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Weltweites Orakeln um Trumps Syrien-Strategie - Uno-Chef besorgt

12.04.18, 06:56

Wankelmut in Washington - Patt in New York: Nach Donald Trumps provokanter Ankündigung eines Raketeneinsatzes in Syrien ruderte das Weisse Haus wenig später wieder zurück.

«Es ist sicher eine Option, aber das heisst nicht, dass es die alleinige Option ist oder das einzige, was der Präsident tun könnte oder auch nicht», sagte die Sprecherin des Weissen Hauses, Sarah Sanders, am Mittwoch in Washington.

Uno-Chef António Guterres äusserte sich einmal mehr besorgt über die Lage sowie über die Blockade des Weltsicherheitsrats. Er warnte die Mitglieder des höchsten Uno-Gremiums davor, die Lage in Syrien ausser Kontrolle geraten zu lassen. Er habe die Botschafter der fünf ständigen Mitglieder des höchsten Uno-Gremiums kontaktiert, um seine Sorge über die Pattsituation im Rat zu bekräftigen, teilte Guterres am Mittwochabend (Ortszeit) mit.

Gegenseitiges Ausbremsen

Der Uno-Chef erinnerte daran, dass es letzten Endes um ein Ende des «schrecklichen Leidens der Syrer» gehen müsse. Im Sicherheitsrat waren tags zuvor gleich drei Resolutionsentwürfe zu Untersuchungen des vermuteten Giftgasangriffs in Duma an einem Veto entweder von russischer oder amerikanischer Seite gescheitert.

Eine Entscheidung über das weitere Vorgehen sei noch nicht gefallen, sagte Sanders. Es gebe Gespräche mit den Verbündeten Israel, Saudi-Arabien, Frankreich und Grossbritannien. Auch einen Zeitplan gebe es nicht, betonte Sanders. «Alle Optionen sind auf dem Tisch.»

Die britische Premierministerin Theresa May berief für den heutigen Donnerstag eine Sondersitzung des Kabinetts zur Syrien-Krise ein. Nach Angaben der Agentur PA lehnte das britische Verteidigungsministerium jeden Kommentar zu Medienberichten darüber ab, dass britische U-Boote bereits in Position und Reichweite seien, um Marschflugkörper nach Syrien zu starten.

«Russland hat geschworen, alle Raketen abzuschiessen, die auf Syrien abgefeuert werden. Mach' Dich bereit, Russland, denn sie werden kommen (...)», hatte Trump am Mittwoch auf Twitter geschrieben. Das wurde allgemein als Provokation Moskaus aufgefasst. Am Donnerstag wollte erneut der Uno-Sicherheitsrat in New York zu einem Treffen hinter verschlossenen Türen zusammenkommen, um die Frage einer drohenden militärischen Eskalation in Syrien zu erörtern.

Kremlchef Wladimir Putin hatte zur Vernunft aufgerufen. «Die weltweite Lage wird immer chaotischer», sagte er in Moskau. «Wir hoffen, dass letztlich der gesunde Menschenverstand die Oberhand gewinnt und die internationalen Beziehungen in eine konstruktive Richtung gehen», sagte er nach Angaben der Agentur Interfax.

Muss Kongress zustimmen?

In den USA selbst ist eine militärische Einmischung in Syrien rechtlich umstritten. Der Präsident muss laut US-Verfassung eigentlich die Einwilligung des Kongresses einholen. Eine Ermächtigung zum eigenmächtigen Handeln hat er nur im Kampf gegen den Terrorismus. Aus seiner eigenen republikanischen Partei kamen Stimmen, wonach kleinere Militäroperationen gedeckt werden könnten.

Israels Premierminister Benjamin Netanjahu geht es in Syrien unter anderem um die militärische Präsenz des Irans. In einem Telefonat mit Putin machte er deutlich, dass Israel eine dauerhafte Präsenz iranischer Kräfte in Syrien nicht dulden werde. Israel werden erste Luftangriffe auf syrische Stellungen in den vergangenen Tagen zugeschrieben, bei denen auch iranische Soldaten ums Leben gekommen sein sollen.

Die syrische Armee ist schon seit Tagen in voller Alarmbereitschaft und hatte sich am Mittwoch von weiteren Stützpunkten zurückgezogen. Bereits am Dienstag verliess die syrische Armee einige Militärbasen, um einer möglicherweise bevorstehenden Attacke der USA und von deren Verbündeten weniger Angriffsfläche zu bieten.

Experten wollen untersuchen

Begonnen hatte die verbale Eskalation mit einem am Samstag gemeldeten Giftgasangriff auf die von Rebellen kontrollierte Stadt Duma in Ost-Ghuta. Bei diesem sollen der Hilfsorganisation Weisshelme zufolge mindestens 42 Menschen getötet worden sein. Mehr als 500 Personen wurden demnach in Spitälern behandelt. Die USA sprechen von mindestens 85 Toten. Die Organisation für ein Verbot von Chemiewaffen (OPCW) hatte angekündigt, ein zehnköpfiges Expertenteam für eine Untersuchung nach Duma schicken zu wollen.

Es wäre nicht das erste Mal, dass die USA und Präsident Trump die Assad-Regierung direkt angreifen. Das US-Militär hatte vor einem Jahr die syrische Luftwaffenbasis Schairat beschossen - als Reaktion auf den Giftgasangriff mit Dutzenden Toten auf die Stadt Chan Scheichun, für den Uno-Experten die Regierung von Assad verantwortlich machten. Das Eingreifen der USA galt aber weitgehend als symbolisch. (sda/dpa/reu/afp)

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Zeno Hirt, 25.6.2017
Immer wieder mal schmunzeln und sich freuen an dem, was da weltweit alles passiert! Genial!
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