USA
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epa07371204 Democratic Representative from New York Alexandria Ocasio-Cortez (L) walks to the House floor for procedural votes on a budget bill to prevent another government shutdown at the US Capitol in Washington, DC, USA, 14 February 2019. President Trump said he would sign the bill and declare a national emergency at the same time in an attempt to fund his proposed border wall.  EPA/JIM LO SCALZO

Alexandria Ocasio-Cortez mit ihrem Büroleiter Saikat Chakrabarti, Mitgründer der Justice Democrats. Bild: EPA/EPA

Sie haben AOC «erfunden»: Jetzt wollen die Justice Democrats die USA nach links führen

Hinter dem neuen US-Politstar Alexandria Ocasio-Cortez steht eine Gruppierung namens Justice Democrats. Sie wollen die Partei und das Land umkrempeln. Ihre Strategie ist nicht ohne Risiko.



Ist sie die Zukunft der amerikanischen Politik oder ein überschätztes Zeitgeist-Phänomen? An Alexandria Ocasio-Cortez scheiden sich die Geister, nicht nur auf der watson-Redaktion. Die 29-jährige Kongressabgeordnete aus New York bewegt die USA. Auf mehr Medienpräsenz als AOC, wie sie genannt wird, kommt nur Donald Trump.

Der Rummel um die selbsternannte demokratische Sozialistin ist seit ihrem Amtsantritt im Januar nicht verebbt. Regelmässig sorgt Ocasio-Cortez für Schlagzeilen, etwa wenn sie eine Steuer von 70 Prozent auf Einkommen von mehr als zehn Millionen Dollar pro Jahr fordert. Oder wenn sie den Green New Deal vorstellt, ein ambitioniertes Programm, um die US-Wirtschaft auf Nachhaltigkeit zu trimmen.

Alexandria Ocasio-Cortez

Allerdings ist AOC kein Hors-Sol-Produkt. Hinter ihr steht eine Gruppierung, die sich Justice Democrats (Gerechtigkeits-Demokraten) nennt. Ihre Ziele sind ambitiös. Sie wollen nichts weniger als die linke Politik in den USA neu erfinden, «koste es, was es wolle», so die Website Politico. Damit wollen sie die Demokratische Partei umkrempeln und schliesslich das ganze Land.

Erfolg bei den Millennials

Solche revolutionären Pläne scheinen auf den ersten Blick illusorisch. Die USA und Sozialismus, das passt etwa so gut zusammen wie Feuer und Wasser. Die Justice Democrats aber meinen es ernst. Zu ihren Zielen gehören neben dem Green New Deal eine staatliche Krankenversicherung für alle und die Abschaffung der umstrittenen Grenzschutzbehörde ICE.

Ein weiteres Anliegen sind unentgeltliche Hochschulen. Damit stossen sie bei den Millennials auf offene Ohren, die wegen den exorbitanten Kosten für eine hochwertige Ausbildung häufig mit einem Schuldenberg in ein ungewisses Erwerbsleben starten müssen. Und die enttäuscht sind über die Entwicklung der Demokraten zu einer elitären Partei von Hollywood und Wall Street.

Zu den Grundsätzen der Justice Democrats, die sich als Political Action Committee (PAC) formiert haben, gehört deshalb die Weigerung, Grossspenden von Firmen zu akzeptieren. Gegründet wurde die Gruppierung nach Donald Trumps Wahlsieg 2016 von vier Männern aus der Tech-Branche. Zwei waren in einer führenden Rolle im Wahlkampfteam von Bernie Sanders tätig.

epa07381000 (FILE) - Democratic Presidential Candidate Bernie Sanders speaks to supporters during a campaign rally at Safeco Field in Seattle, Washington, USA, 25 March 2016 (reissued 19 February 2019). Senator Bernie Sanders, from a public radio on 19 February 2019, said that he is seeking the 2020 Democratic Party's presidential nomination.  EPA/MATT MILLS MCKNIGHT

Bernie Sanders hat die Justice Democrats inspiriert. Bild: EPA/EPA

Dazu gehört Saikat Chakrabarti. Der Harvard-Absolvent arbeitete für ein Startup in der Bay Area, war aber zunehmend desillusioniert über die dortige Unternehmenskultur. Deshalb heuerte er bei Bernie Sanders an: «Ich war mir nicht ganz sicher, ob er für alles die richtige Lösung hatte, aber ich wusste, dass er die richtigen Probleme ansprach», sagte Chakrabarti dem Magazin «Rolling Stone».

