorps, keine Schuld, denn er war bei der fatalen Rückführung nicht dabei. Aber Jürg Noth ist verantwortlich. 

Er ist verantwortlich dafür, was seine Beamten tun. Er ist verantwortlich dafür, dass fehlbare Beamte bestraft werden. Er ist verantwortlich dafür, dass alles Menschenmögliche getan wird, dass die Fehler sich nicht wiederholen. Und er ist der Öffentlichkeit und den Betroffenen Rechenschaft darüber schuldig, was passiert ist.  

Das ist Noths Job.   

Eine akribische und von unabhängiger Stelle sofort durchgeführte (Militär-)Strafuntersuchung des Vorfalls unter Inhaftierung aller Beschuldigten ist für all dies Voraussetzung. Die hat Noth verhindert. 

Chance auf Aufarbeitung verspielt

Widerrechtlich ist das nicht. Das Grenzwachtkorps untersteht dem Militärstrafrecht und damit der Militärjustiz, die erst auf Aufforderung des Grenzwachtkorps gegen dessen Angehörige ermitteln kann. 

Aber gerade weil die Militärjustiz nicht von sich aus aktiv werden kann, ist es zwingend, dass Noth diese in solchen Fällen unverzüglich auf Platz ruft. Denn wenn er es nicht tut, ist eine Aufarbeitung, die rechtsstaatlichen Ansprüchen genügt und das Sühnebedürfnis der Opfer befriedigt, nicht mehr möglich. 

Sieben Tage hat sich Noth Zeit gelassen, um die Militärjustiz einzuschalten. Derweil hat er den Vorgesetzten der betroffenen Grenzwächterinnen und Grenzwächter eine «interne Untersuchung» durchführen lassen.  

Sieben Tage Zeit, sich abzusprechen

Das sind sieben Tage, in denen sich die Beschuldigten auf die Befragungen durch den militärischen Untersuchungsrichter vorbereiten konnten. 

Ob sie sich darauf vorbereiteten, den Fall nach bestem Wissen und Gewissen aufzuarbeiten, damit so etwas nie mehr passiert, oder ob sie sich darauf vorbereiteten, ihre Geschichten abzusprechen, um Fehlverhalten zu vertuschen, ist jetzt einerlei. 

Der Verdacht ist nicht mehr auszuräumen. 

Denn Jürg Noth, der Chef des Grenzwachtskorps, hat seinen Job nicht gemacht.

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