Bundespräsident Alain Berset hat bei einem offiziellen Besuch in Paris den französischen Präsidenten Emmanuel Macron getroffen. Die beiden Präsidenten sprachen unter anderem über die Beziehungen ihrer beiden Länder und über Europapolitik.
Diskutiert wurden die Bedeutung der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen der Schweiz und Frankreichs. Ein Thema des Treffens war auch der rege Austausch im Forschungsbereich, wie Bersets Departement des Innern (EDI) am Mittwoch mitteilte.
Im Gespräch über Europapolitik habe Berset betont, dass nicht nur gemeinsame Interessen die Schweiz, Frankreich und die EU verbänden. Auch fundamentale Werte und enge Zusammenarbeit, etwa bei der Friedensförderung und den Menschenrechten, wirkten verbindend.
Berset erläuterte in Paris auch den Stand der Verhandlungen zum institutionellen Rahmenabkommen mit der EU. Die Schweiz habe noch eine Reihe von Fragen, etwa zur Personenfreizügigkeit und den Begleitmassnahmen, sagte Berset vor den Medien. In der Schweiz müsse man noch ein Gleichgewicht finden, um voranzukommen.
Zur Sprache kam auch der Brexit. In den Gesprächen über Krisen und Konflikte in Gebieten ausserhalb der EU hätten beide Seiten für eine Stärkung des Multilateralismus plädiert, schrieb das EDI. Die Schweiz und Frankreich wollen zu diesem Zweck auf internationaler Ebene weiterhin eng zusammenarbeiten, etwa in der Frankophonie-Organisation. Laut dem EDI verbindet zudem das Engagement für das Internationale Genf Bern und Paris.
Rolle des internationalen Genf
Die Debatte zwischen den beiden Landesvertretern konzentrierte sich auch auf den Multilateralismus, den Macron zu einer seiner Prioritäten gemacht hat. Insbesondere verteidigte er im Frühjahr die Welthandelsorganisation (WTO) und die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) als Reaktion auf Angriffe von US-Präsident Donald Trump.
Beide hätten die Bedeutung eines multilateralen, funktionalen und effektiven Systems hervorgestrichen, das auf der Grundlage klarer und zuverlässiger Regeln anerkannt wird. Dies sei sowohl für Frankreich wie auch für die Schweiz selbstverständlich, versicherte Berset vor Journalisten.
Laut Berset hat der französische Präsident auch «die sehr wichtige Rolle des internationalen Genf» betont - und damit die zentrale Rolle, die die Schweiz im multilateralen Rahmen spielen kann. «Wir haben eine lange Tradition, Plattformen für Dialoge bereit zu stellen wie auch eine lange humanitäre Tradition », sagte er.
Treffen mit OECD-Generalsekretär
Die Schweiz pflegt mit Frankreich gemäss EDI enge und freundschaftliche Beziehungen. 195'700 Auslandschweizerinnen und -schweizer leben in Frankreich, so viele wie sonst nirgendwo. Zudem arbeiten rund 170'000 Grenzgängerinnen und Grenzgänger aus dem Nachbarland in der Schweiz.
Einige Zeit trübten mehrere Dossiers das nachbarschaftliche Verhältnis. Diese sind aber bereinigt, insbesondere der Austausch von Steuerdaten und die Besteuerung am Flughafen Basel-Mülhausen.
Am Dienstag hatte Berset in Paris bereits Angel Gurría getroffen, den Generalsekretär der OECD. Weltwirtschaftliche Perspektiven und die transatlantischen Handelsfragen standen im Zentrum dieses Gesprächs. (sda)