Mehr Junge, Frauen und Linke

Nach dem Scheitern des linken «Rebellen» Sanders in der demokratischen Vorwahl gegen die Establishment-Kandidatin Hillary Clinton war für ihn und seine Mitstreiter klar: Sie mussten die Partei von innen erneuern, mit mehr Jungen, mehr Frauen, mehr Angehörigen von Minderheiten und vor allem mehr Linken. «Wir brauchen neue Anführer, Punkt», sagte Saikat Chakrabarti.

Für die Midterms im letzten November rekrutierten die Justice Democrats zwölf Kandierende. Die Bilanz war gelinde gesagt bescheiden. Elf blieben auf der Strecke, nur eine schaffte es in den Kongress: Alexandria Ocasio-Cortez. Sie hatte sich ebenfalls für Sanders engagiert und arbeitete vier Nächte pro Woche als Barfrau in Manhattan, als die Erneuerer via ihren Bruder auf sie zukamen.

Weitere Angriffe geplant

Die attraktive und redegewandte Latina entpuppte sich bislang als Glücksfall. Sie besiegte in der internen Vorwahl das Schwergewicht Joe Crowley, einen führenden Demokraten im Kongress. Nun mischt sie Washington auf, mit Saikat Chakrabarti als «rechte Hand» und Büroleiter.

FILE - In this file photo dated Friday, Jan. 26, 2018, U.S. Democrat Rohit 'Ro' Khanna, from California is interviewed in Los Angeles, USA.  Polish officials on Thursday April 26, 2018, criticized the claim of congressman Khanna, that a new Polish law glorifies Nazi collaborators and denies the Holocaust, as part of a bipartisan effort urging the U.S. State Department to pressure Poland and Ukraine to combat what they see as state-sponsored anti-Semitism. (AP Photo/Reed Saxon, FILE)

Der linke Abgeordnete Ro Khanna warnt vor internen Querelen. Bild: AP/AP

Der AOC-Hype hat die Justice Democrats auf den Geschmack gebracht. Obwohl sie immer noch eine ziemlich handgestrickte Organisation sind, die nicht einmal über eigene Büros verfügt, wollen sie 2020 eine Reihe von Establishment-Demokraten angreifen, die teilweise seit Jahrzehnten im Repräsentantenhaus sitzen, darunter einige aus dem Grossraum New York.

In der Mitte punkten

Spuren hat ihr Aktivismus bereits hinterlassen. Mehrere Präsidentschaftskandidaten unterstützen den Green New Deal. An der Parteispitze sorgt der linke Furor hingegen für Unbehagen. Sie ist sich bewusst, dass die Demokraten nur Erfolg haben können, wenn sie in der politischen Mitte punkten. Und dort ist die bisherige Bilanz der Justice Democrats noch bescheidener.

In umkämpften Wahlkreisen haben von ihnen aufgestellte oder unterstützte Kandidaten im letzten November ausnahmslos verloren. Für die Rechten in den USA und ihre medialen «Kampfhunde» ist der Linksrutsch bei den Demokraten deshalb ein gefundenes Fressen. Sie könnten sich verrechnen, denn die Anliegen der Linken werden zumindest im Grundsatz immer populärer.

Herausforderung für AOC?

Bis weit in den Mittelstand wächst das Unbehagen über die Ungleichheit. 40 Prozent der Amerikaner haben nicht genügend finanzielle Reserven, um ungeplante Ausgaben von 400 Dollar zu bezahlen. Während ein Gigant wie Amazon letztes Jahr trotz eines Gewinns von elf Milliarden Dollar nicht nur keine Steuern zahlte, sondern sogar eine Rückerstattung erhielt.

