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Axel Voss, Member of the European Parliament and rapporteur of the copyright bill, stands at the European Parliament in Strasbourg, France, Tuesday March 26, 2019. The European Parliament is furiously debating the pros and cons of a landmark copyright bill one last time before the legislature will vote on it later. (AP Photo/Jean-Francois Badias)

CDU-Mann Axel Voss freut sich über die Annahme EU-Urheberrechtsreform. Bild: AP/AP

Abgeordnete drückten bei Abstimmung über Artikel 13 angeblich den falschen Knopf

Bei der finalen Abstimmung zur EU-Urheberrechtsreform in Strassburg haben mehrere Abgeordnete offenbar anders abgestimmt, als sie vorhatten. Die Schweden-Partei findet dafür eine kuriose Erklärung.



Ein Artikel von

T-Online

Am Dienstag hat das EU-Parlament der umstrittenen Urheberrechtsreform ohne Änderungen zugestimmt. Im Nachhinein stellt sich heraus: Das Ergebnis hätte auch anders ausfallen können. Denn eine Mehrheit der Abgeordneten wollte kurzfristige Änderungsanträge, die im Plenum abgeschmettert worden waren, nach eigenen Angaben eigentlich zulassen.

Das zumindest legt die Dokumentation des Europaparlaments zur Abstimmung nahe. Demnach liessen zehn Parlamentarier ihre Stimme nachträglich korrigieren und von einer Ablehnung in eine Zustimmung ändern. Hätten sie auch im Plenum entsprechend abgestimmt, wären kurzfristige Änderungen an der Vorlage zumindest in Betracht gezogen worden. Die entsprechenden Anträge wurden nämlich nur mit einer  knappen Mehrheit von fünf Stimmen abgeblockt. 

Falschen Knopf gedrückt

Mehrere Abgeordnete der populistischen Schweden-Partei begründeten ihren Sinneswandel damit, dass sie versehentlich den falschen Knopf gedrückt hätten. «Wir hatten heute zur Urheberrechtsrichtlinie drei Stimmen per Knopfdruck abzugeben. Bei einer Abstimmung haben wir den falschen Knopf gedrückt und zwar als es um die Reihenfolge ging, in der wir abstimmen würden», liess sich die Partei im Nachgang zitieren. Ohne dieses Missgeschick hätte man über eine Streichung von Artikel 13 abstimmen können, so wie es beabsichtigt gewesen sei. 

In der Dokumentation zur Abstimmung ist nun ein anderes Ergebnis festgehalten, als im Plenum festgestellt wurde – und zwar, dass sich 322 Abgeordnete für Änderungen stark gemacht und 317 dagegen gestimmt hätten. Trotzdem bleibt es bei dem Abstimmungsergebnis vom Dienstag. Die Reform gilt als komplett angenommen. 

Reform wäre verzögert worden

Das ist besonders bitter für Abgeordnete wie Tiemo Wölken (SPD), der eine Streichung des umstrittenen Artikel 13 beantragt hatte. Dieser betrifft die Uploadfilter-Regeln für Plattformbetreiber. Auch bezüglich des Leistungsschutzrechts (Artikel 11) gab es Änderungsanträge, die nie zur Abstimmung kamen. 

Hätte das Parlament Änderungen an der Vorlage vorgenommen, hätte das weitreichende Konsequenzen gehabt und die Reform deutlich verzögert. Wahrscheinlich hätte die Direktive nach der Europawahl neu verhandelt werden müssen. Die Befürworter der Reform wollten das unbedingt verhindern. 

Zu den Abgeordneten, die ihre Stimme nachträglich ändern liessen, zählen auch die deutschen EU-Politiker Thomas Mann (CDU) und Josef Leinen (SPD). Mann veröffentlichte auf Facebook einen entsprechenden Nachweis. 

Unklar blieb zunächst, wie es zu dem Missverständnis oder plötzlichen Sinneswandel unter so vielen Abgeordneten kommen konnte. Die deutsche EU-Politikerin Julia Reda (Piratenpartei) äusserte auf Twitter Zweifel, dass sich die betroffenen Abgeordneten «vertan» hätten. Sie «vermute eher, dass einige nicht die Verantwortung für das Ergebnis ihres Handelns tragen wollen.» Die Politiker könnten in Zukunft mit Verweis auf das Abstimmungsprotokoll behaupten, dass sie ja versucht hätten, Teile der Reform abzuwenden. 

