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Yildirim zu Yücel-Freilassung: «Schwierigkeiten liegen hinter uns»

17.02.18, 06:28


Mehr als ein Jahr herrschte Eiszeit in den deutsch-türkischen Beziehungen. Die Yücel-Freilassung könnte bei allen bleibenden Differenzen ein Wendepunkt sein. Der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim legt den Streit fast schon ad acta.

Nach der Freilassung des Journalisten Deniz Yücel sieht der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim die deutsch-türkischen Beziehungen auf dem Weg der Normalisierung. «Einzelfälle wie der von Deniz Yücel sind nicht in der Lage, unsere Beziehungen zu stören oder gänzlich zu zerstören», sagte Yildirim am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz in einem Interview der Nachrichtenagentur dpa. Er appellierte an die deutsche Regierung, die Auseinandersetzungen der vergangenen Monate zu begraben. «Die Wahlen sind vorüber, das Referendum ist vorbei, und diese Schwierigkeiten liegen nun hinter uns.»

Weitere Deutsche in Haft

Nach dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei im Juli 2016 waren die Beziehungen zwischen beiden Ländern auf einen Tiefpunkt abgestürzt. Yildirim macht dafür vor allem die Wahlkämpfe um das Verfassungsreferendum in der Türkei und vor der Bundestagswahl in Deutschland verantwortlich. Zu den gravierendsten Problemen aus deutscher Sicht zählt weiterhin die Inhaftierung mehrerer deutscher Staatsbürger wegen Terrorvorwürfen. Der 44-jährige Yücel war der prominenteste Fall. Am Freitag kam er nach einem Jahr Untersuchungshaft frei. Fünf weitere Deutsche sitzen aber weiter aus politischen Gründen in Haft.

Diese Fälle dürften nicht zur Belastung der deutsch-türkischen Beziehungen werden, forderte Yildirim. Er betonte, dass einige deutsche Häftlinge Kontakte zu Putschisten gehabt hätten. Diese hätten «versucht die Demokratie in der Türkei aufzuheben, sie haben versucht, den türkischen Präsidenten zu töten». Yildirim verwies auch darauf, dass in Deutschland 3064 Türken inhaftiert seien. «Wenn sie im Gefängnis sind, dann ist das doch völlig egal, ob das politisch motiviert ist oder nicht», sagte er. Diese türkischen Gefangenen würden erwarten, dass die türkische Regierung ihnen helfe, so wie die deutsche Regierung ihren Landsleuten helfe.

Bemühungen zählen

Yildirim räumte zwar ein, dass es noch eine Weile dauern werde, bis alle Differenzen abgearbeitet seien. Er betonte aber: «Wichtig ist, dass man sich bemüht, dass diese Beziehungen sich verbessern. Sowohl auf türkischer Seite als auch in Deutschland gibt es diesen Willen, das habe ich gesehen.»

Yildirim hatte sich am Mittwoch in Berlin mit der deutschen Kanzlerin Angela Merkel getroffen und bei dem Gespräch schon seine Hoffnung auf die Freilassung Yücels geäussert. «Insbesondere das Gespräch mit Frau Bundeskanzlerin zeigt natürlich für uns für die Zukunft, dass wir unsere Beziehungen im Rahmen einer positiven Agenda intensivieren werden», sagte Yildirim. Am heutigen Samstag wird der Ministerpräsident bei der Münchner Sicherheitskonferenz reden. (sda/dpa)

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Markus Wüthrich, 5.5.2017
Tolle Artikel jenseits des Mainstreams. Meine Hauptinformations- und Unterhaltungsquelle.

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