USA
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FILE- In this Nov. 26, 2018, file photo President Donald Trump speaks to members of the media before boarding Marine One on the South Lawn of the White House in Washington. According to a study in Monday, Feb. 11, 2019, Proceedings of the National Academy of Sciences, leaders are speaking far more simply and with more confidence than they did four score and seven years ago. Donald Trump's speech has accelerated that trend. The new study says Trump talks less analytically, and more confidently, than all past U.S. presidents. (AP Photo/Evan Vucci, File)

Rechtlich ist hochgradig umstritten, ob Trump mit einer Notstandserklärung den Kongress umgehen könnte. Bild: AP/AP

US-Kongress findet Shutdown-Kompromiss – doch Trump will trotzdem den Notstand ausrufen

Im Streit um die von ihm angestrebte Mauer an der Grenze zu Mexiko ist US-Präsident Donald Trump offenbar jedes Mittel recht: Er will nun den nationalen Notstand ausrufen.



Der US-Kongress hat dem Haushaltskompromiss zur Vermeidung eines neuen «Shutdowns» zugestimmt. Nach dem Senat billigte am Donnerstag auch das Repräsentantenhaus mit klarer Mehrheit den von Republikanern und Demokraten ausgehandelten Gesetzentwurf zum Staatshaushalt.

300 Abgeordnete stimmten für den Kompromiss, 128 dagegen. Die Senatoren hatten den Gesetzentwurf am Donnerstag mit einer Mehrheit von 83 zu 16 Stimmen ebenfalls gebilligt. Jetzt fehlt noch die Unterschrift von US-Präsident Donald Trump, um das bis September geltende Haushaltsgesetz in Kraft zu setzen.

Das Weisse Haus hatte zuvor mitgeteilt, dass US-Präsident Donald Trump das Gesetz unterzeichnen werde. Damit wendet das Staatsoberhaupt eine neuerliche Schliessung von Bundesbehörden ab.

Allerdings werde Trump zugleich einen Nationalen Notstand ausrufen, um so die Finanzierung der von ihm geforderten Mauer an der Grenze zu Mexiko sicherzustellen. «Der Präsident erfüllt einmal mehr sein Versprechen, die Mauer zu bauen, die Grenze zu schützen und unser grossartiges Land zu sichern», sagte eine Regierungssprecherin in Washington.

Trumps Sprecherin Sarah Sanders teilte mit, der Präsident werde zugleich ein Haushaltsgesetz unterzeichnen, das der Kongress parteiübergreifend erarbeitet hat.

Der nun vom Kongress verabschiedete Entwurf sieht kein Geld für den Bau der Grenzmauer zu Mexiko vor, für den Trump 5,7 Milliarden Dollar fordert. Eingeplant sind aber 1,37 Milliarden Dollar für das Aufstellen neuer Zäune. Der Streit über die Mauer hatte zu einer 35-tägigen Schliessung von zahlreichen Bundesbehörden und Einrichtungen geführt. Um einen erneuten «Shutdown» zu vermeiden, ist die Verabschiedung eines Haushalts bis Freitag (Mitternacht) nötig.

Demokraten: «Grober Machtmissbrauch»

Mitarbeiter von Trumps Regierung gehen davon aus, dass bereits von Kongress bewilligte Gelder unter den Regeln des Nationalen Notstands umgeleitet werden können. Sie könnten dann für andere als ursprünglich vorgesehene Zwecke eingesetzt und etwa für den Bau der Mauer verwendet werden.

Die Oppositionschefs in Repräsentantenhaus und Senat, Nancy Pelosi und Chuck Schumer, erklärten, die Notstandserklärung sei ein «gesetzeswidriger Akt» und «grober Missbrauch» des Präsidentenamts. Trump demonstriere damit abermals seine «blanke Verachtung für die Herrschaft des Rechts».

Pelosi erklärte, das was an der Grenze zu Mexiko passiere, habe nichts mit einem Notstand zu tun. Man werde alle Optionen prüfen, um gegen den Notstand vorzugehen, falls er ausgerufen werde, sagte sie. Dazu könnten auch juristische Schritte gehören.

Trump plane ein Ausweichmanöver um den Kongress und um die in der Verfassung vorgegebene Gewaltenteilung herum, nach der nur der Kongress und nicht der Präsident das Recht zur Bewilligung staatlicher Ausgaben oder zu Kriegserklärungen habe.

US-Haushalt finanziert bis September

Mit dem neuen Haushaltsgesetz ist die US-Regierung bis zum Ablauf des Haushaltsjahres Ende September vollständig finanziert. Erst vor drei Wochen war der längste «Shutdown» in der Geschichte der USA zu Ende gegangen: 35 Tage lang standen Teile der Regierung still, rund 800'000 Regierungsangestellte erhielten kein Gehalt. Sie waren im Zwangsurlaub oder mussten unbezahlt arbeiten.