Die Justice Democrats jedenfalls haben Blut geleckt. «Es wird einen Krieg in der Partei geben, und wir werden uns daran beteiligen», sagte Waleed Shahid, der Sprecher der Gruppierung, gegenüber Politico. Solche martialischen Töne kommen im Establishment schlecht an. Angeblich gibt es Pläne für eine innerparteiliche Herausforderung von Ocasio-Cortez bei den Wahlen 2020.

Hauptziel Trump

Dies wirkt angesichts ihres Starappeals verwegen. Doch selbst Demokraten, die den Kurs der «neuen Linken» unterstützen, warnen vor negativen Folgen. «Unser Hauptziel muss sein, Donald Trump zu stoppen», sagte Ro Khanna, ein Kongressabgeordneter aus dem Silicon Valley, zu Politico. «Wir müssen unsere Munition für die Republikaner aufsparen und nicht für interne Querelen.»

Die Justice Democrats und andere linke Gruppen bringen zweifellos frischen Wind in ihre Partei. Allerdings müssen sie aufpassen, dass er sich nicht zu einem Sturm entwickelt, der die Demokraten zerreisst. Darüber freuen könnte sich nur einer: Donald Trump.

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Video: srf/SDA SRF

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    Alle Leser-Kommentare
  • Hayek1902 21.02.2019 09:53
    Highlight Highlight Trump wird sich den Schranz ablachen. Die demokratische basis bewegt sich massiv nach links, während der normale wechselwähler dies nicht tat. Das ergebnis dürfte klar sein in 2 jahren. Ja, viele Leute finden Trump einen idioten, aber werden ihn einer linken Kandidatin vorziehen. http://,
    • WhatATimeToBeAlive 21.02.2019 18:16
      Highlight Highlight Leider zeigen die Fakten ein anderes Bild. Laut Umfragen (u.a. auch von Fox-News) ist eine Mehrheit der Amerikaner (z.T. auch eine Mehrheit der republikanischen Basis) für eine höhere Besteuerung der Reichen, einen höheren Mindestlohn, staatliche Krankenversicherung für alle, universelle background-checks bei Waffenkäufen, Legalisierung von Cannabis, Beendigung der US-Intervention in Afghanistan etc.
  • Gubbe 21.02.2019 07:36
    Highlight Highlight Appellation d’Origine Contrôlée, AOC Weine gibt es schon lange. Linke Politik hat noch nie funktioniert, sie scheitert immer am Kapital. Dies in noch extremerer Arm-Reich Form. DDR, Brasilien und auch Schweden. Leider. Ich bin kein AOC Liebhaber, aber dann doch eher den Wein.
  • g~w~t~f 20.02.2019 22:50
    Highlight Highlight republikaner: rechtskonservativ. (mit einer prise nationalismus und einem hauch rassismus.)
    demokraten: rechtsliberal. (mit einer prise linksliberalismus und einem hauch sozialdemokratie.)
    und bei beiden: die armee und die freie marktwirtschaft ist unantastbar.
  • Jay Walker 20.02.2019 21:27
    Highlight Highlight Passen zusammen wie Feuer und Wasser. Schönes Bild. Feuer und Wasser ➝ Tee, Heizung, Dampfturbine.
  • Swisslord 20.02.2019 20:07
    Highlight Highlight Endlich wird mal über etwas berichtet, was ein bisschen weitergeht als Trump, Trump, Trump. Und dann das!

    Wäre es denn schlimm gewesen und ein bisschen selber recherchieren und nicht nur bei politico abzuschreiben?
    Es wäre nicht schwierig gewesen, die Homepage von den Justice Democrats aufzurufen und vielleicht TYT mit Cenk Uygur oder secular talk mit Kyle Kulinski auf Youtube zu schauen, welche den Gründern gehören.
    • WhatATimeToBeAlive 20.02.2019 21:34
      Highlight Highlight Kyle for President
    • Chrigi-B 20.02.2019 23:12
      Highlight Highlight Aha TYT, sind das die mit dem 20 Mio. USD Investmemt von den Qataris? Nicht meine Ausrichtung, schon vor dem Investment, damit ist aber jegliche Glaubwürdigeit abhanden gekommen....
    • roger.schmid 21.02.2019 03:03
      Highlight Highlight Danke Swisslord. Wirklich unglaublich, dass weder Cenk und TYT, noch Kyle und Secular Talk ein einziges mal im Artikel auftauchen.

