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Tag der Arbeit 2020

«Tag der Arbeit»: Zürcher Stadtpolizei zeigt keine Toleranz – Basler schon



Statt einem 1.Mai-Umzug mit krawallreicher Nachdemo hat es an diesem Freitag in Zürich vor allem viel Polizeikontrollen gegeben: Die Stadtpolizei tolerierte wegen der Corona-Pandemie keinerlei Menschenansammlungen. Rund ein Dutzend Demonstranten wurden verhaftet.

Bereits um 11 Uhr am Vormittag griffen die Stadtpolizisten erstmals an diesem besonderen 1. Mai zum Megafon: Auf dem Helvetiaplatz versammelten sich rund 30 Personen mit Fahnen und Transparenten, um gegen die Zustände im syrischen Rojava zu demonstrieren. Gemäss Augenzeugen wurde dabei der Sicherheitsabstand eingehalten.

Die Stadtpolizei befahl ihnen, den Platz zu verlassen - die Demo war damit innert Kürze beendet. Eine Stunde später wiederholte sich die Szene beim Rathaus. Dort verhaftete die Polizei jedoch einen Mann und eine Frau, weil diese sich den Anordnungen widersetzten.

Die grösste Menschenansammlung bildete sich etwa um halb drei beim Bellevue, wo rund 100 Personen demonstrierten. Auch dort wollten sich nicht alle Demonstrantinnen und Demonstranten nach Hause schicken lassen. Wie die Stadtpolizei mitteilte, kontrollierte sie deswegen etwa 40 Personen und verhaftete eine von ihnen. Sie alle werden wegen Verstosses gegen die Covid-Verordnung angezeigt.

Bis am späteren Nachmittag wurden auf Stadtgebiet ein gutes Dutzend Personen festgenommen. Zwei davon hatten einen Farbanschlag auf eine Filiale der Credit Suisse verübt und Sachschaden an Fassade und Glasscheibe angerichtet. Eine abschliessende Bilanz will die Stadtpolizei erst am Samstag ziehen, wie sie weiter schreibt.

«Ein Armutszeugnis, was sich die Stadtpolizei Zürich heute erlaubt.»

Luca Maggi, Sprecher 1. Mai-Komitee twitter

Die Null-Toleranz-Politik der Zürcher Stadtpolizei stiess trotz Corona-Pandemie nicht nur auf Verständnis. Das sei ein Armutszeugnis, was sich die Stadtpolizei da erlaubt habe, schreibt etwa Luca Maggi, Sprecher des 1. Mai-Komitees, auf Twitter.

Plakate seien abgehängt und die Meinungsäusserung unterbunden worden. Sogar Menschen, die Distanz- und Hygieneregeln eingehalten hätten, seien weggewiesen worden. «Das muss ein Nachspiel haben.»

Basler Polizei tolerierte unbewilligte 1. Mai-Kundgebung

Die Basler Polizei hingegen hat die unbewilligte 1. Mai-Kundgebung in Basel trotz Versammlungsverbot toleriert. Gut 400 Personen waren dem Aufruf des revolutionären 1. Mai-Bündnisses Basel gefolgt und am Freitagnachmittag in lockerer Formation durch die Innenstadt gezogen.

Die Polizei habe aus «Gründen der Verhältnismässigkeit» darauf verzichtet, die Kundgebung aufzulösen, sagte ein Sprecher des Basler Justiz- und Sicherheitsdepartements auf Anfrage. Man habe eine Eskalationen und die Aufsplitterung der Kundgebung in kleine Gruppen vermeiden wollen.

Basler Politiker aus dem rechten und bürgerlichen Spektrum gaben per Twitter und in Medienmitteilungen ihrem Unmut über die Kundgebung Ausdruck. Die Basler SVP zeigte sich empört, dass die Demonstration trotz des schweizweit geltenden Versammlungsverbots von den Behörden nicht aufgelöst worden sei. Und der Basler CVP-Präsident Balz Herter forderte per Twitter Sicherheitsdirektor Baschi Dürr (FDP) auf, einzugreifen.

Um 14 Uhr hatten sich rund 400 Demonstrantinnen und Demonstranten in kleinen Gruppen an der Klybeckstrasse im Kleinbasel versammelt. Danach zogen sie friedlich durch die Innenstadt bis zum Wettsteinplatz, wo sich die Kundgebung gegen 15.30 Uhr auflöste.

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Der 1. Mai 2016

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