Das war besonders für jene Betroffenen hart, die über wenig Rücklagen verfügen, was auf viele Amerikaner zutrifft: Die US-Notenbank berichtete im vergangenen Jahr, 40 Prozent der Amerikaner könnten eine unerwartete Ausgabe in Höhe von 400 Dollar nicht stemmen, ohne sich Geld leihen oder Besitz verkaufen zu müssen. Manche Regierungsangestellte mussten sich während des «Shutdowns» Lebensmittel von Tafeln beschaffen, um über die Runden zu kommen. (kün/sda/dpa/afp/reu)

Die Probleme mit Trumps Mauer

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62Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • Ueli Blocher 15.02.2019 10:30
    Highlight Highlight Trump Versprach den Sumpf Trocken zu legen. Also wie ich sehe ist Mitch McConnell und seine Republikaner der Sumpf sind. Den die lassen einen Präsidenten einfach Gewähren. Die hinterfragen nicht mal die Handlungen! Da muss die Korruption schon massive sein! Ich würde in meiner Partei einen solchen Despoten nicht Akzeptieren. Aber den Reps geht es wie der FDP, Hauptsache Geld fliesst, ist der Rest egal!
  • wydy 15.02.2019 08:34
    Highlight Highlight Haben die Regierungsmitarbeiter nach dem Notstand ihr Geld rückwirkend erhalten? Was ist mit den Mitarbeitern die unbezahlt arbeiten mussten, haben die Geld bekommen?
    • wydy 15.02.2019 10:36
      Highlight Highlight Lass mich raten, das Gesetz ist von Trump, aber wird natürlich in unseren Medien nicht erwähnt.
  • Yakari9 15.02.2019 08:18
    Highlight Highlight Er wird einen Teil der Mauer bauen und nachher twittern und erzählen, dass es zu einem drastischen Einbruch von Gewalttaten gekommen ist. Auch die Zuwanderung und der Drogenschmuggel seinen massiv gesunken... Und dann wird er den Rest auch bauen...
  • malu 64 15.02.2019 07:29
    Highlight Highlight Sie würden das Geld besser in die Bildung stecken, damit ein solcher President nie mehr möglich ist.
  • roger.schmid 15.02.2019 07:22
    Highlight Highlight Mitch McConnell macht wie immer brav mit bei Trumps Demokratieschädigenden Verhalten.

    Beim Hackerangriff der Russen wurden nicht nur die Demokraten, sondern auch die Republikaner angegriffen - und da wird einiges mehr zu holen gewesen sein.. Doch davon wurde bis jetzt rein gar nichts veröffentlicht.

    Trump und sein Boss Putin werden wohl so einiges gegen die republikanische Partei in der Hand haben, dass McConnel, Graham und wie sie alle heissen immer schön ja und amen zu allem sagen.
  • Yogi Bär 15.02.2019 07:20
    Highlight Highlight Der einzige Notstand in diesem Land ist Trump.
  • Miikee 15.02.2019 07:08
    Highlight Highlight Das einzig gute wird sein. Irgendwann wird man sagen, dank Trump haben wir sämtliche Mechanismen prüfen können die, die Demokratie schützen sollten und wissen nun wo wir nachbessern sollten.
  • Gawayn 15.02.2019 05:38
    Highlight Highlight Das Schlimme daran ist,
    Es ist der totale Kindergarten.

    Die Mauer ist der totale Schwachsinn.
    Aber ein zentrales Versprechen Trumps.

    Die Dems haben genau weil sie versprachen, diesen sinnlosen Bau zu verhindern, die Wahl gewonnen.

    Bedeutet:
    Wenn die Dems sich durchsetzen, blamiert sich Trump.

    Setzt Trump die sinnfreie Mauer durch, verlieren die Dems jegliche Glaubwürdigkeit.

    Man sollte Trumpel wie der Rotzbengel der er ist, übers Knie legen, dann aufs Zimmer und ohni Znacht is Bett schicken.

    Für seine Eitelkeit fährt er das Land an die Wand!
  • Adumdum 15.02.2019 03:02
    Highlight Highlight Trump hat doch angeblich selbst $10 Milliarden - kann er sie doch selbst finanzieren und sein Logo drauf malen 😁
  • Adumdum 15.02.2019 03:00
    Highlight Highlight "Die US-Notenbank berichtete im vergangenen Jahr, 40 Prozent der Amerikaner könnten eine unerwartete Ausgabe in Höhe von 400 Dollar nicht stemmen, ohne sich Geld leihen oder Besitz verkaufen zu müssen." 😲

    Wenn das so wahr ist, wundert es mich dass da deswegen noch niemand einen Notstand ausgerufen hat!
  • -steve- 15.02.2019 02:35
    Highlight Highlight „Make America great again“ sollte eigentlich der Slogen für den nächsten US-Präsident sein!

