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Merkel und Macron beginnen Beratungen über EU-Reform

19.06.18, 14:20


Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sind zu Beratungen über grundlegende EU-Reformen im brandenburgischen Meseberg zusammengekommen. Gegen Abend wird auch EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker dazu stossen.

Bei den Gesprächen soll es bis zum Dienstagabend um vier Kernprojekte gehen: Reform der Wirtschafts- und Währungsunion, Stärkung der Aussen- und Verteidigungspolitik, gemeinsame Asylpolitik und eine stärkere Forschungskooperation, etwa beim Thema Künstliche Intelligenz. Das Treffen findet im Gästehaus der deutschen Regierung statt.

Macron hatte im September 2017 Vorschläge zur «Neugründung eines souveränen, vereinten und demokratischen Europas» vorgelegt - und wegen der schwierigen Regierungsbildung in Deutschland lange auf Merkels Antwort gewartet.

CDU/CSU und SPD unterstützten einen Aufbruch für Europa, wollen aber keine Transferunion mit einer massiven Ausweitung der deutschen Beiträge. Um den Euro krisenfester zu machen, soll der Rettungsfonds ESM zu einem Europäischen Währungsfonds ausgebaut werden. Uneinigkeit gibt es bei dem von Paris geforderten eigenen Haushalt für die Eurozone, um mehr Investitionen zu ermöglichen.

Das EU-Asylsystem soll viel stärker vereinheitlicht werden und in der Verteidigungspolitik soll es zum Beispiel weniger unterschiedliche Waffensysteme geben. (sda/dpa)

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Zeno Hirt, 25.6.2017
Immer wieder mal schmunzeln und sich freuen an dem, was da weltweit alles passiert! Genial!

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