Allerdings gibt es auch Hinweise darauf, dass einige Abgeordnete tatsächlich nicht wussten, worüber sie gerade abstimmten. So soll der EU-Präsident Antonio Tajani gemerkt haben, dass einige Parlamentarier verwirrt waren und durch Äusserungen wie «Ich hoffe, es ist klar, worüber wir gerade abstimmen» darauf eingegangen sein. (t-online.de)

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66
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    Alle Leser-Kommentare
  • Danger?! Awesome? 27.03.2019 23:49
    Highlight Highlight The Snek is not amused..
    Benutzer Bild
  • dmark 27.03.2019 21:40
    Highlight Highlight OMG, ich wusste ja, dass dies dort nur ein Haufen von abgeschobenen Politikern ist. Aber dass die dort nicht ein mal mal mehr Knöpfe drücken können, ohne vorher einige Gutachter oder Experten befragt zu haben...
    Das sitzt tief - sehr tief.
    Geht bitte nach Hause und vergesst nicht das Licht aus zu machen.
  • legalizeit 27.03.2019 20:47
    Highlight Highlight Ich will Wiederstand in der Schweiz!
    Falls dies hierzulande durchkommt bin ich der erste der auf die Strasse geht.
  • Texra 27.03.2019 18:54
    Highlight Highlight Don't push the red button.... oops...
    Benutzer Bildabspielen
  • Füdlifingerfritz 27.03.2019 18:43
    Highlight Highlight Die EU... ist das nicht dieser Verein, in den die Linken so gerne eintreten möchten?
    • illoOminated 28.03.2019 17:45
      Highlight Highlight Im Bezug auf die EU sind sich "die Linken" glaub ich ziemlich uneinig. Ich sehe mich als eher links und bin für ein "gemeinsames Europa", allein schon als "Gegenpol" zu USA und China. Ich bin aber gegen das Lobbyismus-Monster namens Europäische Union. Und ich kenne ziemlich viele Ähnlich(-Links)-Denkende, denen das genauso geht.
  • ReziprokparasitischerSymbiont 27.03.2019 18:39
    Highlight Highlight Das geht in die Kategorie: " You had ONE job!"...
  • Skip Bo 27.03.2019 18:31
    Highlight Highlight Da das EU Parlament kaum Entscheidungshoheit hat, braucht es gar nicht zwei Knöpfe.

    Vorschlag: die EU Kommission präsentiert den Antrag und die Parlamentarier/innen drücken den einen Knopf, die Kommission bestimmt dann ob der Antrag angenommen ist oder nicht.
    Das erspart lästige Diskussionen.

    Allenfalls wäre das ein Leuchtturmprojekt für geopolitische Undinger...
  • Der Tom 27.03.2019 18:25
    Highlight Highlight Kann schon passieren.... es gibt ja nicht nur einen einzigen Knopf.
    • Rabbi Jussuf 28.03.2019 10:00
      Highlight Highlight Da gibt es durchaus welche, die würden auch bei einem einzigen Knopf noch den falschen drücken.
  • Wenn Åre = Are dann Zürich = Zorich 27.03.2019 18:02
    Highlight Highlight Diese Billige Ausnahme hört man nach jeder Missbilligen Abstimmung in jedem Parlament.

    Entweder wussten die was sie taten und Lügen dann aber ganz Fix Abwählen oder aber sie haben keine Ahnung was sie tun dann auch asap Abwählen 🤦‍♂️
  • Annemarie Wildeisen 27.03.2019 17:36
    Highlight Highlight JA stimmen ist das eine, aber seine JA stimme im nachhinein mit seiner Unfähigkeit begründen zu wollen ist ein absolutes Armutszeugnis.
  • Simon Probst 27.03.2019 17:26
    Highlight Highlight Man müsste die besseren menschen einen alk- und drogentest machen lassen bevor sie aufs knöpfchen drücken dürfen.
    • Rabbi Jussuf 27.03.2019 21:53
      Highlight Highlight Ups
      Dann wär der Saal aber leer und alle bei Junker am Aperitif.
  • Eskimo 27.03.2019 17:15
    Highlight Highlight Denkt daran: Die SP möchte noch immer unser Land diesen Clowns unterstellen...
  • So en Ueli 27.03.2019 17:04
    Highlight Highlight Ist denn heut' schon 1. April?
  • Snowy 27.03.2019 16:37
    Highlight Highlight Sind das dieselben, welche am Freitagmorgen jeweils das Sitzungsgeld kassieren und dann ins lange Wochenende fahren... ?