    Irgend wie stört mich diese News vom Donald Duck mal gar nicht. Soll er doch! Tue es. Solange er Probleme in seinem Land verursacht und die restliche Welt den ,naja „Profis“ überlässt ist mir das schnuppe.
  • Dr. Rantanplan 15.02.2019 00:45
    Highlight Highlight Die Lösung!
    Benutzer Bild
  • Arneis 15.02.2019 00:18
    Highlight Highlight Die Amerikaner reiten sich mit Hr. Trump völlig Unnütz selbst in den Abgrund.
    C'est la vie
  • Kong 14.02.2019 23:36
    Highlight Highlight Das Dumb so agiert ist ja wenig überraschend. Hingegen das die Sprecherin des weissen Hauses die Message rüberbringt ohne zu lachen, zeugt von echter Leidenschaft für den Job.
  • Shabaqa 14.02.2019 23:32
    Highlight Highlight Mitch McConnell zeigt wieder mal, dass das Problem in den USA nicht einfach Trump heisst. Vielmehr ist ein Grossteil der Republikaner (und besonders McConnell) vollkommen korrumpiert. Rechtsstaat und Demokratie kümmern die einen feuchten Dreck.
  • TWilli 14.02.2019 23:26
    Highlight Highlight Traurigerweise wird er damit bei seinen Wählern gut ankommen. Und die Fronten verhärten sich weiter.
  • äti 14.02.2019 22:58
    Highlight Highlight Macht er es, steht er bei seinen Wählern gut da. Auch wenn der Notstand nicht durchkommt.
  • Hiker 14.02.2019 22:49
    Highlight Highlight Hier machen die Demokraten glaube ich wieder einmal einen Riesenfehler. Statt die Gelder für die Mauer freizugeben gefallen sie sich in der Rolle der Verhinderer. Viel intelligenter wäre es gewesen die Reps und vor allem Trump ins leere laufen zu lassen. Es hätte massiv weniger gekostet und vermutlich hätte sich Trump eine menge Ärger bei den Anwohnern der Grenze eingehandelt. Er wäre vermutlich grandios mit seiner schwachsinnigen Mauer gescheitert. Jetzt sind die Fronten derart festgefahren, dass alle verlieren werden.
    • D(r)ummer 14.02.2019 23:18
      Highlight Highlight Kann sein...
      Auf jeden Fall ist es so gekommen, wie sie entschieden haben.
      Die werden sich schon was Strategisches überlegen...
    • Froggr 15.02.2019 00:09
      Highlight Highlight Ich denke die Demokraten überlege in letzter Zeit genau gar nichts. Gut zu dehen an den möglichen Kandidaten wie Clinton oder Cortez.
    • Sauäschnörrli 15.02.2019 00:50
      Highlight Highlight Die 5 Milliarden sind ja erst der Anfang. Die komplette Mauer würde über 20 Milliarden kosten. Soll man ihm das wirklich in den Allerwertesten schieben nur um nicht als Verhinderer dazustehen?
    Weitere Antworten anzeigen
  • danilo87 14.02.2019 22:33
    Highlight Highlight Dieser Beitrag wurde gelöscht. Bitte formuliere deine Kritik sachlich und beachte die Kommentarregeln.
  • Alteresel 14.02.2019 22:26
    Highlight Highlight Wahn-Sinn!!!
  • ChiliForever 14.02.2019 22:24
    Highlight Highlight Wenn ich Trump und einen Teil seiner Anhänger so sehe bzw. lese/höre, was die so machen und wollen, glaube ich, daß an den Chemtrails doch etwas dran ist ...
    • no-Name 15.02.2019 11:16
      Highlight Highlight 😂
  • Muselbert Qrate 14.02.2019 22:22
    Highlight Highlight Unverständlich dass es die Demokraten so auf die Spitze treiben müssen..
    • Miimiip! aka Roadrunn_er 14.02.2019 23:18
      Highlight Highlight Unverständlich dass es immer noch Leute gibt die meinen Trump sei gut!
    • violetta la douce 15.02.2019 00:49
      Highlight Highlight Habe jetzt die ganze Trump Diskussion konsequent nicht mitverfolgt. Aber kann mir einer sagen was an der Mauer schlecht ist? Die Kosten?
      ( habe den Artikel auch nicht gelesen )
      Dass er etwas gegen die Migration unternimmt ist ja verständlich.
    • Sauäschnörrli 15.02.2019 00:52
      Highlight Highlight Lasst den Muselbert. Der haut meistens nur immer polemische Einsätzer und antworten tut er sowieso nicht. Wahrscheinlich ist er bei Reddit rausgeflogen und geistert darum jetzt hier rum.
