Nach einem Besuchsverbot für deutsche Parlamentarier ist Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen demonstrativ zu den Bundeswehr-Soldaten auf dem türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik gereist. Sie traf am Freitag zu einem kurzen Truppenbesuch auf der Basis ein.
Von der Leyen sprach in Incirlik mit einigen der 240 dort stationierten deutschen Soldaten, die sich mit Tornado-Aufklärungsflugzeugen an den Luftangriffen gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) beteiligen.
Ziel ihrer Reise ist es, Besuche von Parlamentariern in Incirlik wieder zu ermöglichen. Nach dem Besuch auf der Militärbasis wollte die Ministerin zu politischen Gesprächen in die Hauptstadt Ankara weiterreisen. Dort wollte sie über Parlamentsrechte bei militärischen Auslandseinsätzen sprechen.
Die türkische Regierung hatte einem Parlamentarischen Staatssekretär des Verteidigungsministeriums und weiteren Abgeordneten zuvor einen Besuch in Incirlik verweigert. Aussenminister Mevlüt Cavusoglu hatte am Donnerstag vergangener Woche gesagt, Besuche deutscher Politiker auf der Basis würden derzeit «nicht als passend erachtet».
Die Bundeswehr gilt als Parlamentsarmee, weil jeder Auslandseinsatz vom Bundestag beschlossen werden muss. In kaum einem anderen Land hat das Parlament so viel Mitbestimmungsrechte in militärischen Fragen wie in Deutschland. Unmittelbar vor dem Besuch von der Leyens - die ohne Abgeordnete und ohne Journalisten reiste - forderten Parlamentarier aller Fraktionen eine sofortige Aufhebung des Besuchsverbots in Incirlik.
Armenier-Resolution als Auslöser
Im Bundestag wird ein Zusammenhang mit der Armenier-Resolution gesehen, in der das Vorgehen des damaligen Osmanischen Reiches gegen die Armenier vor mehr als 100 Jahren als «Völkermord» bezeichnet wird. Auch von der Leyen ist Bundestagsabgeordnete, hat die Resolution unterstützt und selbst das Wort Völkermord in den Mund genommen.
Die Völkermordresolution führte zu schweren Verstimmungen in den deutsch-türkischen Beziehungen. Erdogan hatte türkischstämmige Abgeordnete als verlängerten Arm der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK bezeichnet.
Er hatte ausserdem Bluttests verlangt, um ihre türkische Abstammung zu überprüfen. Erdogans Sprecher hatte einen «Aktionsplan» gegen Deutschland angekündigt. (sda/dpa)