    Wie sympathisch.

    Play Icon
    • zugizz 27.03.2019 18:02
      Highlight Highlight
      Danke für dieses interessante Video. Dass das nicht mehr disskutiert wird wundert mich aber schon etwas!
    • Eskimo 27.03.2019 20:52
      Highlight Highlight Irgendwie unglaublich, andererseits auch nicht überraschend....
  • Scrat 27.03.2019 16:24
    Highlight Highlight Oh Mann... so viele Facepalms, wie man jetzt gerne machen würde, kann man gar nicht ertragen. 🤮
  • fidget 27.03.2019 16:18
    Highlight Highlight Soll das mal einer verstehen. Ein Protokoll hat doch das wiederzugeben, was war, und nicht was den Wünschen der Anwesenden entspricht. Da sollte gar nichts geändert werden. Sollten diese Abgeordneten tatsächlich falsch gedrückt haben, dann darf man recht an ihnen gezweifelt werden. Die wurden gewählt, damit sie sich mit den Geschäften auseinandersetzen.
    • supremewash 27.03.2019 18:20
      Highlight Highlight Habe selbst schon manches Protokoll geschrieben. Nachträgliche Bemerkungen zum gesagten und entschiedenen werden, als solche deklariert, aufgenommen. Aber es wirft schon ein schräges Licht auf die Politiker in diesem Fall.
  • Warumdennnicht? 27.03.2019 16:10
    Highlight Highlight Ich habe die Abstimmung live geschaut und hab auch nicht mehr verstanden für was jetzt abgestimmt wird. Aber ich habe auch kein Wissen,da es das erste Mal war wo ich sowas geschsut habe.
  • Naraffer 27.03.2019 16:07
    Highlight Highlight Zum Glück sind das nur Berufspolitiker und bedienen keinen Bagger oder gar ein KKW 😶
  • Gooner1886 27.03.2019 16:02
    Highlight Highlight Menschen machen Fehler, ist doch alles halb so wild. Beim nächsten Mal wissen sie dann wieder welchen Knopf es zu drücken gilt. Man lernt halt nie aus im Leben.

    Vorsicht der Kommentar kann Spuren von Sarkasmus enthalten.
  • EvilBetty 27.03.2019 16:00
    Highlight Highlight Stimmen über die Zukunft des Webs ab und können nicht mal eine Tastatur mit zwei Knöpfen bedienen? 😂🤦‍♂️😂😭
  • antivik 27.03.2019 15:56
    Highlight Highlight So hätte meine 100-jährige Oma oder mein 3 Monate altes Baby auch abstimmen können...
    Beängstlich, dass diese Person nicht dazu in der Lage sind, aber grossen Einfluss auf das Leben von Millionen EU-Bürgern haben.
  • Todeszwieback 27.03.2019 15:56
    Highlight Highlight Erwarte wenig und erhalte nix...wenn Politiker mal wieder mit kleinsten Tätigkeiten überfordert sind...
  • manhunt 27.03.2019 15:46
    Highlight Highlight mich würde interessieren, wieviel der axel voss kassiert hat, um sich derart für die sache ins zeug zu legen. weil ahnung von der materie hat er ja offensichtlich keine.
  • HerrWeber 27.03.2019 15:24
    Highlight Highlight Ich gehe davon aus, dass viele von den Parlamentariern da einfach abstimmen gehen, ohne dass sie wissen, worum es GENAU geht (oder es interessiert sie nicht). Viele sind auch einfach zu alt - hätte es mehr junge Politiker würde wohl einiges anders entschieden werden.
    • Rabbi Jussuf 28.03.2019 10:20
      Highlight Highlight Es würde vielleicht anders entschieden, aber besser? Das wage ich zu bezweifeln.
      Wie auch immer, jedenfalls führt jeder Beschluss in Brüssel zu einem übertriebenen Aufblasen der Bürokratie.
  • Lörrlee 27.03.2019 15:23
    Highlight Highlight good fight
  • franzfifty 27.03.2019 15:23
    Highlight Highlight Nein Nein! Das gilt natuerlich nicht! Jetzt wollen sie sich reinwaschen, weil auch deren Bekannte / Familien stocksauer sind und jetzt finden sie auch nur die skurrilst ausgedachtesten Ausreden. Die haben ALLE genau gewusst, was sie tun und sind nun dafuer verantwortlich wenn es Stress gibt.
  • Elendil91 27.03.2019 15:16
    Highlight Highlight Jaja...jetzt haben einige gemerkt, dass bald Wahlen sind. Wendehälse finde ich sehr unsympatisch...das merke ich mir beim ausfüllen des Wahlzettels.
  • Enzasa 27.03.2019 15:15
    Highlight Highlight Vielleicht fällt es einige einfach schwer Verantwortung für ihr Tun zu übernehmen.
    Andrerseits befeuern solche Aussagen natürlich die Eu Kritiker in sechs Wochen, wissen alle nur noch, die waren zu blöd, den richtigen Knopf zu drücken. Steigert den Vertrauensverlust in die EU. Es ist Wahlkampf in Europa
  • Todesstern 27.03.2019 15:01
    Highlight Highlight Schon schwierig so ein Job als Politiker, Knöpfe drücken.

