Andrej Plenkovic ist neuer Ministerpräsident Kroatiens

19.10.16, 21:16

Das kroatische Parlament hat dem neuen konservativen Ministerpräsidenten Andrej Plenkovic und seinem Mitte-Rechts-Kabinett die Zustimmung gegeben.

Fünf Wochen nach der Parlamentswahl stimmten die Abgeordneten am Mittwochabend mit 91 zu 45 für den Premier und seine 20 neuen Minister. Vier von ihnen werden zugleich als stellvertretende Regierungschefs agieren.

Unter den Vertretern Plenkovics ist auch der neue Aussen- und Europaminister Davor Ivo Stier, der wie Plenkovic der christlich-konservativen HDZ angehört. Der Parteilose Zdravko Marić wird, wie schon in der vorherigen Regierung, das Finanzministerium leiten. Die HDZ regiert in einer Koalition mit der neuen Reformpartei MOST, die neben vier Ministerien auch das Amt des Parlamentspräsidenten erhält.

Plenkovic will politische Stabilität, Rechtsstaatlichkeit, Wirtschaftswachstum und eine solidarische Gesellschaft zu den Prioritäten seiner Regierung machen. Er versprach zudem, sich verantwortungsbewusst mit der kroatischen Vergangenheit auseinanderzusetzen. Dazu gehören unter anderem die Zeit des Zweiten Weltkriegs sowie die kommunistische Nachkriegsregierung. (sda/dpa)

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Yanik Freudiger, 23.2.2017
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