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Atomstreit - Iran: Bangen um den Erfolg: Letzte Probleme vor Atom-Deal mit dem Iran

13.07.15, 18:04


Im Atomstreit mit dem Iran sind am Montag die letzten Meter bis zu einer möglichen Einigung zur Nervenprobe geworden.

US-Aussenminister John Kerry, sein iranischer Amtskollege Mohammed Dschawad Sarif und die EU-Aussenbeauftragte Federica Mogherini trafen sich am Montagnachmittag zu einem knapp einstündigen Gespräch.

Für den Abend wurde nach Angaben aus iranischen Kreisen um 21 Uhr ein Treffen aller sieben beteiligten Länder auf Ministerebene erwartet. «Es gibt noch Probleme, die wir ausräumen müssen. Vorher kann keine Rede von einer Einigung sein», sagte Irans Vizeaussenminister Abbas Araghchi am Verhandlungsort in Wien.

Ziel der fünf UNO-Vetomächte und Deutschlands auf der einen Seite und des Irans auf der anderen Seite ist ein Abkommen, das sicherstellt, dass der Iran keine Nuklearwaffen entwickeln, die Atomkraft aber weiterhin zivil nutzen kann.

Im April waren bereits Eckpunkte des Abkommens beschlossen worden. sie sehen vor, dass der Iran die Zahl der Zentrifugen zur Urananreicherung für zehn Jahre deutlich reduziert, seine Bestände höher angereicherten Urans beseitigt.

Weiter muss der Iran demnach den Schwerwasserreaktor von Arak so modifizieren, dass er weniger Plutonium produziert, und umfassende Inspektionen seiner Atomanlagen einschliesslich der damit verbundenen Industriesektoren zulassen. Im Gegenzug sollen Finanz- und Handelssanktionen sowie UNO-Waffenembargos gegen den Iran schrittweise fallen.

Fragen um Aufhebung der Sanktionen strittig

Die jüngste Runde der Atomverhandlungen zwischen der 5+1-Gruppe (USA, Russland, China, Grossbritannien, Frankreich und Deutschland) und dem Iran hatte vor mehr als zwei Wochen begonnen und war mehrmals verlängert worden.

Als strittig galten zuletzt insbesondere Fragen rund um die Aufhebung der Sanktionen und des UNO-Waffenembargos gegen den Iran. Zu den verbleibenden Streitpunkten gehörten auch die Inspektion iranischer Militäranlagen und die Laufzeit des Abkommens.

Verhandlungen «solange wie notwendig»

Sarif sagte bei einem Treffen mit seinem chinesischen Amtskollegen, er glaube nicht, dass eine Verlängerung notwendig sei. «Aber wir machen weiter, solange es notwendig ist.» Am Sonntagabend hatte Sarif noch gesagt, es werde keine weitere Verlängerung geben.

Aus der iranischen Delegation hiess es weiter, wenn der politische Wille da sei, könnte die Arbeit am späten Montagabend abgeschlossen und eine Einigung am Dienstag verkündet werden. Auch der russische Aussenminister Sergej Lawrow nannte eine Einigung noch am Abend möglich. Von deutscher Seite hiess es, noch könne alles scheitern, aber man stehe in der Tat kurz vor dem Ziel.

Frankreichs Präsident François Hollande sagte am Vormittag in Brüssel, er könne das Ergebnis der Verhandlungen in Wien nicht vorhersagen. Es stimme aber, dass man nicht mehr sehr weit von einer Einigung entfernt sei. Hollande fügte allerdings hinzu: «Nicht weit weg zu sein bedeutet nicht, dass man schon am Ziel ist.»

China: Gespräche in Endphase

Am Montag stiess auch Chinas Aussenminister Wang Yi wieder zu den Beratungen im Wiener Palais Coburg hinzu. Er sagte bei seinem Eintreffen: «Wir glauben, es sollte keine weitere Verzögerung geben.» Kein Abkommen sei perfekt. Die Gespräche seien nun in der finalen Phase.

Unterdessen kritisierte Israel erneut die Gespräche. «Wir bewegen uns auf eine schlechte Abmachung zu», sagte Verteidigungsminister Mosche Jaalon. Israel werde sich nun «natürlich» darauf vorbereiten müssen, selbst Schutzmassnahmen zu treffen. Nachbarstaaten des Irans könnten die nach einem Abkommen entstehende Situation «als Bedrohung» empfinden, warnte er. Nukleares Wettrüsten könne die Folge sein. (sda/dpa/afp/reu)

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Zeno Hirt, 25.6.2017
Immer wieder mal schmunzeln und sich freuen an dem, was da weltweit alles passiert! Genial!

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