    Rot für Nein
    Grün für Ja
    Weiss für enthalten

    Wollen Die dieses Gesetzt? Ja ich will, also drücke ich rot. *klick* Oh Nein!! Ich hab den falschen Knopf gedrückt. 🤔🤔
  • tronic_fx 27.03.2019 14:57
    Highlight Highlight Unglaublich, wie leichtfertig mit so viel Verantwortung umgegangen wird.
    Benutzer Bild
  • aglio e olio 27.03.2019 14:48
    Highlight Highlight M.M.n. sollten Abstimmungen mit solcher Tragweite bei jeglichen Unregelmäßigkeiten wiederholt werden.
    Andererseits ergibt sich daraus wieder ein Missbrauchspotenzial. Hmm, und nun? Vorschläge?
    • The Destiny // Team Telegram 27.03.2019 16:38
      Highlight Highlight Eine gewisse Toleranz einbauen und wenn diese überschritten wird, wird die Abstimmung wiederholt.
  • artyfrosh 27.03.2019 14:47
    Highlight Highlight Klaaaaar - ausversehen. Wenn man zum richtigen Zeitpunkt nicht den richtigen Knopf drücken kann, dann ist man entweder doof oder dämlich oder es ist einfach gelogen.... Auf jedenfall müsste man diese Leute, von sofort abwählen.
  • Shikoba 27.03.2019 14:41
    Highlight Highlight *Kopf meets Tischplatte* 🤦‍♀️
  • Der Bojenmensch 27.03.2019 14:38
    Highlight Highlight Und wenn Du denkst es geht nicht dümmer...

    Was machen all diese Technikphobiker eigentlich beruflich? Namen tanzen, rhythmisch klatschen oder eher nur regelmässig ein- und ausatmen?
  • René Gruber 27.03.2019 14:34
    Highlight Highlight Nun dass man sich vertun kann beim Drücken des Knopfs kann ja passieren. Auch bei Abstimmungen bei uns ist es öfters mal verwirrend, dass man Nein (Gegen einen Antrag zur Ablehnung) stimmen muss wenn man etwas eigentlich will.
    Was ich dann aber eher skandalös finde, ist dass man im Nachhinein das Protokoll abändern lassen kann, so dass dieses etwas anderes aussagt, als wirklich war!!
  • Tobsol 27.03.2019 14:32
    Highlight Highlight +++ Die deutsche EU-Politikerin Julia Reda (Piratenpartei) äusserte auf Twitter Zweifel, dass sich die betroffenen Abgeordneten «vertan» hätten. Sie «vermute eher, dass einige nicht die Verantwortung für das Ergebnis ihres Handelns tragen wollen +++

    Soweit ich weiss haben diese Schweden in einem Interview vor der Abstimmung noch Artikel 13 unterstützt.