      Kyle weiss nicht so recht was er davon halten soll, dass er ignoriert wird..😅
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  • RandyRant 20.02.2019 20:01
    Highlight Highlight "There's no business like show business", sagt man.
    Es gab auch mal den Spruch "Washington DC ist das Hollywood der weniger schönen"
    Die Grenzen sind aber schon seit einiger Zeit fliessend ;-)
  • grünergutmensch 20.02.2019 19:32
    Highlight Highlight Genau die richtige gegenbewegung zum unsäglichen internationalen asozialem rechtsrutsch😳👍🏽👍🏽👍🏽
  • Muselbert Qrate 20.02.2019 18:50
    Highlight Highlight Erinnert stark an die Tea Party!
    • RandyRant 20.02.2019 20:02
      Highlight Highlight Hmm wegen der extremen Positionierung? Interessanter Gedanke
    • Yes. 20.02.2019 23:04
      Highlight Highlight Extreme Positionierungen, die allesamt Mehrheiten in der Bevölkerung haben, z.T auch hohe (70%) für Medicare for all oder sehr hohe (>90%) für umfassende Reformen bei Wahlkampffinanzierungen.
    • Chrigi-B 20.02.2019 23:30
      Highlight Highlight Yes.
      Schau dir doch mal die 2 oder 3 Seiten dieser Umfragen hinter der Titelseite an. Zustimmung rasselt in den Keller sobald es um die Finanzierung geht.

      Bei den Wahlkampffinanzen stimme ich dir aber zu, da sehr einfache Umsetzung.
    Weitere Antworten anzeigen
  • AdvocatusDiaboli 20.02.2019 18:29
    Highlight Highlight Ich sag mal das hier, als "Millenial" mit multikulturellem Hintergrund: Wenn ich zwischen Trump oder Sozialisten wählen muss, dann werde ich meine Stimme wohl oder übel an Donald Trump geben müssen. Kommt aber bei den Democrats jemand mit einer balancierten politischen Einstellung auf den Zettel, wird er/sie folglich statt Trump gewählt.

    Ich habe auch bereits das Gefühl, das viele in meinem Umfeld das auch so sehen.



    • Chrigi-B 20.02.2019 19:34
      Highlight Highlight Ich sehe das genau Gleich. Fumicello oder Lothe. Ich weiss für wen ich meine Stimme einwerfen würde.
    • Nausicaä 20.02.2019 22:03
      Highlight Highlight @Bünzli: 'Sozialisten' ist ein sehr schwammiger Begriff der vieles meinen kann und vor allem von den Rechten als Angstmacherei eingesetzt wird.
      Die Justice Democrats haben ein konkretes Parteiprogramm:
      - Angemessenere Besteuerung
      - Zugang zur Gesundheitsversorgung
      - kostenlose Uni

