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Die Untersuchungskommission zu Syrien prangert wahllose Gewalt an



Todesfälle in Haft und Massenhinrichtungen bleiben ein Markenzeichen des Syrienkriegs. Die UNO-Untersuchungskommission zu Syrien hat in Genf die andauernden Übergriffe in «diesem blutgetränkten Konflikt» angeprangert.

Die zahlreichen und systematischen Todesfälle in den von der Regierung kontrollierten Haftanstalten stellten Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen dar, heisst es im am Dienstag veröffentlichten Lagebericht. Dieser bezieht sich auf die Zeit von Anfang Januar bis zum 20. Juli.

Mehr als 600'000 Zivilisten in teils seit Jahren belagerten Orten seien grauenhaften Bedingungen ausgesetzt und von humanitärer Hilfe abgeschnitten. Die Notlage der Menschen werde zudem durch willkürliche Angriffe auf die Zivilbevölkerung sowie auf medizinisches Personal und Spitäler verschärft, erklärt die vom UNO-Menschenrechtsrat berufene Kommission.

«Es gibt keine Anzeichen für ein Nachlassen der erbarmungslosen Angriffe auf Zivilisten und der Belagerungen, so dass die Menschen so gut wie keine Hoffnung auf Frieden mehr haben», erklärte der Leiter der Kommission, Paulo Pinheiro. Alle an dem Konflikt beteiligten Gruppen machten sich Kriegsverbrechen schuldig. Besonders folgenschwer seien aber die Luft- und Artillerieangriffe des Regimes auf Zivilisten.

Wahllose Gewalt

Vor allem in der umkämpften nordsyrischen Stadt Aleppo, die gnadenlos von den Regierungstruppen bombardierte werde, habe die «wahllose und unverhältnismässige» Gewaltanwendung gegen Zivilisten «ein bislang beispielloses Niveau» erreicht. Seit Anfang des Jahres seien in der Provinz Aleppo mehr als 20 medizinische Einrichtungen zerstört worden.

«Weiterhin werden Zivilisten und entwaffnete Kämpfer vermisst gemeldet, als Geiseln genommen, gefoltert und sexueller Gewalt unterzogen», häufig in Gefangenschaft. Auch die Al-Nusra-Front (heute: Fatah al-Scham) und der Islamische Staat (IS) würden weiterhin aussergerichtliche Exekutionen durchführen.

Friedensgespräche dringend nötig

Ohne Rückkehr zu den Friedensgesprächen werde die Gewalt weitergehen, warnt die die Kommission, der auch die Schweizerin Carla del Ponte angehört. Sie ruft dazu auf, die Feuerpause wieder herzustellen, einen dauerhaften Zugang zu den Kampfgebieten zu erlauben und humanitäre Hilfe ohne Hindernisse zuzulassen. Ausserdem fordert das Gremium die Freilassung der Gefangenen, den Schutz der humanitären Helfer und das Ende der Folterungen.

Die syrische Führung wird aufgefordert, gezielte Angriffe auf Zivilisten einzustellen und der Kommission den Zugang zu syrischem Territorium zu ermöglichen. Die Rebellengruppen ihrerseits sollen sich von den extremistischen Zellen distanzieren und das humanitäre Völkerrecht respektieren. Der Bericht wird in einer Woche dem Menschenrechtsrat vorgelegt. (sda/dpa)

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