DE | FR
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.

EDA verlangt Freilassung von Nawalny – mögliche Sanktionen seitens Schweiz noch offen

19.04.2021, 19:56

Das EDA äussert sich besorgt über Meldungen zum sich verschlechternden Gesundheitszustand von Alexej Nawalny. Es fordert die sofortige Freilassung des russischen Oppositionellen. Über Sanktionen im Zusammenhang mit Nawalny hat der Bundesrat noch nicht entschieden.

Die russischen Behörden müssten Sicherheit und Wohlergehen für Nawalny sicherstellen, schreibt das Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) in einer Stellungnahme vom Montag. Es sei problematisch, dass Nawalny im Zusammenhang mit einem Strafverfahren verurteilt worden sei, das der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte 2017 als «willkürlich und offenkundig unangemessen» bezeichnet habe.

Russland verletze mit der Verurteilung internationale Konventionen, zu deren Einhaltung es sich verpflichtet habe, schrieb das EDA weiter. Staaten unterstünden gegenüber Personen in ihrem Gewahrsam besonderen Verpflichtungen.

Zwischen dem EDA und verschiedenen russischen Gesprächspartnern bestünden Kontakte betreffend Nawalny, hiess es in der Stellungnahme weiter. Diese erfolgten aber nicht auf dem Niveau Bundesrat.

Die EU und die USA hätten gegenüber Russland Sanktionen ergriffen im Zusammenhang mit den Vorfällen um Nawalny. Auf der Grundlage des Embargogesetzes könne der Bundesrat von Fall zu Fall entscheiden, ob die Schweiz sich Sanktionen der EU anschliessen wolle oder nicht. Einen Beschluss dazu habe die Landesregierung noch nicht gefasst. Sanktionen der USA habe sich die Schweiz noch nie angeschlossen. (sda)

DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet um die Zahlung abzuschliessen)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.

Der Fall Nawalny

1 / 11
Der Fall Nawalny
quelle: sda / pavel golovkin
Auf Facebook teilenAuf Twitter teilenWhatsapp sharer

Nawalny zeigt Video von angeblichem Luxus-Palast von Putin

Das könnte dich auch noch interessieren:

Abonniere unseren Newsletter

Russland unter Schock: Angreifer tötet mehrere Kinder in Schule

Ein bewaffneter Angreifer hat in einer russischen Schule mindestens neun Menschen getötet. Laut offiziellen Angaben starben in der Grossstadt Kasan in der Republik Tatarstan am Dienstag vor allem Schüler der achten Klasse.

Ein 19-Jähriger wurde festgenommen. Laut Behörden handelte es sich um einen Einzeltäter. Seine Motive waren zunächst unklar.

Kasan steht an diesem ersten Schultag nach den Maiferien unter Schock: Fernsehbilder zeigen weinende Menschen vor dem abgesperrten Schulgelände, Eltern …

Artikel lesen
Link zum Artikel