Thailands Militär hat die Macht übernommen – EDA mahnt zur Vorsicht

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Putsch

Thailands Militär hat die Macht übernommen – EDA mahnt zur Vorsicht

22.05.2014, 12:2222.05.2014, 16:57

Nach monatelangen politischen Turbulenzen hat die Armee in Thailand die Macht übernommen. Die zerstrittenen politischen Parteien seien nicht zu einer Einigung gekommen, berichtete Armeechef Prayuth Chan-ocha in einer im Fernsehen übertragenen Rede. Streitkräfte würden die Ordnung im Lande wiederherstellen und politische Reformen durchsetzen.

Armeechef Prayuth Chan-ocha (Mitte) bei seiner Rede am 22. Mai 2014, die live im TV übertragen wurde.
Armeechef Prayuth Chan-ocha (Mitte) bei seiner Rede am 22. Mai 2014, die live im TV übertragen wurde.Bild: EPA/EPA

Prayuth hatte bereits am Dienstag das Kriegsrecht verhängt. Er hatte am Mittwoch und Donnerstag vergeblich versucht, die zerstrittenen politischen Lager zu Kompromissen und einer einvernehmlichen Lösung über die politische Zukunft zu bewegen. 

Die Regierung bestand auf baldigen Neuwahlen, die Opposition wollte einen ungewählten Rat, der die Regierungsgeschäfte übernehmen sollte. Eine ausserparlamentarische Opposition versucht seit November, die Regierung mit Massenprotesten und Blockaden zu stürzen.

Thailands Armee hat nach dem Militärputsch eine Ausgangssperre verhängt. Sie gelte zwischen 22.00 Uhr und 5.00 Uhr, sagte ein Armeesprecher am Donnerstag. 

Demonstranten verlassen Protestlager

Regierungsgegner und -anhänger haben nach dem Putsch ihre Protestlager in der Hauptstadt Bangkok geräumt. Soldaten forderten die Demonstranten zum Rückzug auf, wie der öffentliche Sender PBS am Donnerstag berichtete. Die Armee hat per Dekret alle Menschenansammlungen von mehr als fünf Menschen ab sofort untersagt.

Die Anführer der rivalisierenden Gruppen wurden dem Vernehmen nach in Gewahrsam genommen. Anführer des Bündnisses «Demokratisches Reformkomitee des Volkes» (PDRC) gaben nach diesem Bericht die besetzte Strasse in der Altstadt von Bangkok frei. Sie hatten mit ihren Protestmärschen und der Besetzung von Regierungsbüros seit November für das Chaos gesorgt, das die Armee zum Einschreiten trieb.

Auch die Regierungsanhänger des Bündnisses «Vereinigte Front für Demokratie und gegen Diktatur» (UDD), verliessen ihren Kundgebungsort im Norden der Metropole.

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EDA rät Thailand-Reisenden zur Vorsicht

Das Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) rät Reisenden zur Vorsicht. Insbesondere sei den Anweisungen der thailändischen Sicherheitskräfte Folge zu leisten.

Nach der Machtergreifung der Armee wurde eine nächtliche Ausgangssperre verhängt. Das bereits am Dienstag verhängte Kriegsrecht gilt laut Armeeangaben weiter im ganzen Land. Das EDA empfiehlt auf seiner Webseite, sich via Medien über die weiteren Entwicklungen in dem Land auf dem Laufenden zu halten.

Bereits am Dienstag hatte das EDA die Reisehinweise für Thailand angepasst und Touristen geraten, sich von Protestmärschen und Menschenansammlungen fernzuhalten. Vor allem in der Region Bangkok könne es zu unvorhergesehenen Verkehrsbehinderungen kommen.(meg/aeg/sda/dpa)

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