      Was gibt es gegen diese Punkte einzuwenden? Und warum wäre hier genau DT die bessere Option?
    • Yes. 20.02.2019 23:07
      Highlight Highlight Die SP heisst auf Französisch auch Parti socialiste. Würdest Du also eher DT wählen als einen durchschnittlichen SPler?
    Weitere Antworten anzeigen
  • Nicolas D 20.02.2019 18:27
    Highlight Highlight Danke für den Lacher. .... (muss jetzt was rauchen.)
  • Nelson Muntz 20.02.2019 18:27
    Highlight Highlight Bei AOC muss ich immer an 🧀 denken
  • Raembe 20.02.2019 18:15
    Highlight Highlight Wer hats erfunden?! 😏
    Benutzer Bild
    • Pius7 21.02.2019 18:08
      Highlight Highlight Die Franzosen, geschützte Ursprungsbezeichnung.
      Also
      AOC NY Bronce
      Für ganz Amerika passt wahrscheinlich eher nicht
  • WhatATimeToBeAlive 20.02.2019 17:22
    Highlight Highlight Die Justice Democrats rekrutierten für die Midterms insgesamt 79 Kandidaten (darunter auch einige, die bereits im Kongress waren wie z.B. Ro Khanna). Von diesen 79 gewannen 26 die Vorwahlen der Demokraten. Von diesen 26 zogen schlussendlich 7 in den Kongress ein. Für eine solch junge Organisation ist das schon ein ziemlicher Erfolg, gerade angesichts der Tatsache, dass die meisten ihrer Gegner ein vielfaches ihrer finanziellen Ressourcen hatten.
    • Chrigi-B 20.02.2019 18:26
      Highlight Highlight Alle in stark (80-90%) demokratischen Wahlkreisen. Keine Chancen in den gemischten Wahlkreisen.
  • Pinkerton 20.02.2019 17:20
    Highlight Highlight Mit der Strategie, die Demokraten an den linken Rand zu treiben, wird in den USA kein Blumentopf zu gewinnen sein. Trump kann sich leider schon mal die Hände reiben.
    • opwulf 20.02.2019 18:26
      Highlight Highlight Ich glaube diese Einschätzung entspricht nicht ganz dem amerikanischen Wählervolk! Wir denken viel zu links/rechts, im europäischen Kontext! Es geht mMn viel mehr darum wer als Establishment und wer als Anti-Establishment zählt. Trump wird den Anti-Establishment Stempel bei den nächsten Wahlen an die Democrats abgeben, falls die den progressiven Weg gehen! Zuviel ist passiert (Steuergeschenke, Healthcare, Handelskrieg mit Auswirkung auf Industrie und Landwirtschaft, also Trump Wähler in den letzten Wahlen). Die Obama-Wahl ist ein wichtiger Indikator dafür. Obama = change / Romney = Establish.
    • loquito 20.02.2019 19:11
      Highlight Highlight An den linken Rand. WTF, diese Gruppierung kommt nicht mal an eine Sozialdemokratische Partei aus Europa. Die Dems sind einfach bürgerlich, irgendetwas FDP mässiges... Nun wollen einige etwas links der Mitte stehen und du sprichst vom Rand. Wie weit rechts muss man denn stehen? Also ich würde noch viel weiter links stehen als diese Leutchen...
    • Chrigi-B 20.02.2019 19:29
      Highlight Highlight Opwolf, gem Pew und Gallup wünschen sich 52% bzw. 54% der Demokraten mehr moderate Politik. Keine AOC's und Sanders.
    Weitere Antworten anzeigen
  • Kramer 20.02.2019 17:09
    Highlight Highlight Man kann über AOC denken was man will, aber für die Demokraten ist das junge Gesicht in den Medien viel wert. Sie spricht eine ganz neue Generation von Wählern an, die den Demokraten helfen werden die Wahlen 2020 zu gewinnen. Und die Republikaner (die Partei der alten weissen Männer) haben nicht viel um in dieser Wählerguppe zu Punkten.
    • Schlingel 20.02.2019 17:21
      Highlight Highlight Aber die Demokraten haben mit ihrem jungen Gesicht natürlich riesige Chancen bei den älteren Personen zu punkten...you dreamer du!
      Die Welt tickt nicht nach dem Gusto der Jungen. Auch wenn vielleicht
      dadurch mehr Junge mobilisiert werden (was ich bezweifle), werden die Jungen gegenüber den Alten sehr wahrscheinlich seltener wählen.
    • Chrigi-B 20.02.2019 17:21
      Highlight Highlight Schon mal was von Generation Z gehört? Die sind überhaupt nicht auf dem AOC Zug.
    • opwulf 20.02.2019 17:31
      Highlight Highlight Kramer: Auch wenn ich die/den Mode-Kategorie/Begriff "alte weisse Männer" einwenig populistisch finde, ändert es doch nichts daran dass ich betreffend AOC gleich denke wie du. Ein Glücksfall für die Demokraten! Frisch, gewinnend und mit einer tollen Ausstrahlung. Sie mag nicht in allen Themen sattelfest sein, es wird aber ihrer Popularität keinen Abbruch tun. Sie wirkt authentisch. Dass sie noch nicht so viel Erfahrung auf dem politischen Parkett hat, kann man ihr bei ihrem Alter nicht wirklich vorwerfen. Sie spricht mit ihrer Art einen wichtigen Wähleranteil an und dass ist gut so.
    Weitere Antworten anzeigen
  • AquaeHelveticae 20.02.2019 17:06
    Highlight Highlight AOC ist eine politische Traumtänzerin. Das funktioniert vielleicht auf Twitter aber bestimmt nicht in der Realpolitik. Abgsehen von den Metropolen an den Küsten kommt man damit in den USA nicht weit.
  • walsi 20.02.2019 16:58
    Highlight Highlight Das Problem ist, dass das demokratische Establishment in den USA als links gilt, in den meisten Ländern der Welt aber wohl eher als Mitte-Rechts durchgehen würden. Es gibt nur wenige wirklich linke Politiker wie z.B. Bernie Sanders. Viele Amerikaner aber merken langsam, dass sich etwas ändern muss und lechzen nach Alternativen zu den bestehenden Parteien. Was sie sich aber noch nicht bewusst sind, dass das einen Preis haben wird. Sie wissen es zwar, es ist aber noch nicht im Bewusstsein angekommen.
    • Sandro Lightwood 20.02.2019 17:06
      Highlight Highlight Kann gut sein. Vielleicht ist es aber auch umgekehrt? Sie sind sich bewusst, dass es einen Preis haben wird - deshalb die bisherige Abneigung (höhere Steuern, weniger Freiheit etc). Nun merken sie aber auch langsam, dass es für den Normalo durchaus auch positive Anreize hat und vor allem Reiche vom jetzigen System profitieren.
  • Schlingel 20.02.2019 16:55
    Highlight Highlight "(...), mit mehr Jungen, mehr Frauen, mehr Angehörigen von Minderheiten und vor allem mehr Linken."

