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Tausende protestieren in Israel gegen neues Nationalitätsgesetz



Tausende haben in Tel Aviv gegen das kürzlich verabschiedete Nationalitätsgesetz demonstriert. Die Teilnehmer kritisierten die Herabstufung des Status' der arabischen Sprache durch das Gesetz, wie israelische Medien am Dienstag berichteten.

Danach ist Hebräisch offizielle Landessprache, während Arabisch - bisher zweite Amtssprache - nur noch einen «Sonderstatus» erhält.

Der Protest am Montagabend wurde von den Veranstaltern als «grösste Arabischstunde der Welt» angekündigt. Dabei lernten die Teilnehmer arabische Wörter, hörten Texte und Lieder in Arabisch. Die Veranstalter waren Nichtregierungsorganisationen wie der New Israel Fund und Neve Shalom/Wahat al-Salaam (Oase des Friedens).

Der israelische Staatspräsident Reuven Rivlin hatte das Gesetz ebenfalls kritisiert. Arabische Abgeordnete sowie der palästinensische Ministerpräsident Rami Hamdallah bezeichneten es als rassistisch.

Das Nationalitätsgesetz (Citizenship Law) bekräftigt den Status Jerusalems als Israels Hauptstadt. Israels Flagge, Nationalhymne, der hebräische Kalender und die jüdischen Feiertage werden als staatliche Symbole festgelegt.

Der umstrittenste Artikel sollte ursprünglich die Errichtung ausschliesslich jüdischer Wohnorte ermöglichen. Die neue Version enthält allerdings nur noch die Formulierung: «Der Staat sieht die Entwicklung jüdischer Gemeinden als nationalen Wert an und wird diese ermutigen und fördern.»

20 Prozent der 8.4 Millionen Israelis (einschliesslich der jüdischen Einwohner in den besetzten palästinensischen Gebiete neun Millionen) sind Araber, rund 75 Prozent Juden. Der Staat Israel definiert sich als «jüdisch und demokratisch». Allerdings gibt es immer wieder Streit darüber, ob beide Begriffe gleichwertig nebeneinander bestehen können. (sda/dpa)

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