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Zurück auf Start? Rasa-Initianten haben 100'000 Unterschriften

19.08.2015, 18:3420.08.2015, 08:48
Bild: PHOTOPRESS

Etwas mehr als 100'000 Unterschriften sind für die Volksinitiative «Raus aus der Sackgasse» RASA bis Mitte August zusammengekommen. Die Initiative will die von der Masseneinwanderungsinitiative eingeführten Zuwanderungskontingente wieder aus der Verfassung streichen.

Die RASA-Initiative sei nun auf der Zielgeraden, hiess es am Mittwoch auf deren Homepage. Bis Ende August sollen zusätzliche 20'000 Unterschriften gesammelt werden, um sicher zu sein, dass genügend gültige Unterschriften eingereicht werden. 20minuten.ch berichtete darüber.

Eine Volksinitiative will das Ja zur SVP-Zuwanderungsinitiative (MEI) vom 9. Februar wieder rückgängig machen. Werden sie diese neue Initiative unterschreiben?

Die Initiative wurde um Dezember 2014 lanciert. Das rasche Zustandekommen der Initiative sei bemerkenswert, da das Initiativkomitee «nur in sehr bescheidenem Masse auf organisatorische Unterstützung» hätte zurückgreifen können, hiess es.

Nach Ende der Sammelphase müssten nun die Beglaubigungen der Unterschriften bei den Gemeinden abgeschlossen werden, teilte das Komitee weiter mit. Die Initiative soll bis spätestens Ende Oktober 2015 eingereicht werden.

Ziel der Initiative ist es, die am 9. Februar 2014 angenommene Masseneinwanderungsinitiative (MEI) rückgängig zu machen. Die MEI will mittels eines Verfassungsartikels die Zuwanderung mit Kontingenten steuern. Ebendieser Artikel will das RASA-Komitee wieder aus der Verfassung streichen. (sda)

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13 Kommentare
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Die beliebtesten Kommentare
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Androider
19.08.2015 19:00registriert Februar 2014
Noch nicht mal durchgesetzt & schon Initiative dagegen starten. Wenn das nach jeder Abstimmung so wäre...
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Jol Bear
19.08.2015 19:20registriert Februar 2014
Das Thema Zuwanderung ist offenbar eines der umstrittensten in der CH-Politik. Deshalb ist diese Initiative ein legitimes Mittel der direkten Demokratie, auch wenn sie kurz nach Annahme der Masseneinwanderungsinitiative lanciert wird. Das Ergebnis wird den Mehrheitswillen zementieren, wird zeigen, ob viele Leute ohne sich der Folgen der Annahme bewusst zu sein, damals ja gestimmt haben oder nicht. Der Abstimmungskampf um jede Stimme dürfte jedenfalls äusserst spannend und unterhaltsam werden. Sicher ist: Die Schweiz darf sich freuen, als wohl einziges Land weltweit dazustehen, in dem aktuelle politische Fragen derart intensiv unter Einbezug der Bevölkerung entschieden werden, andernorts unvorstellbar.
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Teslaner
19.08.2015 21:42registriert April 2015
Ist zu hoffen, dass die MEI noch einmal angenommen wird. Ich will nämlich in Zukunft nicht über jedes Thema mehrmals abstimmen.
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