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Ukraine: Gipfel Merkel-Putin-Hollande-Poroschenko zu Ukraine geplant

10.09.15, 00:16

Anfang Oktober soll die Lage in der Ukraine bei einem Gipfeltreffen in Paris beraten werden. Das vereinbarten Staats- und Regierungschefs aus der Ukraine, Russland, Deutschland und Frankreich bei einem Telefongespräch am Mittwochabend.

Beim Telefonat hätten Angela Merkel, François Hollande sowie Petro Poroschenko und Wladimir Putin ihre Bereitschaft zum Treffen im «Normandie-Format» bekräftigt, teilte der Sprecher der deutschen Regierung, Steffen Seibert, mit. Aus dem Kreml verlautete kurz darauf, das Gipfeltreffen sei für den 2. Oktober angesetzt. Auch das Präsidialamt in Kiew bestätigte das Treffen zu Anfang Oktober.

Nach der Waffenruhe sei nun der Abzug von Kriegsgerät von der Front der nächste wichtige Schritt für eine Deeskalation der Lage im Donbass, teilte der Kreml mit.

Umsetzung des Minsker Abkommens

Beim Telefonat war es laut Seibert um den Stand der Umsetzung der Minsker Friedensvereinbarungen gegangen. «Alle Seiten begrüssten, dass der zum 1. September unter Vermittlung der Trilateralen Kontaktgruppe vereinbarte Waffenstillstand bislang weitgehend eingehalten wird und riefen zu gesteigerten Anstrengungen auf, die Sicherheitslage weiter zu verbessern», sagte er.

Dazu zähle der unbeschränkte, sichere Zugang von OSZE-Beobachtern zum Konfliktgebiet, der vollständige Abzug schwerer Waffen und die Finalisierung der angestrebten Abzugsvereinbarung für Waffen unterhalb 100 Millimeter Kaliber.

Lokalwahlen vorgesehen

Zudem seien sich alle Seiten einig, dass weiter an Verbesserungen der humanitären Lage in der Konfliktregion gearbeitet werden müsse. Die Eröffnung eines ersten humanitären Logistikzentrums durch die ukrainische Seite an der Kontaktlinie sei positiv gewürdigt worden.

In den kommenden Wochen solle eine Vereinbarung über Zeitpunkt und Modalitäten von Lokalwahlen in den betroffenen Gebieten auf Grundlage ukrainischen Rechts und den Standards der OSZE erzielt werden.

Diese Themen sollten auch an diesem Samstag bei einem Treffen der Aussenminister Deutschlands, Frankreichs, der Ukraine und Russlands in Berlin besprochen werden. (sda/dpa)

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Markus Wüthrich, 5.5.2017
Tolle Artikel jenseits des Mainstreams. Meine Hauptinformations- und Unterhaltungsquelle.
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