Das Bundesgericht hat einer Stimmrechtsbeschwerde gegen das geplante Fussballstadion auf dem Zürcher Hardturm-Areal stattgegeben. Nun muss sich der Bezirksrat nochmals mit der Beschwerde befassen.
Das Projekt «Ensemble» wurde im letzten September an der Urne angenommen. Ein Gegner des Projekts, das ein Fussballstadion und zwei Hochhäuser umfasst, monierte, dass die Stadt im Vorfeld nicht genügend über die Sicherheitsrisiken eines Fussballstadions informierte habe, schrieb die Neue Zürcher Zeitung (NZZ) am Mittwoch. Er forderte, die Abstimmung für ungültig zu erklären.
Laut Urteil des Bundesgerichts, das Keystone-SDA vorliegt, muss sich nun der Bezirksrat, der die Beschwerde erstinstanzlich abgelehnt hatte, der Sache nochmals annehmen – in Vollbesetzung. Er hatte nur in einer Viererbesetzung darüber befunden und nicht mit allen fünf Mitgliedern. Das Zürcher Verwaltungsgericht hatte dies noch akzeptiert.
Auf die Beschwerde hinsichtlich der angeblichen Sicherheitsrisiken trat das Bundesgericht hingegen nicht ein.
Der Beschwerdeführer, der Zürcher Peter Wolfgang von Matt, wertete den Entscheid trotzdem als «ermutigendes Signal», dass die Organe des Rechtsstaates ihre Sorgfaltspflicht ernst nähmen. «Ich halte daran fest, dass die Abstimmung an einem unüberwindbaren Demokratiedefizit gelitten hat und deshalb für ungültig erklärt werden muss.» (sda)
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Und jedesmal kommen irgendwelche zu reiche Erblinke und Güpligrüne und torpedieren das ganze aus Spass an der Freud. Aktuell: Eine Frau will kein Stadion, weil Sie auf der Brache im Weinfass Kartoffeln ziehen will und darum zieht Ihre Gruppe vor Bundesgericht.
Kann man sich nicht ausdenken.
Ich bin es soooo leid.
Bitte geht endlich zurück in Euer Dorf. Bitte.
Gruss Ein richtiger Stadtbewohner seit Geburt
Dass die Stadt zuwenig über die Sicherheitsrisiken eines Fussballstadions informiert habe - an einem Ort, wo von 1929 bis 2007 Fussballspiele der obersten Ligen, internationale Matches inklusive WM Partien stattgefunden haben, ist einfach nur lächerlich. Entweder leidet Herr Von Matt unter galoppierendem Gedächtnisschwund oder er nützt jede erdenkliche Möglichkeit, ein ihm nicht genehmigt Projekt zu bodigen.
Same same in Aarau!