    Weitere Antworten anzeigen
  • Hans Jürg 14.02.2019 22:16
    Highlight Highlight Wir wissen alle, dass er komplett durchgeknallt ist.
    Aber er schafft es immer wieder noch mehr durch zu knallen.
    Auch eine Leistung.
  • Coffeetime 14.02.2019 22:11
    Highlight Highlight Die Trump Voters haben ja gemerkt, dass das mit den Steuern nach hinten los ging.
    Wie lange wird es dauern, bis sie merken, dass das mit der Mauerauch nichts bringt? Schade ist nur, dass das Mauergeld dort fehlen wird, wo es wirklich gebraucht wird...
    • Bert der Geologe 15.02.2019 07:06
      Highlight Highlight Wann haben Trump Voters was gemerkt?
    • Ueli Blocher 15.02.2019 10:11
      Highlight Highlight Bert der Geologe
      Diese Woche und die sind Sauer! Das Steueramt hat die Steuerveranlagungen Versendet und die Normalos müssen MEHR als weniger Steuern Bezahlen. Die Trump Steuersenkung betrifft nur Besitzer mit mehr als 100Mio$! Die anderen Zahlen jetzt mehr Steuern! Die Fans mögen Verblendet sein aber in dem Augenblick an dem es Kostet, gehen schnell die Augen auf. Und dieses Versprechen hat er klar gebrochen!
    • Bert der Geologe 15.02.2019 11:01
      Highlight Highlight @Georg Drake:
      da bin ich mir nicht so sicher. Die halten zu ihm, auch wenn er nur eine Hirnhälfte zufriedenstellt. Die sagen sich: wir müssen zwar immer noch gleich viel blechen, aber immerhin macht er noch ein Mäuerchen und er wählt Richter, die gegen Abtreibung sind usw.
    Weitere Antworten anzeigen
  • Finöggeli 14.02.2019 22:11
    Highlight Highlight USA jetzt
    Benutzer Bild
  • babbedibubbedi 14.02.2019 22:06
    Highlight Highlight Könnte dies der Anfang vom Ende des amerikanischen politischen Systems sein?
  • elias776 14.02.2019 22:03
    Highlight Highlight Yeah, Trump untergräbt die Demokratie...
  • Snaggy 14.02.2019 21:59
    Highlight Highlight Bananenrepublik ahoi!
  • N. Y. P. 14.02.2019 21:58
    Highlight Highlight "Ich bin ein stabiles Genie. Und meine Intelligenz ist soooo gross !"
    Benutzer Bild
  • plaga versus 14.02.2019 21:51
    Highlight Highlight Lasst es Trump und die Reps tun! Sollen sie doch mit wehenden Fahnen untergehen!!
    • FrancoL 14.02.2019 22:15
      Highlight Highlight Ich bin mir nicht so sicher ab man das in den Staaten so sehen kann. Mir scheint ein gewisser Teil der Amis nicht gerade belehrbar zu sein. Darum finde ich das was Trump vor hat Brand gefährlich.
    • uicked 14.02.2019 22:21
      Highlight Highlight Wäre wohl die Schlimmste aller Möglichkeiten. Nur aus "mimimimi" nachgeben. Dem Kindergärtner muss man gegenhalten.
    • Froggr 15.02.2019 00:07
      Highlight Highlight Die werden doch micht untergehen. Er setzt nur Wahlversprechen um, für welche er gewählt wurde.
    Weitere Antworten anzeigen
  • qolume 14.02.2019 21:50
    Highlight Highlight popcorn!
  • Mario Conconi 14.02.2019 21:48
    Highlight Highlight Jetzt ist es passiert...Donald hat sein letztes bisschen Verstand verloren
  • HerrKnill 14.02.2019 21:48
    Highlight Highlight Den einzigen Notstand, den ich sehe ist der zwischen des POTUS' Ohren.
  • Crissie 14.02.2019 21:48
    Highlight Highlight Das war ja zu erwarten!

Greta Thunberg zur «Person of the Year» gekürt

Die schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg wurde vom US-amerikanischen «Time»-Magazin zur Person des Jahres gekürt. Damit ist sie die jüngste Person, die je mit diesem Titel gewürdigt wurde.

Zur Begründung erklärte das US-Nachrichtenmagazin am Mittwoch, der 16-Jährigen sei es gelungen, «Sorgen über den Planeten in eine weltweite Bewegung zu verwandeln, die einen globalen Wandel verlangt».

Edward Felsenthal, CEO und Chefredaktor des «Time»-Magazins, schrieb zu der Entscheidung auf Twitter:

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