    Ich würde Frau Reda hier also zustimmen.
    • Pointer 27.03.2019 15:39
      Highlight Highlight Alle, die für Artikel 13 und Co. gestimmt waren, werden hoffentlich nicht wiedergewählt, egal ob sie sich "verdrückt" haben oder nicht.
  • Sir Riley 27.03.2019 14:26
    Highlight Highlight Dann ist das Gerücht also wahr, dass vor allem Leute ins EU-Parlament geschickt werden, welche man in den heimischen Parlamenten wegen ihrer Dummheit/Faulheit nicht gebrauchen kann?
  • rubberducky 27.03.2019 14:24
    Highlight Highlight "Wenn ich den falschen Knopf drücke, mache ich vielleicht das Internet kaputt..." - die schlimmste Befürchtung unserer Eltern und Grosseltern ist wahr geworden!
  • Sarkasmusdetektor 27.03.2019 14:23
    Highlight Highlight Dazu fällt mir jetzt nicht einmal mehr ein sarkastischer Kommentar ein...
    • Lienat 27.03.2019 15:05
      Highlight Highlight Wenn nicht sarkastisch, dann halt zynisch...
      Benutzer Bild
  • Wasser99 27.03.2019 14:23
    Highlight Highlight Dieser Beitrag wurde gelöscht. Bitte beachte die Kommentarregeln.
  • ueilaa 27.03.2019 14:22
    Highlight Highlight Nehmt uns nicht die Memes! Adieu Picdump😥
    • Alnothur 27.03.2019 15:06
      Highlight Highlight Memes sind explizit erlaubt...
    • Alnothur 27.03.2019 16:07
      Highlight Highlight Nein, alle. Da ändert auch blitzen nichts dran.
  • PeteZahad 27.03.2019 14:21
    Highlight Highlight you had one job
  • Aurum 27.03.2019 14:15
    Highlight Highlight Es ist offiziell. Das EU-Parlament ist ein Kindergarten. Nein, eher die Spielgruppe. Sorry, die einen stimmen einfach über irgendetwas ab und wissen noch nicht mal worüber? Oder drücken irgendeinen Knopf in der Hoffnung, es sei der Richtige?
    Das sind Menschen, die europaweite Politik machen und nicht in der Lage sind, einen Knopf richtig zu drücken! Oder keine Lust haben, sich über ein Thema zu informieren bevor abgestimmt wird! Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen!
    Ich bechum Vögel...
  • Linus Luchs 27.03.2019 14:14
    Highlight Highlight Politiker, die es nicht schaffen, bei einer Abstimmung den richtigen Knopf zu drücken, fühlen sich befähigt, hoch komplexe Dossiers wie das Urheberrecht im Internet zu verstehen und zu beurteilen. Und so bestimmen sie die Rahmenbedingungen, unter welchen die jungen Generationen ihre Zukunft meistern müssen. Absurd. Aber leider ein Klassiker in der Politik.
  • Sagittarius 27.03.2019 14:13
    Highlight Highlight Wie bitte?!?
  • vadrome 27.03.2019 14:12
    Highlight Highlight *Dieser Kommentar wird durch Artikel 17 der EU-Urheberechtsreform blockiert
    Benutzer Bild
  • A_C_Doyle 27.03.2019 14:11
    Highlight Highlight Sind wir eigentlich nur noch von Vollidioten umgeben?

    Ohne Witz, etwas mit der Tragweite kann doch nicht davon abhängen ob es 700 vermutlich intelligente Menschen schafen den richtigen verdammten Knopf zu drücken o.O
  • Scaros_2 27.03.2019 14:08
    Highlight Highlight Und parlamentarier so:
    Benutzer Bild
  • birdiee 27.03.2019 14:07
    Highlight Highlight Wie hirnrissig ist denn das?!
    Nicht mal abstimmen bzw. wissen, welcher Knopf wann zu drücken ist, ist bekannt?!?!
    • Whitchface 27.03.2019 14:30
      Highlight Highlight Naja, im Nationalrat gab es auch schon ähnliche Fälle. Kam auch schon vor, dass Politiker die Abstimmungen "verpennt" haben weil sie im Kafi waren.
  • Pasch 27.03.2019 14:05
    Highlight Highlight Wieviel verdienen solche "Abgeordnete" nochmal? Wie gross war nochmal die Verantwortung? Zu blöd um einen Knopf richtig zu drücken?!

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