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Ukraine: Ukrainischer Regierungschef Jazenjuk kündigt Rücktritt an

10.04.16, 16:04

Nach fast zwei Monaten Regierungskrise in der Ukraine hat Ministerpräsident Arseni Jazenjuk seinen Rücktritt erklärt. Er habe sich dazu entschlossen, seinen Posten zu räumen, heisst es in einer Erklärung.

Mit dem Schritt macht er den Weg für eine neue Regierung frei. Das Parlament der Ukraine solle am Dienstag über seinen Amtsverzicht entscheiden, bestätigte seine Sprecherin am Sonntag in Kiew der Nachrichtenagentur dpa.

Seit dem Machtwechsel in der Ukraine im Frühjahr 2014 hatte Jazenjuk die Regierung geführt. In den letzten Monaten hatte sich das Verhältnis zu Präsident Petro Poroschenko aber verschlechtert.

Im Februar scheiterte eine Abwahl Jazenjuks in der Obersten Rada, allerdings verliessen zwei Parteien die Regierungskoalition. Es gab auch lange keine Einigung auf einen Nachfolger. Mittlerweile soll sich das prowestliche Lager auf Parlamentspräsident Wladimir Groisman als neuen Regierungschef geeinigt haben.

Mitte Februar hatte Jazenjuk ein Misstrauensvotum im Parlament überstanden. Jazenjuk stand zuletzt in der Kritik wegen der schlechten Wirtschaftslage und dem langsamen Reformtempo. (sda/dpa/afp)

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Yanik Freudiger, 23.2.2017
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