    Haben die Demokraten wirklich das Gefühl, dass sie mit diesem Ansatz erfolg haben werden? Mit solchen Aussagen punktet man alleine bei seinesgleichen aber ganz bestimmt nicht in der Mitte.

    Zudem ist die Aussage: "Unser Hauptziel muss sein, Donald Trump zu stoppen" auch nicht ganz korrekt. Es geht darum ihn mit einer Person zu stoppen, die bestimmten Merkmalen entspricht, die den Demokraten gefallen (siehe oben). Aber ja nicht ein alter, weisser Mann. Ideen und Konzepte sind dabei sekundär...
    • Yes. 20.02.2019 23:11
      Highlight Highlight Ja die Gruppe, die von Bernies Wahlkampf Helfern gegründet wurde ist sicher aus Prinzip gegen alte, weisse Männer
  • messanger 20.02.2019 16:53
    Highlight Highlight Der Abgeordnete Ro Khanna ist selbst Mitglied der Justice Democrats (der erste, soweit ich weiss). Derzeit sind 7 Abgeordnete Mitglied der JD, nicht nur AOC.

    https://en.wikipedia.org/wiki/Justice_Democrats
  • wasps 20.02.2019 16:45
    Highlight Highlight Bin ich Sozialist, wenn ich Solarität bei den steuerlich mit Samthandschuhen angefassten Superreichen einfordere und griffige Massnahmen gegen den Klimawandel verlange? Das ist wohl zu kurz gegriffen.
  • Chrigi-B 20.02.2019 16:42
    Highlight Highlight "Die Bilanz war gelinde gesagt bescheiden. Elf blieben auf der Strecke, nur eine schaffte es in den Kongress: Alexandria Ocasio-Cortez."

    Und mit ihren lächerlichen Auftritten und Ideen, wie dem Green New Deal, sorgt sie im Alleingang dafür, dass es auch so bleiben wird.

    Wenn man sich das Dokument mal zu Gemüte führt, sieht man ganz genau was das Problem ist: Ganz ganz viele Emotionen, noch weniger Fakten und konkrete Ansätze.
    • FrancoL 20.02.2019 19:17
      Highlight Highlight Da lässt sich doch glatt eine Wahl gewinnen oder etwa nicht?
      Du beschreibst genau das was Trump zur Wahl verholfen hat und warum soll die nicht bei den Dems auch klappen?
    • Fabio74 21.02.2019 09:32
      Highlight Highlight Trump gewann mit Emotionen. Lügen und Faktenfreiem Gegeifer

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